Die Rechten

[Meganium]

Der Name "Safet Babic" klingt jetzt auch nicht deutsch arisch genug, um bei der NPD überhaupt dabei sein zu dürfen, erst recht nicht als Vorsitzender. Aber was soll man erwarten, bei diesen hirnverweichten Waschlappen...

[JP Hyper]

Ich bin gerade so richtig am Ausbrechen vor Wut!

http://www.welt.de/vermischtes/article14...ebook.html

Leute meldet bitte die Seite! Damit werden sie nicht davon kommen!
https://www.facebook.com/BerlinWehrtSich...missbrauch

[Space Warrior]

(05.09.2015)JP Hyper schrieb:  Ich bin gerade so richtig am Ausbrechen vor Wut!

http://www.welt.de/vermischtes/article14...ebook.html

Natürlich halte ich das Posting auch für ethisch verwerflich und menschenverachtend, aber schon krass, eine Hausdurchsuchung wegen einer schriftlichen Aussage, die 1. nicht zu Straftaten aufruft, wodurch also keine reale physische Gefahr für irgendwen oder irgendwas entsteht, und daher auch keine "Gefahr im Verzug" besteht und 2. im Internet getätigt wurde, wo sich der Beitrag selber und alle Spuren befinden, bei einer Beschlagnahmung des Computers und der Handys, also weder das illegale Material sichergestellt bzw. entfernt, noch Beweise gefunden werden können; und das in einem Land, in dem ja eigentlich Meinungs- und Redefreiheit sowie Unverletzlichkeit der Wohnung herrschen sollen.

Edit: Wenn nicht klar ist, welcher der Admins der Seite das Posting verfasst hat, läße sich der Täter anhand des Browser-Verlaufes eventuell feststellen. Dennoch unnötig, weil auch eine Anfrage bei Facebook genügt hätte, da deren Angestellte ganz einfach checken können, welche Personen die Admins einer Seite sind und wer dort welche Inhalte verfasst hat, und dazu verpflichtet sind, diese Information bei Anfragen von Behörden aus Irland, anderen EU-Ländern oder den Vereinigten Staaten, preiszugeben. Naja, whatever. Cop-Logik halt...^^

Edit²:

(28.07.2015)Meganium schrieb:  Der Name "Safet Babic" klingt jetzt auch nicht deutsch arisch genug, um bei der NPD überhaupt dabei sein zu dürfen, erst recht nicht als Vorsitzender. Aber was soll man erwarten, bei diesen hirnverweichten Waschlappen...

Die NPD hat in der Zwischenzeit noch dieses Video veröffentlicht, ebenfalls mit Safet Babic: https://www.youtube.com/watch?v=h4QUC0aXN8M


Jetzt sollte wirklich jeder merken, dass sich bei der NPD die Proleten und Vollidioten sammeln, und man diese Partei einfach nicht ernstnehmen kann. "Intelligente Neonazis" (auch wenn dieser Begriff für manche wie ein Oxymoron klingen mag^^) gehen bestimmt lieber zur AFD oder in "Die Rechte". xD Wobei die AFD ja eigentlich nicht "Nazi" sein soll.

[...]

Es wundert mich irgendwie, dass Seiten wie Krautchan von der Polizei nicht angefasst werden, aber ein einziges, menschenverachtendes Posting auf Facebook zur Wohnungsdurchsuchung und beschlagnahmung der Elektrogeräte führt.

[Space Warrior]

(05.09.2015)... schrieb:  Es wundert mich irgendwie, dass Seiten wie Krautchan von der Polizei nicht angefasst werden, aber ein einziges, menschenverachtendes Posting auf Facebook zur Wohnungsdurchsuchung und beschlagnahmung der Elektrogeräte führt.

Weil nur auf Facebook genug Gutmenschen sind, die das anzeigen. In Imageboards oder den Kommentarbereich von Youtube trauen die sich bestimmt gar nicht erst. ^^

[DE_Dashy]

(05.09.2015)Antanica schrieb:  eine Hausdurchsuchung wegen einer schriftlichen Aussage, die 1. nicht zu Straftaten aufruft, wodurch also keine reale physische Gefahr für irgendwen oder irgendwas entsteht, und daher auch keine "Gefahr im Verzug" besteht und 2. im Internet getätigt wurde, wo sich der Beitrag selber und alle Spuren befinden, bei einer Beschlagnahmung des Computers und der Handys, also weder das illegale Material sichergestellt bzw. entfernt, noch Beweise gefunden werden können; und das in einem Land, in dem ja eigentlich Meinungs- und Redefreiheit sowie Unverletzlichkeit der Wohnung herrschen sollen.

Offensichtlich erfüllte der Post potentiell einen Straftatbestand des deutschen Strafgesetzbuches, wie es auch im Welt-Artikel stand:

Die Welt schrieb:Die Berliner Polizei ermittelt unter anderem wegen Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener nach § 189 StGB.

Da darauf bis zu 2 Jahre Freiheitsstrafe stehen, dürfte eine Hausdurchsuchung juristisch durchaus gerechtfertigt sein. Beweise werden nicht gesammelt, indem man Screenshots macht, insofern sind die Kommunikationsmittel, mit denen die Tat begangen wurde, von Interesse und werden jetzt durchsucht. Hätte die IT-Forensik nicht die Aussicht, dort etwas zu finden, was mit der Tat zu tun hat, hätten sie sich PC und Handy auch nicht geholt. Beweismittel werden eben beschlagnahmt, das ist es zweitrangig, um welches Verbrechen es sich nun handelt. Da sich die Polizei auch nicht darauf verlassen kann, dass die Beweise freiwillig und unbearbeitet vorbeigebracht werden, ist das Mittel der Wahl die Hausdurchsuchung.

Man achte auch auf das "unter anderem" in dem Zitat, anscheinend gibt es also mehrere relevante Straftatbestände.
Ob er verurteilt wird, ist fraglich. Da die Schwere dieses Verstoßes vermutlich auch davon abhängt, wie viel Öffentlichkeit die Aussage erhalten hat, würde ich es nicht ausschließen.

Objektiv betrachtet sind die Ermittlungen aufgrund der Wahrscheinlichkeit eines begangenen Verstoßes gegen das Gesetz jedenfalls nicht abwegig.

(05.09.2015)... schrieb:  Es wundert mich irgendwie, dass Seiten wie Krautchan von der Polizei nicht angefasst werden

(05.09.2015)Antanica schrieb:  Weil nur auf Facebook genug Gutmenschen sind, die das anzeigen. In Imageboards oder den Kommentarbereich von Youtube trauen die sich bestimmt gar nicht erst.  ^^

Natürlich. Hat ja nichts damit zu tun, dass Krautchans Server in den USA und daher außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der deutschen Polizei liegen.

[Space Warrior]

(05.09.2015)DE_Dashy schrieb:  Natürlich. Hat ja nichts damit zu tun, dass Krautchans Server in den USA und daher außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der deutschen Polizei liegen.

Facebooks Server stehen ebenfalls in den Vereinigten Staaten (ich glaube Tampa, Florida oder irgendwo in Silicon Valley) und der formelle Sitz des Unternehmens ist in Irland (welches im Impressum als Gerichtsstand angegeben ist). Rechtlich gesehen müssten sich diese Verstöße dann wohl auch alle in den USA und/oder Irland abgespielt haben?

[J-C]

Der Typ, der den Facebook-Post schrieb, ließ sich, mit einem Hirn, welches noch weniger genutzt wird als bei mir, zu so einem... ich finde es bescheuerten Post hinreißen und kriegt dafür Besuch von der Polizei.

Bei der Annahme, dass er keine Freunde hat, wäre es doch ein Gewinn für ihn, dass er mal Besuch bekommt

Aber ich würde eher einen Facepalm wegen Dummheit mir dafür verpassen...

Wie kann man ohne Sinn und Verstand sich erst so darauf reinsteigern und dann auch noch öffentlich sowas vom Stapel lassen?

Bytheway, krieg ich Anschiss, wenn ich es nicht so schlecht finde, wenn Australien die Flüchtlinge mit Kriegsschiffen noch im
Meer zurückdrängt, sodass dort niemand vor der Küste niemand ertrinken kann und kein Flüchtling mehr dort hinwill? Im Angesicht der Tatsache, dass Deutschland und Schweden für die Flüchtlinge viel zu attraktiv sind könnte das Schule machen, wenn es denn nicht moralisch bedenklich wäre...

[DE_Dashy]

(05.09.2015)Antanica schrieb:  Rechtlich gesehen müssten sich diese Verstöße dann wohl auch alle in den USA und/oder Irland abgespielt haben?

Für EU-User ist in der Regel die irische Niederlassung von Facebook zuständig. Da Irland in der EU liegt, gilt das Telemediengesetz, das die Verantwortung/Haftung für rechtswidrige Inhalte auf Internetplattformen definiert.
Bei krautchan als US-Webseite ist das nicht gegeben. Wäre Facebook nur in den USA vertreten, würde das solche Fälle vermutlich auch schwieriger machen.
Wobei man natürlich auch die Anonymität auf krautchan mit der Verwendung von Realnamen und Profilfotos auf Facebook nicht vergleichen kann. Da ist es nicht verwunderlich, dass Aussagen auf Facebook deutlich leichter verfolgt werden können.

(06.09.2015)J-C schrieb:  Bytheway, krieg ich Anschiss, wenn ich es nicht so schlecht finde, wenn Australien die Flüchtlinge mit Kriegsschiffen noch im
Meer zurückdrängt, sodass dort niemand vor der Küste niemand ertrinken kann und kein Flüchtling mehr dort hinwill?

Nun, die Konsequenzen dieser Poltik (alternativ auch ein Artikel der BBC) würde ich definitiv nicht als "nicht so schlecht" bewerten. Gerade die Bedingungen der Lager auf Nauru, Papua-Neuginea(PNG) und anderen Orten, wo die Flüchtlinge von Australien aus hingeschickt werden, sind recht problematisch.

• "Kapitäne seien angehalten, Flüchtlinge erst an Bord zu nehmen, wenn sie in australischen Gewässern sind - ein in Seenot geratenes Schiff habe man einfach untergehen lassen, sagte eine Soldatin dem Fernsehsender. "
• "Im Untersuchungsbericht im Auftrag der Regierung zum Lager [in dem die Flüchtlinge, die es nach Australien geschafft haben, untergebracht werden] auf Nauru vom März ist die Rede von Vergewaltigungen und sexuellem Missbrauch von Kindern.
• "Transparency International führt [Kambodscha, das gegen eine Zahlung von 40 Millionen $ australische Flüchtlinge aufgenommen hat] als einen der korruptesten Staaten weltweit, Human Rights Watch bezeichnet den Umgang mit Flüchtlingen dort als "schrecklich".
• "Two young Iranian men have died as a direct result of their detention in PNG. One, Reza Barati, was beaten to death by a mob comprising camp guards and PNG local residents who had broken into the centre. Another, Hamid Khazaei, was declared brain dead in September following a severe infection of a cut foot. His life support was then turned off."
  

Detailliertere Informationen dazu gibt es im Bericht von Amnesty International dazu.

Der australische Umgang mit Flüchtlingen ist keine Lösung des Problems, sondern verursacht nur noch mehr Leid. Ich sehe nicht, wie das in irgendeiner Art und Weise vorbildhaft wäre.

[J-C]

Ich habe gesagt, dass sowas moralisch nicht gerade gutzuheißen ist. Doch löst es das Problem recht effizient, das wollte ich rüberbringen.

[DE_Dashy]

Ich sehe nicht, wie das Problem dadurch gelöst werden sollte, erst recht nicht effizient.
Die Flüchtlinge ertrinken dann eben nicht vor der Küste Australiens, sondern ein paar Seemeilen weiter draußen und werden dann aufgesammelt.
Die "erfolgreichen" Flüchtlinge werden an Orte abgeschoben, an denen sie unter Ausschluss der Öffentlichkeit und unter miserablen Bedingungen auf unbestimmte Zeit festgehalten werden. Die Misshandlung, Diskriminierung und Angst um ihr Leben, der sie in ihren Heimatländern entkommen wollten, finden sie dort dann wieder, für manchen vermutlich noch schlimmer als zuhause.
Insofern wird von der australischen Regierung viel Geld dafür ausgegeben, dass die Lage der Flüchtlinge bestenfalls gleichbleibt und das Problem in Zukunft weiterhin besteht. Das kann man wohl kaum als effizient bezeichnen.

[J-C]

Ich sagte nicht effizient für die Flüchtlinge, zumal sich der Aufwand auszahlt, wo immer weniger auf die Idee kommen, nach Australien zu wollen...

[bisty]

Ich finde es übrigens sehr unfair, dass die zwei Länder, die mit ihren Streitereien in 60er-80er diese ganze Konflikte und Flüchtlingswellen überhaupt verursacht haben, jetzt irgendwie gar keine Flüchtlinge aus den Problemgebieten aufnehmen, sondern alles auf Europa verschieben.

Die einzige Möglichkeit, das Problem *jetzt* zu lösen wäre das gemeinsame Bekämpfen von ISIS und Wiederaufbau von zerfickter Infrastruktur im nahen Osten. Herrscht in den Länder wieder Sicherheit, kehren die Flüchtlinge auch gerne zurück (ich glaube irgendwie kaum, dass es den Leuten wirklich Spaß macht, die ganze Scheiße durchzumachen - die haben in Europa ja auch keine Aussichten - weder auf Job noch auf Studium noch auf Sicherheit, nicht bei jetziger Politik und Stimmung zumindest). Aber nein, da streitet man sich lieber, und versucht, den dritten Weltkrieg wegen Nichtigkeiten anzufangen, anstatt gemeinsam mal gegen Terrorismus vorzugehen.

[JP Hyper]

Es ist auch so, dass die Nazis nicht blicken was um ihn herum und in der Welt geschieht! Was wäre wenn wir im Bürgerkrieg sind und wir aus Europa flüchten müssen?

[Space Warrior]

(06.09.2015)JP Hyper schrieb:  Es ist auch so, dass die Nazis nicht blicken was um ihn herum und in der Welt geschieht! Was wäre wenn wir im Bürgerkrieg sind und wir aus Europa flüchten müssen?

Der Dritte Weltkrieg ist doch schon geplant. Ich sag nur Ukraine-Krise, Islamischer Staat, Nord-Korea, Flüchtlingskrise, Aktien-Crash, Stimmungsmache gegen Russland, wachsende Radikalisierung der Bevölkerung...

Ich jedenfalls würde kämpfen und nicht flüchten. Lieber sterbe ich, bevor ich alles den korrupten Politikern und Konzerneliten überlasse, die aus Machtgier und Geldsucht, durch Kriege, Austerität, repressive Gesetze und vorallem Umweltzerstörung, einen ganzen Planeten gegen die Wand fahren.

Diese ganze Aufstachelei zwischen Nationen, Religionen etc. ist bestimmt gewollt, damit sich die 99,9% (also wir) wegen Nichtigkeiten gegenseitig an den Kragen gehen und "die da oben" weiter machen können was sie wollen. xD

[bisty]

Was ich noch ein bisschen seltsam finde - wie ich verstanden habe, beschäftigen sich hauptsächlich Polizei und Militär mit den Flüchtlingen und Flüchtlingslager - und das finde ich jetzt nicht so weise, da diese Organisationen nun mal andere Aufgaben haben, und die Mitarbeiter der o.g. Organisationen für andere Sachen ausgebildet wurden. Wäre es doch nicht besser, diese Aufgabe der Katastrophen- oder Zivilschutz übergeben? Oder dem roten Kreuz?

[DE_Dashy]

(06.09.2015)bisty schrieb:  Was ich noch ein bisschen seltsam finde - wie ich verstanden habe, beschäftigen sich hauptsächlich Polizei und Militär mit den Flüchtlingen und Flüchtlingslager - und das finde ich jetzt nicht so weise, da diese Organisationen nun mal andere Aufgaben haben, und die Mitarbeiter der o.g. Organisationen für andere Sachen ausgebildet wurden. Wäre es doch nicht besser, diese Aufgabe der Katastrophen- oder Zivilschutz übergeben? Oder dem roten Kreuz?

Nunja, das Militär hat hierzulande momentan nicht so viel anderes zu tun. Von den knapp 180.000 Soldaten der Bundeswehr sind nur ~2.710 im Auslandseinsatz. Da ergeben sich Kapazitäten, die in so einem Fall schon nützlich sind. Soldaten, die an Aufghanisten-Einsätzen beteiligt waren oder dafür ausgebildet wurden, haben in interkultureller Kommunikation eventuell auch Vorteile, wenn es um den Umgang mit Flüchtlingen aus dem Gebiet geht.
Zudem sind Polizei und Militär anders als beispielsweise das rote Kreuz staatlich organisiert; ich könnte mir vorstellen, dass es aus juristischer Sicht erforderlich ist, dass Flüchtlinge von offizieller Seite und nicht von selbstständigen Organisationen registriert, untergebracht etc. werden.
Das schließt natürlich eine Kooperation mit anderen Organisationen nicht aus. Aber da der Zustrom von Flüchtlingen die Aufnahmekapazitäten momentan recht stark auslastet, halte ich es durchaus für sinnvoll, wenn sich Militär und Polizei auch daran beteiligen.

[Space Warrior]

Habt ihr eigentlich schon mal was von Nipstern gehört? Das sind Mischungen aus Neonazis und Hipstern, also z.B. laufen sie mit Springerstiefel, Hornbrille und Jutebeutel rum.

Wahrscheinlich ist links zu sein mittlerweile zu sehr Mainstream geworden.^^

Was haltet ihr davon? Ich finde Nipster natürlich schlecht, weil es sind ja Nazis und so, und von "normalen" Hipstern bin ich ebenfalls kein Fan.

[HeavyMetalNeverDies!]

Ich denke die ganzen Nazis folgen einfach dem buddhistischen "achfachen Pfad zur Erleuchtung":

∙ Rechte Ansicht / Rechte Einsicht

∙ Rechtes Motiv / Rechte Gesinnung

∙ Rechte Rede

∙ Rechtes Tun

∙ Rechter Lebensunterhalt

∙ Rechte Anstrengung

∙ Rechte Achtsamkeit

∙ Rechte Konzentration / Meditation

[Mc Timsy]

Heißt das wir haben eine Chance, dass sie einfach ins Nirvana übergehen? Sie wären dann vermutlich die ersten die es schaffen nicht nur sich selbst, sondern gleichzeitig noch die Welt zu erlösen.