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+--- Thema: Sollte es bei wichtigen politischen Entscheidungen Volksentscheide geben? (/showthread.php?tid=6612)
RE: Sollte es bei wichtigen politischen Entscheidungen Volksentscheide geben? - Bergkamener - 17.09.2012, 20:34
Man muss auch differenzieren, wer entscheiden sollte. Ein Projekt wie Stuttgart21 betrifft nicht nur Stuttgart oder Baden-Württemberg, sondern alle Bundesbürger aufgrund der Vorteile durch schnelleren ICE-Verkehr. Anders sieht es bei kommunalen oder staatlichen Projekten aus.
RE: Sollte es bei wichtigen politischen Entscheidungen Volksentscheide geben? - Jandalf - 17.09.2012, 21:38
(15.09.2012)emosewA schrieb: Dann bleibt auch noch die Frage, wer entscheidet, wann ein Volksentscheid abgehalten wird?Könnte man per Volksentscheid individuell festlegen
RE: Sollte es bei wichtigen politischen Entscheidungen Volksentscheide geben? - Bergkamener - 17.09.2012, 21:51
(17.09.2012)Jandalf schrieb:Oder so:(15.09.2012)emosewA schrieb: Dann bleibt auch noch die Frage, wer entscheidet, wann ein Volksentscheid abgehalten wird?Könnte man per Volksentscheid individuell festlegen
Wenn innerhalb einer Frist ein bestimmter Teil der Bevölkerung schriftlich Einspruch einlegt oder eine Petition eingereicht wird, wird nach Prüfung durch ein Gericht ein Volksentscheid angeordnet.
RE: Sollte es bei wichtigen politischen Entscheidungen Volksentscheide geben? - Sternenschweif - 17.09.2012, 23:14
Wie sieht es rechtlich aus? Ist es für die Zukunft erstmal theoretisch möglich und durchsetzbar, dass bei wichtigen politischen Entscheidungen ein Volksentscheid erzwungen werden kann? Wer kann dazu was sagen?
RE: Sollte es bei wichtigen politischen Entscheidungen Volksentscheide geben? - emosewA - 18.09.2012, 21:10
(17.09.2012)Bergkamener schrieb:(17.09.2012)Jandalf schrieb:Oder so:(15.09.2012)emosewA schrieb: Dann bleibt auch noch die Frage, wer entscheidet, wann ein Volksentscheid abgehalten wird?Könnte man per Volksentscheid individuell festlegen
Wenn innerhalb einer Frist ein bestimmter Teil der Bevölkerung schriftlich Einspruch einlegt oder eine Petition eingereicht wird, wird nach Prüfung durch ein Gericht ein Volksentscheid angeordnet.
Das fänd' ich gut. Die Petition müsste natürlich ausreichend Stimmen haben.
RE: Sollte es bei wichtigen politischen Entscheidungen Volksentscheide geben? - LightningGear - 18.09.2012, 22:26
Vielleicht nicht bei den wirklich wichtigen Entscheidungen, aber bei manchen fänd ich es als künftiger Erwachsener schön, direkt mitentscheiden zu können.
RE: Sollte es bei wichtigen politischen Entscheidungen Volksentscheide geben? - PuNkCd - 26.01.2013, 08:15
So jetzt kommt mein Senf dazu
Allein das Volk hat zu bestimmen was entschieden werden soll. Immerhin heißt es doch Demokratie, oder? Wieso sollte das Volk dan keine wichtigen Politischen Entscheidingen treffen? Immerhin sind wir keine Diktatur und kein Bullenstaat oder so etwas in der Richtung! Eiso ich drücke mal auf JA
Jetzt hat der Anarcho auch seine Meinung abgegeben
RE: Sollte es bei wichtigen politischen Entscheidungen Volksentscheide geben? - Legency - 26.01.2013, 08:30
Was bringt der Volksentscheid?
Am Ende setzten sich sowieso die Dickköpfigen Politiker durch
RE: Sollte es bei wichtigen politischen Entscheidungen Volksentscheide geben? - PuNkCd - 26.01.2013, 09:12
(26.01.2013)Legency schrieb: Was bringt der Volksentscheid?
Am Ende setzten sich sowieso die Dickköpfigen Politiker durch
ja leider
und n bisschen ironie wa in meinem kommentar auch drin
