Bis das der Tod uns scheidet oder bis zum Blinddate - Legislaturperioden

[Chase]

Bis das der Tod uns scheidet oder bis zum Blind Date?
Legislaturperioden

Ich weiß ich spreche mit diesem Thread ein eventuell sehr kontroverses Thema an, das dennoch fast nie besprochen wird.

Wie lange sollte ein Anführer führen?

Ich habe hier extra nicht von Präsident, Kanzler, König oder Kaiser gesprochen. Es geht hier in erster Linie darum wie lange ein ein Anführer das Land führt.

Das System, welches momentan im Großteil der Erde vorherrscht sieht eine 4-5 jährige Periode vor, bevor das Volk erneut entscheidet. Ich sehe darin ein großes Problem:

Was ist danach? Angenommen ich bin Bundeskanzler von Deutschland, angenommen ich treibe dieses Land in den Ruin, angenommen ich sorge dafür, dass Deutschland seinen jetzigen Stand verliert. Was würde dann mit mir passieren?

Ich würde nach meiner Regierungszeit als schlechtester Kanzler der Geschichte in die Bücher geschrieben und dürfte mich über 60.000€ Rente im Jahr freuen. Es fehlt die Verantwortlichkeit. Unseren Politikern drohen keine Strafen für Fehlentscheidungen. Sie müssen nichts fürchten. Daher frage ich mich: Ist das gut so? Sollten wir so kurze Legislaturperioden haben? Und sollten die Politiker danach aus der Verantwortung genommen werden?

Ich möchte ein anderes Beispiel einwerfen. Quasi das extreme Gegenbeispiel. In einer Monarchie herrscht der König bis zu seiner Abdankung oder bis zum Tode. Auf den ersten Blick eine Horrorvorstellung, doch bedenkt folgendes:
Ein König wurde nicht einfach mit 18 oder 20 Jahren auf den Thron gesetzt. Er hat sein gesamtes Leben darauf verwendet sich darauf vorzubereiten, dieses Aufgabe zu übernehmen. Bereits in jungen Jahren lernte der Prinz Staatskunst und Diplomatie. Die Phrase "Geboren um zu Herrschen" ist mehr als eine Phrase. Eine König wurde geboren um zu herrschen, er wuchs auf um zu herrschen und er stirbt um das Amt an seinen Erben zu geben. Es ist ein Fakt, dass unter einigen Monarchien die regierten Länder goldene Zeitalter erlebt haben. Problem dabei: Wenn der König unfähig ist, gibt es kaum eine Möglichkeit ihn abzusetzen.

Daher würde ich jetzt gerne eure Meinung hören. Sollte eine Regierung länger herrschen? Wenn ja, wie lange? Sollten Politiker stärker in die Verantwortung für ihre Taten gezogen werden. Wenn ja, wie weit?

[Crash Override]

(09.10.2016)Chase schrieb:  Daher würde ich jetzt gerne eure Meinung hören. Sollte eine Regierung länger herrschen? Wenn ja, wie lange? Sollten Politiker stärker in die Verantwortung für ihre Taten gezogen werden. Wenn ja, wie weit?

Ja, das ist wahrlich ein kontroverses Thema, das wohl sicherlich einige politisch auf die Palme bringt.

Fangen wir an: die 4 Jahre der Legislaturperiode. sie ist erfreulich kurz, das man - sollte einer der Höheren Führungspersönlichkeiten mist bauen - ihn in kurzer Zeit durch eine Wahl eines anderen ersetzen kann. Noch weiter hochschrauben würde ich die Legislaturperioden nicht.

Allerdings bin ich auch der meinung, das Politiker - egal ob Minister, Kanzler oder gar Bundespräsident (der als einziger "wirklich" das land führt, da er auch entscheidungen des Kabinetts abnicken muss, bevor irgendwas auch umgesetzt wird) dafür in die Verantwortung zu ziehen sind, wenn sie Mist bauen - je schwerer die Folgen sind, umso Stärker sollte man sie zur Verantwortung ziehen. Somit würde es eine Möglichkeit geben, das man sich seine Optione eher überlegt, bevor man kopflos handelt - und am ende froh sein kann, wenn man als Staatsdienende Führungsperson vom Volk nicht mit Fackeln und Mistgabeln gejagt wird.

Denn das ist das Problem: das Volk will zwar bestimmen, aber die Bestimmungsgewalt lässt es durch einen einzelnen Vertreter verhandeln; die Mehrheit muss für diese Person stimmen, damit diese auch regieren kann, auch ernn es eeiner Minderheit nicht gefällt. Leider - und das ist das Problem - gibt es immer wieder Situationen, wo diese Führungspersonen entweder Egoistisch handeln oder aber auch "nicht im sinne des volkes", sprich: sie kommen ihrer eigentlich gestellten aufgabe vom volk, es zu vertreten nicht nach - was da auch wiederum die Minderheiten auf den plan ruft, die damit gezielt Öl in's bereits Lodernde Feuer kippen können. Und genau das ist der Auslöser, weswegen es unzufriedenheit im Volk gibt - und auch einer der Gründe, weswegen man diese Personen zur Verantwortung ziehen MUSS - Damit sie bemerken, was dem Volk nicht gefiel - und auch Warum, damit es nciht wieder zu solchen verfehlungen kommen kann.

[HeavyMetalNeverDies!]

(09.10.2016)Chase schrieb:  

Bis das der Tod uns scheidet oder bis zum Blind Date?
Legislaturperioden

Ich weiß ich spreche mit diesem Thread ein eventuell sehr kontroverses Thema an, das dennoch fast nie besprochen wird.

Wie lange sollte ein Anführer führen?

OK, bis hierhin dachte ich tatsächlich noch, dass es darum geht, ob man sich von der gemeinen Ehefrau wirklich bis ans Ende seiner Tage herumkommandieren lassen möchte.

[Herr Dufte]

(09.10.2016)Chase schrieb:  Ich würde nach meiner Regierungszeit als schlechtester Kanzler der Geschichte in die Bücher geschrieben und dürfte mich über 60.000€ Rente im Jahr freuen. Es fehlt die Verantwortlichkeit. Unseren Politikern drohen keine Strafen für Fehlentscheidungen. Sie müssen nichts fürchten. Daher frage ich mich: Ist das gut so? Sollten wir so kurze Legislaturperioden haben? Und sollten die Politiker danach aus der Verantwortung genommen werden?

Und das finde ich gut so. Jeder Politiker sollte nach eigenen Ermessen handeln. Unser System sieht eben nicht vor, dass wir ein Programm wählen welches genau so durchgezogen wird, sondern Leute welche ein Idee verfolgen. Diese Leute darf man meiner Meinung jetzt nicht künstlich hemmen, indem man ihnen jeden Entscheidungsraum nimmt. Zu Politik gehört nun mal auch Kompromissbereitschaft und Flexibilität. Situationen werden eventuell anfangs falsch eingeschätzt, wodurch während der Regierungszeit eine Kurskorrektur notwendig ist o.ä.
Außerdem: Was ist eine Fehlentscheidung? Wer definiert das? Wie bestimme ich ob es eine bewusste Fehlentscheidung war mit böser Absicht? Was will man da genau bestrafen? Und wie will man das bestrafen? Gefängnis?
Wenn der Kurs niemanden passt gibt es eben ein Misstrauensvotum. Aber "Fehlentscheidungen" beurteilen zu wollen klingt stark nach eine Auflösung der Gewaltenteilung. Die Person die das beurteilen darf, hat volle Kontrolle über das System.

4 Jahre halte ich übrigends für einen guten Zeitraum. Kürzer sollte es auf keinen Fall sein.

[Mc Timsy]

Chase schrieb:Ich würde nach meiner Regierungszeit als schlechtester Kanzler der Geschichte in die Bücher geschrieben und dürfte mich über 60.000€ Rente im Jahr freuen. Es fehlt die Verantwortlichkeit. Unseren Politikern drohen keine Strafen für Fehlentscheidungen. Sie müssen nichts fürchten. Daher frage ich mich: Ist das gut so? Sollten wir so kurze Legislaturperioden haben? Und sollten die Politiker danach aus der Verantwortung genommen werden?

Also, grundsätzlich sollte niemals eine "Fehlentscheidung" zur gesetzlichen Grundlage für Bestrafung herhalten. Letztlich würde dies einfach bedeuten, dass die nachfolgende Regierung eine Hexenjagd auf die ehemalige Regierung veranstalten kann. Wenn der Person tatsächliche Verbrechen nachgewiesen werden können ist das etwas anderes, aber wie hier bereits gesagt wurde: "Was ist eine Fehlentscheidung?"

Und die kurzen Legislaturperioden sollen im Übrigen auch garantieren, dass das Volk im Zweifel halbwegs zügig abwählen kann. Die längere Amtszeit kann sich problemlos durch Wiederwahlen ergeben, aber immerhin gibt es Nachfragen und wir müssen nicht pauschal 10 Jahre zwischen zwei Wahlen warten.

Chase schrieb:Ein König wurde nicht einfach mit 18 oder 20 Jahren auf den Thron gesetzt. Er hat sein gesamtes Leben darauf verwendet sich darauf vorzubereiten, dieses Aufgabe zu übernehmen.

Das gleiche kannst du über den gewählten Politiker sagen. Der ist auch nicht durch Jux und Tollerei in die Position gekommen, sondern musste Öffentlichkeitswirksam seine Ideen verkaufen und sich innerhalb der politischen Ränke seines Landes nach oben arbeiten. Dagegen wird ein Erbmonarch seinen Titel auch bekommen, wenn er die vermeintliche lebenslange Vorbereitung nicht weiter beachtet hat.

Chase schrieb:Es ist ein Fakt, dass unter einigen Monarchien die regierten Länder goldene Zeitalter erlebt haben.

Und auch hier, kannst du das Gleiche in Republiken mit gewählten Vertretern vorfinden. Auch wenn wir diese nicht immer pauschal mit einem Namen assoziieren können, oder manchmal stehen die Namen von Monarchen da, obwohl die entsprechende Person nicht einmal gigantisch viel Einfluss auf das Zeitalter hatte. Wobei wir noch nicht einmal bei dem Problem angekommen sind, dass Goldene Zeitalter etwas sehr subjektives sind.

Chase schrieb:Daher würde ich jetzt gerne eure Meinung hören. Sollte eine Regierung länger herrschen? Wenn ja, wie lange? Sollten Politiker stärker in die Verantwortung für ihre Taten gezogen werden. Wenn ja, wie weit?

Ich würde die Legislaturperioden weder dramatisch verkürzen, noch verlängern wollen. Theoretisch kann man sie auf drei Jahre kürzen, wobei wir dann zwei Drittel einer Amtszeit für Wahlkämpfe abziehen müssten. Bei längeren Amtszeiten kann aber in meinen Augen nicht viel Gutes dabei herauskommen.
Die Welt wandelt sich und die Antworten von vor 10 Jahren sind nicht immer geeignet für die Probleme von heute. Tatsächlich sollten Wiederwahlen in meinen Augen auch eher auf maximal 2 begrenzt bleiben. Wenn wir uns das Beispiel Deutschland ansehen. Die CDU ist zu großen Teilen zur Merkel-Partei geworden. Würde die Kanzlerin morgen ausfallen, hätte die Partei vermutlich erhebliche Probleme diese Lücke wieder zu füllen. Ganz davon abgesehen, dass eine absehbare Untauglichkeit bisheriger politischer Anführer vielleicht dazu beitragen könnte, die Parteien etwas "geschmeidiger" zu halten. Der nahende Ruhestand des aktuellen Chefs eröffnet neue Zeitfenster für Oppositions- und Flügelgruppen und könnte damit den politischen Diskurs und die Neufindung vereinfachen.

[kommo1]

Legislaturperioden sind wirklich ein schwieriges Thema.

Hat man eine Führung, welche man mag, dann kann sie nicht lang genug sein. Mag man sie nicht ist sie VIIIEEEELLLL zu lang.

[404compliant]

Abwägungssache. Wählt man die Legislaturperiode zu lang, geht das demokratische Moment verloren, das Volk hat zu wenig Möglichkeit, in die Politik einzugreifen. Wählt man sie zu kurz, kann die Regierung keine komplexen, unpopulären aber notwendigen Entscheidungen treffen, da sie dann konsequent die nächste Wahl verlieren würde. Sieht man ja schon bei den 4 Jahren, das erste Jahr ist zum warm werden, und das letzte ist schon wieder Wahlkampf, in dem nur noch kurzfristige Wählergeschenke verabschiedet werden. Insgesamt halte ich 4-5 Jahre für einen guten Zeitraum. Sollte sich jemand schnell als Totalversager entpuppen, gibt es ja auch genug Wege zur Abwahl.

Die Anzahl der Wiederwahlen sollte aber auch begrenzt sein, auf max. 2-3 Amtszeiten. Danach setzt sich so ein Machtapparat zu sehr fest, es fehlt der frische Schwung und die Leute fangen an, an ihren Stühlen zu kleben. Gleichzeitig sind die Wähler zu träge, etwas anderes zu wählen, weil lieber alles so weiter als mal was neues ausprobieren.
Kohl war mit seinen 16 Jahren ein gutes Negativbeispiel, zum Schluss war er einfach nur vollkommen unbeliebt bei allen, so dass Schröder leichtes Spiel hatte. Und auch bei Merkel merkt man langsam deutlich, dass sie ihren Zenit langsam überschritten hat.

[Mc Timsy]

Wie sieht es eigentlich bei dir aus Chase? Du hast hier ja ein kleines Statement für die lebenslange Herrschaft abgeben, aber ich gehe im Moment davon aus, dass dies nur als Einstieg in eine Diskussion gedacht war. Oder bist du tatsächlich der Meinung, eine wesentlich längere Legislaturperiode sei erstrebenswert?

[Chase]

(09.10.2016)Herr Dufte schrieb:  

(09.10.2016)Chase schrieb:  Ich würde nach meiner Regierungszeit als schlechtester Kanzler der Geschichte in die Bücher geschrieben und dürfte mich über 60.000€ Rente im Jahr freuen. Es fehlt die Verantwortlichkeit. Unseren Politikern drohen keine Strafen für Fehlentscheidungen. Sie müssen nichts fürchten. Daher frage ich mich: Ist das gut so? Sollten wir so kurze Legislaturperioden haben? Und sollten die Politiker danach aus der Verantwortung genommen werden?

Und das finde ich gut so. Jeder Politiker sollte nach eigenen Ermessen handeln. Unser System sieht eben nicht vor, dass wir ein Programm wählen welches genau so durchgezogen wird, sondern Leute welche ein Idee verfolgen. Diese Leute darf man meiner Meinung jetzt nicht künstlich hemmen, indem man ihnen jeden Entscheidungsraum nimmt. Zu Politik gehört nun mal auch Kompromissbereitschaft und Flexibilität. Situationen werden eventuell anfangs falsch eingeschätzt, wodurch während der Regierungszeit eine Kurskorrektur notwendig ist o.ä.
Außerdem: Was ist eine Fehlentscheidung? Wer definiert das? Wie bestimme ich ob es eine bewusste Fehlentscheidung war mit böser Absicht? Was will man da genau bestrafen? Und wie will man das bestrafen? Gefängnis?
Wenn der Kurs niemanden passt gibt es eben ein Misstrauensvotum. Aber "Fehlentscheidungen" beurteilen zu wollen klingt stark nach eine Auflösung der Gewaltenteilung. Die Person die das beurteilen darf, hat volle Kontrolle über das System.

Ich möchte auch die Politik nicht künstlich Hemen, sondern dafür sorgen, dass sie mal Verantwortung für ihre Entscheidungen übernehmen müssen. Momentan wird man für schlechte Entscheidungen quasi belohnt. Man wird nicht gewählt, muss also nicht mehr Arbeiten und kriegt trotzdem Geld in den Arsch geschoben.

(16.10.2016)Mc Timsy schrieb:  Wie sieht es eigentlich bei dir aus Chase? Du hast hier ja ein kleines Statement für die lebenslange Herrschaft abgeben, aber ich gehe im Moment davon aus, dass dies nur als Einstieg in eine Diskussion gedacht war. Oder bist du tatsächlich der Meinung, eine wesentlich längere Legislaturperiode sei erstrebenswert?

Ja, das Statement war dazu gedacht die Diskussion anzufachen.

Ich selber wäre dafür die Legislatur länger zu machen, vielleicht sogar 8 Jahre. Jedoch unter 2 Bedingungen:
1) Allerhöchstens eine Wiederwahl, wenn nicht gar keine
2) Es muss dem Volk endlich möglich sein eine amtierende Regierung abzuwählen ohne gleich eine Revolution starten zu müssen. Fakt ist: Dinge können sich schnell ändern und es kann sehr schnell passieren, dass man mit der Regierung unzufrieden ist (Sieh momentane Situation) und dann Jahrelang mit der selben Regierung gestraft zu werden die man mal aus gutem Willen gewählt hat, ist eigentlich ein Unding der Demokratie.

[Adama]

Wenn man aus jeder guten Laune eine Regierung abwählen könnte wäre man in seinem Handeln komplett beschnitten und könnte keine evtl nötige unliebsame Entscheidung treffen.

Willst du das Politiker nach ihre Amtszeit abhängig von Jobs in der Privaten Wirtschaft sind? Das wäre ziemlich suboptimal. Ich sehe auch wirklich keinen Grund sie für ihre Entscheidungen zu bestrafen, wenn man jemand anderen wählt kann der das ja wieder ändern.

[Mc Timsy]

Chase schrieb:Man wird nicht gewählt, muss also nicht mehr Arbeiten und kriegt trotzdem Geld in den Arsch geschoben.

Meinst du damit die Politiker?
Ok, da gibt's natürlich auch solche und solche. Aber Politik ist definitiv kein kleiner Zeitvertreib. Wenn du da in entsprechende Positionen aufsteigst, dann ist das erstmal dein Leben. Und von den Diäten müssen die Damen und Herren dann auch ihre Angestellten, ihr heimatliches Abgeordnetenbüro, eventuell eine Wohnung am entsprechenden Arbeitsplatz und natürlich alle nicht-übernommenen Kosten bezahlen. Die nagen damit zwar nicht am Hungertuch, aber reich wird man damit nicht und wie gesagt, so ein Abgeordneter hat einen extrem vollen Terminplan.
Und falls du die Zahlungen nach der Politikerkarriere meinst. Naja, wenn du dir überlegst, ein Abgeordneter möchte wenigstens seine vier Jahre bleiben, aber vermutlich kommt da nochmal eine Wiederwahl. Sind schon 8. Je nachdem welchen Job er vorher ausgeführt hat kann er danach nicht einfach mal eben zurückkehren. Keine Firma hält einen Job über 8 Jahre frei. Manche Abgeordneten sind auch schon weit länger in ihren Positionen, als irgendwelche Minister oder die Bundeskanzlerin. Wenn du aber 20 Jahre+ im Parlament gesessen hast, dann wird das nichts mit der Altersvorsorge. Wenn der Staat diesen Leuten keine entsprechenden Zahlungen anbietet, dann muss der Abgeordnete sich das Geld während seiner Amtszeit zurücklegen, oder die entsprechenden Absprachen mit Privaten Akteuren treffen. Ich bin mir eher unsicher, ob die Sache für das Gemeinwesen am Ende günstiger ist.

Chase schrieb:Es muss dem Volk endlich möglich sein eine amtierende Regierung abzuwählen ohne gleich eine Revolution starten zu müssen. Fakt ist: Dinge können sich schnell ändern und es kann sehr schnell passieren, dass man mit der Regierung unzufrieden ist (Sieh momentane Situation) und dann Jahrelang mit der selben Regierung gestraft zu werden die man mal aus gutem Willen gewählt hat, ist eigentlich ein Unding der Demokratie.

Naja, Unding der Demokratie? Schlimmstenfalls sitzt du weitere vier Jahre mit einer Regierung da, die von anderen gewählt wurde. Vier Jahre später hast du eine neue Chance. In der Alternative wirst du garnicht oder nur scheinbar gefragt und musst damit dann dein ganzes Leben lang klar kommen, ohne Aussicht auf irgendeinen Wandel.
Ansonsten gilt dann die Frage: Welcher Mechanismus schwebt dir da vor? Momentan wählt bei uns das Parlament den Regierungschef. Ergo kann auch nur das Parlament eine andere Regierung einsetzen. Wobei wir wegen der Erfahrungen aus der Weimarer Zeit dem Parlament vorsorglich die Möglichkeit genommen haben planlos Neuwahlen anzusetzen. Wer aber soll die Abwahl durch das Volk aus welchen Gründen initiieren dürfen? Welche Quoten sollen herrschen? Warum soll dann beispielsweise der Wähler von 51% des Volkes zum Tag x mehr Wert sein, als die Meinung derjenigen, die vom Volk am Tag y explizit mit dem Auftrag gewählt wurden eine Regierung zu bilden?
Und wie Adama schon meinte, eine Regierung bei der erstbesten Laune abzuwählen wird sehr chaotisch. Wobei wir damit auch, selbst wenn es funktioniert, jeglichen Vorteil durch eine lange Amtszeit sofort wieder negieren. Es ist egal ob ich formal 8 Jahre im Amt bin. Wenn ich bei jeder kleinsten Fehlentscheidung sofort abgewählt werden kann, dann muss ich jedem Wink, jeder populären Meinung folgen. Da kannst du dann auch einfach die Legislaturperioden auf ein Jahr zusammenkürzen und dann mehrere Wiederwahlen zulassen. Das kommt effektiv auf das gleiche raus.