Böhmermanns "Schmähgedicht" und seine Folgen - eure Meinung?

[kal_ashni]

Erdogan ist ein vollspast mit kleinem penis. Merkel ist der Hund der auch noch kuscht.

Wenn merkel bzw die Regierung dem strafantrag bewilligt dann gute nacht.

Kunst und Pressefreiheit adee

[kommo1]

(12.04.2016)Adama schrieb:  Eigendlich ein guter Vorschlag, der Paragraph ist  einfach nur Sinfrei.

Der Gedanke dabei ist einfach, dass die Bevölkerung ihren gewählten Vertretern nicht ins internationale Fettnäpfschen spucken sollen. Diplomatie ist nunmal kein demokratisch lupenreines Geschäft.

Zur Zeiten des kalten Krieges machte das sogar Sinn, als noch jedes falsche Wort das Ende der Welt bedeuten konnte.

[Adama]

@kal_ashim
Nein, eben nicht.

Dann muss noch ein Gericht darüber entscheiden, ich denke das würde für Böhmermann harmlos ausgehen. In dem Fall wäre er wirklich unschuldig, was der größt mögliche Schlag in Erdogans Gesicht wäre.

@Kommo
Ja, das kann schon sein, nur sowas gehört für mich einfach nicht in eine moderne Demomratie.

[Hagi]

Aus aktuellem Anlass:

Zitat:§ 103
Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten

(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Ist die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen, so ist § 200 anzuwenden. Den Antrag auf Bekanntgabe der Verurteilung kann auch der Staatsanwalt stellen.

Man lege hier besonderen wert auf die unterstrichenen Teile. Alles andere ist nur dann ein Strafbestand wenn der Beleidigte dies bei der Staatsanwaltschaft anzeigt. Ich bezweifle jedoch dass Erdogan hier im Forum rumgurkt und Diskussionsbeiträge liest.

[kommo1]

Die Nummer erinnert mich übrigens an einen Vorfall wo die Bundesregierung auch ganz anders konnte.

Düsseldorfer Karneval vs Polen

[Wasabi Woman]

(12.04.2016)Hagi schrieb:  Aus aktuellem Anlass:

Zitat:§ 103
Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten

(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Ist die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen, so ist § 200 anzuwenden. Den Antrag auf Bekanntgabe der Verurteilung kann auch der Staatsanwalt stellen.

Man lege hier besonderen wert auf die unterstrichenen Teile. Alles andere ist nur dann ein Strafbestand wenn der Beleidigte dies bei der Staatsanwaltschaft anzeigt. Ich bezweifle jedoch dass Erdogan hier im Forum rumgurkt und Diskussionsbeiträge liest.

Wenn das nur so einfach wäre.

"(1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft."

Der Paragaph hat drei Varianten, die eine jeweils andere Gruppe schützen. Zitat aus dem Beck'schen Onlinekommentar zum §103 I Var. 1 StGB:

Zitat:ausländische Staatsoberhäupter werden ohne Einschränkung geschützt, dh selbst wenn sie sich weder im Inland befinden noch sich die Beleidigung auf ihr Amt bezieht

[Mc Timsy]

Hagi schrieb:Ich bezweifle jedoch dass Erdogan hier im Forum rumgurkt und Diskussionsbeiträge liest.

Andererseits scheint Herr Erdogan ja auch nichts besseres mit seiner Zeit anfangen zu können als sich über's deutsche Fernsehen aufzuregen. Ich stell' mir gerade vor wie er in seinem illegalen Prunkbau im Unterhemd vor dem Fernseher sitzt und sich lautstark über das Programm bei RTL2 beschwert. Da scheint mir ein Blick auf Bronies.de dann auch nicht mehr zu viel verlangt.

[Linzerony]

Kleiner juristischer Exkurs der SZ: Hier klicken

[kommo1]

Die Party geht weiter. Erdowahns Anwalt gibt einen Kommentar.

Auch Anne Will bekennt Farbe. Bombendrohung nach Sendung.

Ich finds schön wie Merkels Loyalität zu ihren eigenen Leuten auf den Prüfstand gestellt wird.

Auf der anderen Seite beschleicht mich das Gefühl, dass sie die Nummer mit Absicht vor die Wand gefahren hat um die Türkei aus dem Flüchtlingsdeal rauszuholen. Sie hat sich nunmal nur widerwillig dem Willen ihrer Partei und der EU gebeugt und die Flüchtlingsfrage an Drittstaaten abgeschoben.

[Wasabi Woman]

Es hat schon einen seeehr faden Beigeschmack, dass Erdogan ausgerechnet von von Sprenger verteidigt wird. Dieser Anwalt hat in der Vergangenheit schon Personen wie David Irving und Jürgen Elsässer vertreten.

[ZerguhlX]

(13.04.2016)kiwi schrieb:  Es hat schon einen seeehr faden Beigeschmack, dass Erdogan ausgerechnet von von Sprenger verteidigt wird. Dieser Anwalt hat in der Vergangenheit schon Personen wie David Irving und Jürgen Elsässer vertreten.

Ja und ? Auch unbeliebte Menschen haben ein Rech auf Verteidigung bzw. Beratung in Rechtsfragen.
Und auch ein Erdogan hat einen legitimen Anspruch auf sein Recht.

Ich finde auch lustig das man jetzt mit dem Finger auf Erdogan zeigt, dabei sind es doch unsere deutschen Gesetze, die er nutzt. Logischer weise hat dann doch nicht nur Erdogan ein Problem mit der Meinungsfreiheit sondern vor allem auch wir Deutschen. Deutschland ist nun wirklich nicht arm an Paragraphen die einen dafür bestrafen wenn man das Falsche gesagt oder geschrieben hat.
Die ganzen Zeitungen sind auch zum schießen, viele von denen die sich bei Böhrmanns Schnuddelgedicht auf seine Seite stellen und sich Meinungsfreiheit auf die Fahne schreiben, haben selber die Kommentarfunktionen unter ihren Artikeln abgeschafft oder lassen das Kommentieren nur noch unter strengen Auflagen zu.

[Mephysta]

Was ich von der Sache halte? Naja, die Aktion an sich war relativ plump und moralisch fragwürdig - was jetzt gerade daraus gemacht wird ... also, wenn das auch nur zur Hälfte geplant war, grenzt das schon an Genialität. Denn was da jetzt passiert, scheucht einige ziemlich große Vögel auf - nur, weil ein kleines Licht ein paar böse Wörter gesagt hat.
Dieses politische Drumherum, das da gerade passiert, finde ich nämlich ziemlich albern. Erdogan macht auf mich eher den Eindruck eines kleinen Kindes als eines ernst zu nehmenden Staatsmannes. Wenn man eine Person von öffentlichem Rang ist, kann man nicht jeden anheulen, der ein böses Wort darüber verliert.

Klar stellt das Deutschland auch vor innere politische Konflikte - für so einen locker angebrachten Wetterhahn wie Merkel ist's eine interessante Frage, ob sie außenpolitisch in die Knie geht und dafür vielen Leuten im eigenen Land den Mittelfinger zeigt. Ich denke nämlich schon, dass sich relativ viele Leute auf Böhmermanns Seite schlagen - vielleicht nichtmal, weil sie es für moralisch oder gar juristisch legitim halten, was er gemacht hat, sondern weil Erdogan selbst nicht besonders beliebt ist und man sich freut, dass er eine auf den Deckel bekommen hat.

Was unsere eigenen Gesetze und Meinungsfreiheit angeht; Bis zu einem gewissen Punkt finde ich die strafrechtliche Verfolgung einer Beleidigung doch recht überflüssig. Die Version bzgl. anderer Staatsoberhäupter, ist in erster Linie da, um größere außenpolitische Konflikte im Zweifelsfall vermeiden zu können - wenn nämlich so ein Kind wie Erdogan kommt, mit dem Fuß aufstampft und nicht mehr mit Deutschland spielen will.
Mich würde allerdings auch nicht wundern, wenn Erdogan jetzt nur den Bockigen spielt, um sich seiner Pflichten in der Flüchtlingskrise zu entziehen. "Mein Geld habe ich jetzt ja bekommen, aber weil ihr böse zu mir seid, helfe ich euch halt nicht." oder sowas.

Nunja. Zusammenfassend gesprochen finde ich es relativ albern, was da gerade abläuft, aber in der Tat unterhaltsam.

[Mc Timsy]

kommo1 schrieb:Auf der anderen Seite beschleicht mich das Gefühl, dass sie die Nummer mit Absicht vor die Wand gefahren hat um die Türkei aus dem Flüchtlingsdeal rauszuholen. Sie hat sich nunmal nur widerwillig dem Willen ihrer Partei und der EU gebeugt und die Flüchtlingsfrage an Drittstaaten abgeschoben.

Das stimmt nicht. Der Türkei-Deal war von Beginn an eine zentrale Forderung der Kanzlerin. Die gleichzeitige Forderung nach einer "europäischen" Lösung war niemals als Alternative zu der Kooperation mit Drittstaaten gedacht, sondern als Teil eines Gesamtpaketes betrachtet. Tatsächlich ist der Deal auch hauptsächlich von Deutschland durchgebracht worden, sodass es nicht logisch wäre anzunehmen, dass die Kanzlerin ihre eigene Politik nachträglich bewusst torpedieren wollen würde. Ich denke viel mehr, dass die Kanzlerin die Bundesregierung gerade über Erdogans Minderwertigkeitskomplex stolpert.

Projekte wie der Türkei-Deal oder die in der EU wieder diskutierte Kooperation mit anderen afrikanischen Despotien sind in soweit erstens eine Rückkehr zum politischen Status Quo vor dem arabischen Frühling, wo Europa massiv Despoten wie Mubarak und Gadaffi unterstützt hat um nicht mit Flüchtlingen konfrontiert zu werden und diese Politik ist von Frau Merkel in jeder einzelnen Amtsperiode auch favorisiert worden. Der Kollaps des früheren Systems hat bei Frau Merkel auch nur einen einzigen Punkt geändert. Die einzigen Flüchtlinge, die es etwas einfacher hatten waren Syrer, alle anderen hatten weiterhin keine realistische Chance anerkannt zu werden und die Bundesregierung stellt sich nun nicht mehr quer wenn es um die europäische Verteilung von Flüchtlingen geht, was sie vorher am stärksten von allen abgelehnt hat.



@ZerghulX

Ach, es gibt viele Paragraphen in Deutschland die dich für Meinungsäußerung bestrafen? Nenne sie bitte mal. Bin gespannt welche abstrusen Rechtsvorstellungen sich dahinter verbergen.

Im übrigen sind Kommentarspalten unter Zeitungshomepages kein Zwang, der sich aus der Meinungsfreiheit ergäbe. Die Homepage ist, genau wie die Zeitung, Privatbesitz und die Redaktion ist verantwörtlich für die Dinge, die dort stehen. Die Meinungsfreiheit verlangt dabei nicht, dass Hinz und Kunz immer und überall ihren Kommentar abgeben können müssen. So wie ich auch einen Blog eröffnen kann, in dem ich über meine Meinung zu gewissen Themen rede, ohne dass ich verpflichtet bin Gegenmeinungen an Ort und Stelle hörbar zu machen. Meinungsfreiheit bedeutet die Freiheit meine Meinung zu äußern oder meine Meinungsäußerung zu unterlassen und stellt einen Schutz gegenüber dem Staat dar. Die Freiheit meine Meinung zu äußern zwingt mich aber nicht dazu deine Meinung auf meinem Privatbesitz zu veröffentlichen. Wenn du etwas wichtiges zu sagen hast, dann stehen dir genug Möglichkeiten offen deine eigene Meinungsfreiheit auszuleben, ohne dabei von meiner Gnade abhängig zu sein.

[Zecora95]

Erdogan nimmt sich hier definitiv zuviel raus.

Satire bleibt Satire. Und wie es einige Vorgänger schon sagten, Kimmi der alte Hase marschiert ja auch nicht in unsere Botschaft ein (die es da gar nicht gibt höhö) weil irgendein Forenzebra gesagt hat das Nordkorea scheisse ist.

Keep Erdogan, and *** Ziegi

[Nico Robin]

Wie oft hätte Merkel denn schon irgendwelche ausländischen Zeitungen oder Privatpersonen anzeigen können, weil sie als Hitler dargestellt worden ist? Und wie heftig wären dann die Reaktionen ausgefallen, wenn sie beleidigt zu anderen Staatsoberhäuptern gerannt wäre und nach einer strafrechtlichen Verfolgung der Täter verlangt hätte? Über die Qualität von Satire kann man in Böhmermanns Fall streiten, aber Komiker machen nunmal eben gerne manchmal derbere Scherze über Politiker, egal wie gut oder schlecht man das findet.
Dass man überhaupt wegen so einem Unsinn so einen Aufstand macht, der dann sogar noch zur Staatskrise hochgepusht wird, ist eigentlich unfassbar. Wäre schön, wenn Leute wie Erdogan so einen Eifer mal bei der Lösung der wichtigeren, politischen Probleme zeigen würden!

Warum viele Türken so sauer wegen dieses Gedichtes sind, verstehe ich auch nicht, es beleidigt eine einzelne Person, unter der sie dazu noch selbst wahrscheinlich am meisten zu leiden haben, aber doch auf keinen Fall das ganze türkische Volk?! Dass Erdogan solche fanatischen Anhänger haben kann, lässt mich erschaudern

[Wasabi Woman]

(14.04.2016)Nico Robin schrieb:  Warum viele Türken so sauer wegen dieses Gedichtes sind, verstehe ich auch nicht, es beleidigt eine einzelne Person, unter der sie dazu noch selbst wahrscheinlich am meisten zu leiden haben, aber doch auf keinen Fall das ganze türkische Volk?! Dass Erdogan solche fanatischen Anhänger haben kann, lässt mich erschaudern  

Joa vielleicht weil da einfach mit absolut rassistischen Klischees (Döner, Ziegenf**er) um sich geworfen wird? Ja ist Satire blabla und Böhmermann wird das persönlich auch nicht so gemeint haben, aber ich finde es alles andere als unverständlich, dass man sich da als Türke angegriffen fühlt.

Hier noch ein meiner Meinung nach guter Artikel zu Böhmermann selbst. Der wird ja unter anderem in der bronies.de-Demografie hart gefeiert weil Satire und geil und so.

[J-C]

Also ich mag Böhmermann an sich. Mir gefällt es zwar nicht, dass er Kraftwörter benutzt, aber das ist wohl anscheinend in, ständig dreckige Wörter zu benutzen.

DAs Be-Deutsch-Video hatte für mich in sofern einen faden Beigeschmack, als dass man eingrenzt, wer deutsch ist und wer nicht, was doch völlig falsch ist. Auch die AfD-Anhänger und Pegidisten sind deutsch. Leider, wie man wohl hinzufügen will, aber diese Realität einfach so durch Wegdingsen lösen zu wollen, geht halt auch nicht.

Ansonsten... seine Parts unter der Rubrik "Eier aus Stahl" haben mir, vom Titel abgesehen, auch ganz gut gefallen.

Also hin und wieder ihn schauen ist sicher ganz nett.

Und der Polizistensohn ist einfach awesome :3

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Und ich denke, dass Böhmermann sich einzig und alleine auf Herrn Taliwahn... Erdoban... ach ja.

Rezept-Talib-Erdowahn fokussiert hat und nicht im Sinne hatte, gegen die Türken an sich zu hetzen.

Was sowieso obsolet wäre, da er das Gedicht nicht ernst meint sondern tatsächlich zeigen wollte, dass sowas nicht geht.

[Linzerony]

(14.04.2016)J-C schrieb:  DAs Be-Deutsch-Video hatte für mich in sofern einen faden Beigeschmack, als dass man eingrenzt, wer deutsch ist und wer nicht, was doch völlig falsch ist. Auch die AfD-Anhänger und Pegidisten sind deutsch. Leider, wie man wohl hinzufügen will, aber diese Realität einfach so durch Wegdingsen lösen zu wollen, geht halt auch nicht.

Wenn du in die Kommentare siehst, wirst du feststellen, dass sich viele über die Denkweise der "Linkslinken" aufregen. "Alle Meinungen zulassen, außer du bist gegen unsere." - das spiegelt sich ja aber eben im Video wieder. Das ist eine reine Parodie aller Gruppen.

[Solaire]

(14.04.2016)Nico Robin schrieb:  Warum viele Türken so sauer wegen dieses Gedichtes sind, verstehe ich auch nicht, es beleidigt eine einzelne Person, unter der sie dazu noch selbst wahrscheinlich am meisten zu leiden haben, aber doch auf keinen Fall das ganze türkische Volk?! Dass Erdogan solche fanatischen Anhänger haben kann, lässt mich erschaudern  

Na ja, Böhmermann hat vereinzelt Stereotypen benutzt, die auch sonst halbwegs gängige Diffamierungen und bekannte Beleidigungen gegen Türken darstellen, bzw. als solche von Etwaigen aufgefasst werden (z.B. Ziegenficker).
Dann gibt's natürlich abseits der völlig normalen Türken noch intellektuelle Überflieger wie die Jungs und Mädels von den "Grauen Wölfen", die sich bereits aus ihrer politischen Attitüde heraus stark angegriffen fühlen, aber denen ist ohnehin nicht mehr zu helfen.
Zumal: Extra3 hat es doch vorher schon gezeigt - Völlig angebrachte Kritik am türkischen Staatspräsidenten ist auch möglich ohne zu agitieren, da war die Resonanz insgesamt extrem positiv. Hätte man ahnen können, aber andererseits schien Böhmi auch (irgendwie verständlicherweise) nicht davon auszugehen, dass er so einen medialen Taifun auslösen würde.

Insofern, ich finde es sehr verständlich, dass sich einige Türken irgendwie angegriffen fühlen und ich glaube wir erhielten beispielsweise ein ähnliches Echo aus der afroamerikanischen Community, würde man hier vorlaut behaupten Obama solle wieder in den Dschungel gehen.

(14.04.2016)J-C schrieb:  DAs Be-Deutsch-Video hatte für mich in sofern einen faden Beigeschmack, als dass man eingrenzt, wer deutsch ist und wer nicht, was doch völlig falsch ist. Auch die AfD-Anhänger und Pegidisten sind deutsch. Leider, wie man wohl hinzufügen will, aber diese Realität einfach so durch Wegdingsen lösen zu wollen, geht halt auch nicht.

Es geht hierbei nicht darum den Anspruch zu erheben wer nun die Deutschen seien oder gar Leute auszugrenzen, vielmehr ist es ein provokativer Wink in die rechte Ecke, die - scheinbar megalomanisch - meint sie würde das gesamte Volk vertreten, siehe etwa "You are not the people (<- Absoluter Anspruch, DAS VOLK), you are the past".

Zumal der blasse, dürre Junge zugegebenermaßen gern mal anderen Leuten ans Bein pisst. Und: Wir wissen Alle, dass die AfD und Pegida-Spaten auch deutsch sind, wir sind keine Idioten. Aber "Deutsch" wird hier semantisch neu definiert, "Be Deutsch" gilt als eine Metapher für die Verhaltensweise und Attitüde der (spieß)bürgerlichen und vielfältigen, toleranten, nicht mal zwangsweise politischen, Mehrheit dieses Landes: Ganz gleich ob die Helm-Fahrradfahrer, die Handtuchurlauber, die Sandalen-mit-Socken-Fraktion, oder die Fußball-Enthusiasten.

[J-C]

@Linzerony: `Siehste, ich bin halt so schlecht, solche Sinnesebenen zu erfassen, weil ich am liebsten es so habe, dass eine NAchricht eindeutig rübergebracht wird <.>