Politik im schönen Österreich

[Linzerony]

Der wahre FPÖ-Mastermind ist ohnehin soon-to-be-Innenminister Kickl.

[HeavyMetalNeverDies!]

(16.12.2017)Firebird schrieb:  Nun hat Österreich zwar den jüngsten Regierungschef Europas, aber mir behagt es nicht, dass Strache da jetzt auch mitmischt.

Mir wäre Rot/Blau lieber gewesen, da wäre dann zumindest noch eine halbwegs vertretbare Partei dabei gewesen. ÖVP finde ich fast schlimmer als FPÖ. Die FPÖ soll mal ruhig machen, ich möchte sehen, wie die die direkte Demokratie einführen XD. Oder zumindest über CETA eine Volksabstimmung durchführen lassen. Da können sie beweisen dass sie (nicht) nur heiße Luft von sich geben. ÖVP sind überhaupt Antidemokraten durch und durch.
Im besten Fall sind wir ÖVP bei der nächsten Wahl los.

[Firebird]

Kann man sagen, eure neue Regierung wäare das deutsche Pendent zu einer Koalition aus Union und AfD?

[Linzerony]

Nein. Das Pendant wäre CSU und AfD.

[Firebird]

ihr Armen, das sind so ziemlich die beiden Ego-Parteien schlechthin.

[HeavyMetalNeverDies!]

(16.12.2017)Firebird schrieb:  ihr Armen, das sind so ziemlich die beiden Ego-Parteien schlechthin.

Österreich braucht kein Mitleid. Es hat ja selbst so gewählt. Jetzt erst mal sehen was dabei rauskommt. Korrigieren wird man den Fehler vor den nächsten Wahlen ohnehin nicht können.

[Firebird]

Was mich ja wundert ist, dass es kein Aufschrei in Europa gab, dass nun eine rechte, xenophobe Partei in Österreich mit an der Macht ist, Skepsis ja, mehr aber nicht, außer bei der SPD, die mit Kurz und Strache eine Rückkehr Österriech-Ungarns sieht. Wenn ich mich an 2000 erinnere, große Proteste und Sanktionen der EU gegen Österreich wegen der Regierung mit rechter Betieligung und jetzt eher verhaltene Reaktionen.

[HeavyMetalNeverDies!]

(18.12.2017)Firebird schrieb:  Was mich ja wundert ist, dass es kein  Aufschrei in Europa gab, dass nun eine rechte, xenophobe Partei in Österreich mit an der Macht ist, Skepsis ja, mehr aber nicht, außer bei der SPD, die mit Kurz und Strache eine Rückkehr Österriech-Ungarns sieht. Wenn ich mich an 2000 erinnere, große Proteste und Sanktionen der EU gegen Österreich wegen der Regierung mit rechter Betieligung und jetzt eher verhaltene Reaktionen.

Sanktionen gegen Österreich weil eine demokratische Wahl nicht so ausfällt wie das Brüssel gerne hätte, wäre etwas überzogen. Ich finde es auch nicht gut wenn permanent auf rechts herum gehackt wird, nur weil es rechts ist. Die linken haben selbst genug Probleme um die sie sich kümmern sollten. Das haben die Grünen ja auch zu spüren bekommen. Kein Mensch will oder braucht eine Sprachpolizei.

[Herr Dufte]

(16.12.2017)Linzerony schrieb:  Nein. Das Pendant wäre CSU und AfD.

Ich dachte eher Afd und NPD

Zumindest was platte Wahlplakate und 2. Klassige musik angeht, steht die FPÖ der NPD in nichts nach.


Edit:
Ich präsentiere, der Vizekanzler von Österreich...

[HeavyMetalNeverDies!]

(18.12.2017)Herr Dufte schrieb:  Edit:
Ich präsentiere, der Vizekanzler von Österreich...

Spoiler (Öffnen)

Und was sagt uns das? Sowas ist normal in Österreich.
Hier ein Spot der Grünen:

[Firebird]

(18.12.2017)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  

Ist das wirklich ein ernstgemeinter Spott oder nur eine Parodie? Denn als ersteres wirkt es doch gar zu lächerlich.

[Ayu]

(18.12.2017)Firebird schrieb:  Wenn ich mich an 2000 erinnere, große Proteste und Sanktionen der EU gegen Österreich wegen der Regierung mit rechter Betieligung und jetzt eher verhaltene Reaktionen.

Scheinbar liest du nicht sonderlich viele Nachrichten, mit Sanktionen wird nämlich schon gedroht vom Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU Parlament, Gianni Paittella. Aber groß machen kann die EU sowieso nichts mehr, so viel "Macht" ist bei dennen nicht mehr übrig als dass sie sowas auch noch durchfsetzen könnten, wo doch in zig anderen EU-Ländern heutzutage ähnliche Regierungen sitzen, siehe den soften Umgang bezüglich Brexit.

[HeavyMetalNeverDies!]

(18.12.2017)Firebird schrieb:  Ist das wirklich ein ernstgemeinter Spott oder nur eine Parodie? Denn als ersteres wirkt es doch gar zu lächerlich.

Das ist ein offizieller Spot der Grünen, auf dem offiziellen YouTube-Kanal der Grünen.
Da wollte eben wer besonders lustig sein und hat dabei mindestens genau so erbärmlich abgecringed wie HC bei seinem Versuch cool zu sein.

Ich wollte das nur mal gezeigt haben. Nicht dass wer auf die Idee kommt nur die rechten Parteien würden bescheuerte Videos produzieren.

[Linzerony]

(18.12.2017)Firebird schrieb:  Was mich ja wundert ist, dass es kein  Aufschrei in Europa gab, dass nun eine rechte, xenophobe Partei in Österreich mit an der Macht ist, Skepsis ja, mehr aber nicht, außer bei der SPD, die mit Kurz und Strache eine Rückkehr Österriech-Ungarns sieht. Wenn ich mich an 2000 erinnere, große Proteste und Sanktionen der EU gegen Österreich wegen der Regierung mit rechter Betieligung und jetzt eher verhaltene Reaktionen.

Nun ... damals waren es noch 15 Mitgliedstaaten und die anderen 14 konnten sich alle auf eine Erklärung mit bilateralen Maßnahmen einigen. Heute haben wir 28 bzw. 27 Mitgliedsstaaten - darunter mit bereits länger etablierten Mitte-Rechts- bis Rechts-Regierungen.
Österreich war 2000 ein Ausnahmefall, heute folgt Österreich nur wieder einem Trend, der sich durch Europa zieht.

Edit: Außerdem haben die "Sanktionen" nur 6 Monate gehalten. Eine EU-Expertengruppe hatte entschieden, dass die FPÖ-Regierungsmitglieder "eh ganz okay" sind (überspitzt formuliert).

[Firebird]

Keine zwei Tage im Amt und die Kurz-Regierung legt sich mit Italien an indem sie die doppelte Staatsbürgerschaft für Südtiroler anbietet. Ganz klar nicht auf Kurz' Mist gewachsen, sondern auf den Mist der Rechten, zumal es ursprünglich ganz klar an die deutschsprachigen Südtiroler gerichtet war: "Im Geiste der europäischen Integration und zur Förderung einer immer engeren Union der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten wird in Aussicht genommen, den Angehörigen der Volksgruppen deutscher und ladinischer Muttersprache in Südtirol, für die Österreich auf der Grundlage des Pariser Vertrages und der nachfolgenden späteren Praxis die Schutzfunktion ausübt, die Möglichkeit einzuräumen, zusätzlich zur italienischen Staatsbürgerschaft die österreichische Staatsbürgerschaft zu erwerben."

[HeavyMetalNeverDies!]

(20.12.2017)Firebird schrieb:  Keine zwei Tage im Amt und die Kurz-Regierung legt sich mit Italien an indem sie die doppelte Staatsbürgerschaft für Südtiroler anbietet. Ganz klar nicht auf Kurz' Mist gewachsen, sondern auf den Mist der Rechten, zumal es ursprünglich ganz klar an die deutschsprachigen Südtiroler gerichtet war: "Im Geiste der europäischen Integration und zur Förderung einer immer engeren Union der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedsstaaten wird in Aussicht genommen, den Angehörigen der Volksgruppen deutscher und ladinischer Muttersprache in Südtirol, für die Österreich auf der Grundlage des Pariser Vertrages und der nachfolgenden späteren Praxis die Schutzfunktion ausübt, die Möglichkeit einzuräumen, zusätzlich zur italienischen Staatsbürgerschaft die österreichische Staatsbürgerschaft zu erwerben."

Das wäre ja ein ordentlicher Griff ins Klo, wenn man sich gleichzeitig bemüht Türken mit bisher doppelter Staatsbürgerschaft, die Österreichische zu entziehen. Das ist rechtlich soweit konform, nur wenn die FPÖ jetzt anfängt doppelte Staatsbürgerschaften an Südtiroler auszuteilen, dann müssen sie die auch jedem anderen ermöglichen. Andernfalls wird denen der VfGH wohl einen Strich durch die Rechnung machen.

[Firebird]

Zumal das ja äußerst selektiv wäre, es ginge ja nur um deutschsprachige Südtiroler und das ist schon mal gar nicht gesetzeskonform. Sind zwar etwas zurückgerudert, aber darauf soltle es ursprünglich hinauslaufen.

[Linzerony]

Zudem wer ist deutschsprachig? Muss man dafür Deutsch amtlich als Erstsprache nachweisen können? Reichen deutschsprachige Vorfahren?

Welche Rechte und Pflichten haben dann Südtiroler mit der Staatsbürgerschaft? Dürfen sie wählen? Müssen sie Wehrdienst beim Bundesheer leisten?

[HeavyMetalNeverDies!]

Strache hat eben Visionen. Zuerst holen wir uns Südtirol zurück. Dann annektiert Österreich Bayern. Danach treten wir aus der EU aus und dann schließen wir uns der Schweiz an. An Österreich/Ungarn glaube ich nicht, dafür reden zu wenige ungarisch und Ungarn ist auch nicht wirklich populär. Weder für Berge, noch Käse, noch Schokolade, Uhren oder sonst was. Ungarn ist einach nur so ein "dritte Welt Staat" . Danach gibt es noch ein Freihandelsabkommen und ein Verteidigungsbündnis mit Russland.

[Ayu]

Keine Ahnung was alle für ein Problem mit dem "deutschsprachig" haben, das war schon immer eine generelle Vorraussetzung für die Staatsbügerschaft.

(20.12.2017)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Das ist rechtlich soweit konform, nur wenn die FPÖ jetzt anfängt doppelte Staatsbürgerschaften an Südtiroler auszuteilen, dann müssen sie die auch jedem anderen ermöglichen. Andernfalls wird denen der VfGH wohl einen Strich durch die Rechnung machen.

Nö, da die Grundlage eben der Pariser Vertrag ist, der eigentlich generell schon immer dafür sorgen sollte, dass Personen, aus EU-Mitgliedsstaaten, eine doppelte Staatsbürgerschaft beantragen können, nicht aber diejenigen von ausserhalb der EU, da es ein exklusiver Vorteil für EU-Mitglieder sein soll.