Thread zur Identitären Bewegung ( IB )

[Merlight]

(23.05.2018)Mc Timsy schrieb:  

Merlight schrieb:Lustigerweise wurde eben jenes Gesetz noch von der alten Linken Regierung etabliert, und momentan auch nur gegen Rechte verwendet.
Aber selbst das wird ja jetzt den Rechten in die Schuhe geschoben.

Könntest du so gut sein und einfach mal den Namen des Gesetzes nennen?

Merlight schrieb:Der Kurz ist auch jemand der zu Ramadan Glückwünsche verteilt.
Auch Hitler hat mit den Muslimen zusammengearbeitet. Allgemein kann man als Diktatur immer gut mit Muslimen zusammenarbeiten, liegt ja in deren Mentalität. Siehe Erdowahn.

Och, come on, ich mag den Glauben auch nicht, aber von Erdogan auf eine allgemeine Diktaturaffinität aller Muslime zu schließen ist ziemlich daneben. Ich kann dir aus meinem persönlichen Umfeld nicht nur Muslime präsentieren, die überzeugte Demokraten sind, sondern auch welche aus unterschiedlichsten Gründen nicht gut auf den türkischen Präsidenten zu sprechen sind.
Mit genau solchen Aussagen bekommt man dann auch keine vernünftige Diskussion zu diesen Themen hin.

https://de.wikipedia.org/wiki/Bildung_kr...6sterreich
(1sek googlen)

Anekdotischer Beweis. Nur weil ich gerne mit süßen erzogenen Pinselohrkadsen(Luchsen) im Harz spiele, heißt das nicht, dass man diese in freier Wildbahn so approachen sollte.

Und die Mehrheit der hier lebenden Türken hat ja mit "ja" gestimmt, für Erdowahns tolles Ermächtigungsgesetz. Das sehe ich einfach mal höher als den Anekdotischen Beweis.

Pressefreiheit:

Demokratie:

Islamische Staaten:


TODESstrafe(Nichtmal normale Strafen eingerechnet) für Homosexuelle:
Current regimes with the death penalty

•  Afghanistan[1][2]
•  Brunei[3]
•  Iran[4]
•  Islamic State in Iraq and the Levant[5]
•  Mauritania, only applies to Muslim men[4]
•  Sudan for a third conviction[4]
• Northern Nigeria where several states have adopted sharia law[4]
•  Yemen[4][6]
•  Saudi Arabia[4]
•  Qatar applies only to Muslims, for extramarital-sex regardless of the gender of the participants[4]
•  Somalia( Jubaland) where several southern states have adopted sharia law[4]
  Einfach mal auf die kleine "4" oder "6" klicken. Dann kommste zum Wikinachweis.Komisch.... nur Staaten in denen Muslime eine Mehrheit bilden.Soziemlich das gleiche Bild bietet sich wenn man sich mal nach Kinderehen, Todesstrafe allgemein oder Strafen für Andersgläubige guckt.Merkste selber, oder? Nicht _alle_ Islamischen Staaten sind Diktatorische Homophobe Tötende Wilde Shitholes, aber die meisten. #NotAllDu weißt auch, nicht jeder Kugelfisch den du roh verspeist tötet dich. #NotAllNicht jedes mal wenn du dich Nachts auf die Straße legst, wirst du überfahren #NotAllNicht jedes mal wenn jemand ohne Fallschirm aus dem Flugzeug springt stirbt er #NotAllNicht jeder Polizist den ich mit einem Messer bedrohe erschießt mich #NotAllDas ist grober Unfug.

(24.05.2018)Kosmobatalanto schrieb:  

(23.05.2018)Merlight schrieb:  Auch Hitler hat mit den Muslimen zusammengearbeitet. Allgemein kann man als Diktatur immer gut mit Muslimen zusammenarbeiten, liegt ja in deren Mentalität. Siehe Erdowahn.

Sprach ein Alman mit brutopischen russischen Vorfahren.

Schau dir die Russische Regierung und die Türkische an.
Natürlich kann man vieles auf dem Papier sehen, aber als Mensch mit eigener Meinung, der diese auch mal laut sagt, würde ich lieber in Russland leben als in der Türkei.
Finden lustigerweise auch viele anderen so.
Die Türkei war komischerweise nicht Snowdons erste Wahl, hhmmmmm

[Space Warrior]

(24.05.2018)Merlight schrieb:  Natürlich kann man vieles auf dem Papier sehen, aber als Mensch mit eigener Meinung, der diese auch mal laut sagt, würde ich lieber in Russland leben als in der Türkei.

Noch besser, zieh doch nach Schweden! Da hättest du als Nationalist und Antifeminist*inna viel Spaß mit Meinungsfreiheit.

Zitat: Finden lustigerweise auch viele anderen so.

Sind darunter zufälligerweise Neonazis und Reichsbürger, die sich über angeblich zuwenig Redefreiheit ärgern aber selber in ihrem Wunsch-System (das natürlich dem Deutschen Reich ähneln würde) alle Andersdenkenden an die Wand stellen würden?

[Meganium]

(24.05.2018)Merlight schrieb:  Pressefreiheit:

Hast du ein chinesisches Restaurant bei dir in der Nähe? Wenn ja, Mistgabel rausholen, eine Fackel tragen, und diese Demokratiezerstörer aus dem Land treiben!

Oder was soll dieses Bild sagen? In muslimischen Ländern wird die Pressefreiheit nicht gewürdigt, also haben Einwanderer aus den Staaten nichts bei uns verloren? Oder soll das Bild relativieren, und Russland ist ja "garnicht so böse"?

[Firebird]

Ich finde es sowieso eher suboptimal, dass Merlight uns gleich mit drei nicht miteinander in Verbindung stehenden Karten zuschüttet.

[J-C]

Was hat das alles mit dem Thema zu tun?! ich würde weder in der Türkei, noch in Russland leben wollen. Was hat das mit dem Identitären zu tun?

Ach richtig, die Russen mögen offenbar diese Identitären...

Denn was klar ist, Russland unterstützt selbstverständlich nur die Gruppen, die sich für eine lupenreine Demokratie stark machen

Das bringt ja auch gleich viel Sympathiepunkte. Genauso wie die Kooperation der FPÖ mit der Partei Einiges Russland, super Freunde haben diese Leute...

Und was hat China damit zu tun? Also davon abgesehen, dass die die Weltherrschaft wirtschaftlich gesehen an sich reißen wollen? Oder frei nach Martin Sonneborn: Ich bin überzeugt, dass China absolut harmlos ist und Europa platt machen wird.

Aber das ist ja nicht das Thema.

[Firebird]

Ich denk mal, der Thread ist gerade zu weit weg vom Thema, weder war Österreichs Politik das Thema (dafür gibt es einen eigenen Thread) noch Russland (ebenfalls eigener Thread vorhanden), schon gar nicht Demokratie versus Autokratie/Diktatur.

[J-C]

In dem Fall haben die Identitären halt was mit Russland zu tun und auch mit der FPÖ. Aber es stimmt, es wäre besser, wenn wir die Themen in ihren Themensträngen behandeln würden und sagen würden, ok, so ein Thema hat viele Facetten, driften wir lieber nicht sofort in einen Teilbereich.

Denn sonst diskutieren wir am Ende über Chinas Weltherrschaftspläne... doh!

[Mc Timsy]

Ok Merlight, ich habe tatsächlich keine derart merkwürdige Antwort erwartet. Aber weil ich zustimme, dass es nicht das Thema dieses Threads ist, möchte ich dich einfach Fragen, ob du auch Russen, Chinesen und einem Gutteil der Afrikaner eine grundsätzliche Demokratieunfähigkeit unterstellst. Wenn du mit diesen Karten argumentieren willst, wäre dies nämlich die logische Schlussfolgerung.

Und was den Gesetzestext anging. Mal ehrlich, glaubst du ich hätte nicht bereits weiter als bis zum Wikipedia-Artikel gesucht bevor ich meinen Beitrag schrieb? Diesen Punkt halte ich hierbei für relevant, weil wir auf der Basis von Verurteilungen, beziehungsweise potentiellen Verurteilungen gegenüber den Identitären in Österreich begonnen haben. Was quasi zu der Frage überleitet, ob die Identitären dort vielleicht allgemein als kriminelle Vereinigung betrachtet werden könnten.

Der von dir zitierte Paragraph verwirrt mich jetzt ein bisschen. Du behauptest, dass es sich mit einer neuen Gesetzesgrundlage quasi um ein Ermächtigungsgesetz handele, welches das Land zur willkürlichen Diktatur mache. Diese Änderungen seien am 1.1. in Kraft getreten. Die von dir genannten Änderungen kann ich aber nicht finden. Es gab Änderungen des Paragraphen 278, die allerdings im September 2017 in Kraft getreten sind.

Der Paragraph ist auch fürchterlich, da stimme ich den Kritikern zu. Allerdings steht dort schlicht nicht was du beschreibst. Es reicht eben nicht aus, wenn Mitglieder im Sportverein falsch parken. Der Verein muss auf die Ausübung von Verbrechen ausgelegt sein. Was man übrigens durchaus auf Identitäre anwenden könnte, die mit ihren Aktionen Aufmerksamkeit wollen, dem entsprechend aber durchaus gezielte Überschreitung des Gesetzes in Kauf nehmen. Die wären von so einem schwammigen Wortlaut definitiv bedroht. Wie auch Umweltaktivisten, die beispielsweise Privateigentum beschädigen und dies in Vereinen organisieren.
Bezüglich deiner Beschwerde übrigens, dass dies jetzt den Rechten in die Schuhe geschoben werde, obwohl die Linke Vorgängerregierung die Reform verabschiedet hatte. Ja, meine Güte, lies dir mal deine eigene Formulierung durch. Es liest sich, als sei der Paragraph ganz frisch so eingeführt. Dabei ist die Kritik am Paragraphen schon gut 20 Jahre alt und es hat diverse Änderungen gegeben.
Bezüglich deiner Behauptung, der Artikel sei nur gegen Rechte eingesetzt worden, bin ich aus zwei Gründen übrigens sehr kritisch. 1. Die Vorgängerregierung hatte schlicht nicht viel Zeit den Paragraphen in seiner neuen Form überhaupt einzusetzen. Aber zweitens hat mich die fehlerhafte und ungenaue Wiedergabe des Gesetzes, gepaart mit deiner hier vorhandenen Argumentation zur Diktaturaffinität aller Muslime nicht davon überzeugt, dass du hier um Objektivität bei der Bewertung dieser Dinge bemüht bist.

Anyway. Bezüglich der Klage gegen die Identitären wegen dem Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Der Paragraph in Österreich ist ja nun sehr schwammig, ich denke wer ihn sich mal durchliest wird dies auch so sehen. Unabhängig davon, was denkt ihr? Klar, wir sind hier keine Juristen mit Schwerpunkt auf Österreich, aber meine Frage ist auch viel grundsätzlicher. Die Identitären wollen ja nunmal durch Provokation Aufsehen erregen, wobei auch immer wieder rechtliche Grenzen überschritten werden. Auf diesem sehr fundamentalen werfe ich jetzt einfach die Frage in den Raum, ob ihr es für akzeptabel haltet, seine politischen Ziele derart zu verfolgen oder ob es sich nicht tatsächlich um eine Form von organisierter Kriminalität handeln könnte. Dann eben nicht mit dem Ziel Geld zu verdienen, sondern Aufmerksamkeit zu erhalten und die eigenen Ansichten zu verbreiten.

[J-C]

Generell, wenn man ein Ziel hat, sollte Gewalt in keinem Fall eine Option sein. Ich finde es absolut legitim, wenn Naturschützer, die aktiv Sachbeschädigung oder dergleichen betreiben und es als akzeptiertes Mittel ansehen, entsprechend als kriminelle Vereinigung angesehen werden.

Als Naturschützer sollte man so viel Respekt vor dem Eigentum anderer wie vor der Natur haben können.

[Space Warrior]

(24.05.2018)J-C schrieb:  Generell, wenn man ein Ziel hat, sollte Gewalt in keinem Fall eine Option sein. Ich finde es absolut legitim, wenn Naturschützer, die aktiv Sachbeschädigung oder dergleichen betreiben und es als akzeptiertes Mittel ansehen, entsprechend als kriminelle Vereinigung angesehen werden.

Als Naturschützer sollte man so viel Respekt vor dem Eigentum anderer wie vor der Natur haben können.

Meiner Meinung nach ist die Identitäre Bewegung nichts weiter als eine extremistische Schlägertruppe, die mit Gewalt ihre Ziele durchsetzen, anderen ihre Meinung aufzwingen will und fremde Veranstaltungen stören will. Zum Glück gibt es die Antifa, welche sich der IB und anderen Rechtsradikalen - immer friedlich - in den Weg stellt, um Pluralität und Toleranz zu erhalten und jeglichen Extremismus ablehnt.

[J-C]

Sorry, ich mag weder die Identitären, noch die Antifa. Ich hab da keine Präferenz.

[Merlight]

Gut  bleiben wir mal beim Thema... IB.

(24.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Ok Merlight, ich habe tatsächlich keine derart merkwürdige Antwort erwartet. Aber weil ich zustimme, dass es nicht das Thema dieses Threads ist, möchte ich dich einfach Fragen, ob du auch Russen, Chinesen und einem Gutteil der Afrikaner eine grundsätzliche Demokratieunfähigkeit unterstellst. Wenn du mit diesen Karten argumentieren willst, wäre dies nämlich die logische Schlussfolgerung.

Deppenargumen(Achtung! Ich sage nicht, dass Mc Timsy ein Depp ist, liebe Mods, ich meine damit lediglich, dass dieses Argument in aller Regel von Deppen benutzt wird, und Timsy vielleicht lieber bessere Argumente nutzen sollte, damit er nicht mit Deppen in Verbindung gebracht wird)

Ich unterstelle Russen keine Demokratieunfähigkeit.
Genauso unterstelle ich Syrien keine, oder Saudi Arabien.
Ich unterstelle dem Islam Demokratieunfähigkeit.

Es gibt Länder die sind halbwegs demokratisch, und einige die es nicht sind. Was eher auffällt ist, dass von den Islamischen Ländern die meisten Diktaturen sind, von den Christlichen eher wenige, jüdische lasse ich mal weg da es nur einen jüdischen Staat gibt.

Du vergleichst Religionen mit Ländern. Ich meinte jedoch schlicht die auffälligkeit, dass der Islam zur Diktatur und Untersrückung neigt.

(24.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Und was den Gesetzestext anging. Mal ehrlich, glaubst du ich hätte nicht bereits weiter als bis zum Wikipedia-Artikel gesucht bevor ich meinen Beitrag schrieb? Diesen Punkt halte ich hierbei für relevant, weil wir auf der Basis von Verurteilungen, beziehungsweise potentiellen Verurteilungen gegenüber den Identitären in Österreich begonnen haben. Was quasi zu der Frage überleitet, ob die Identitären dort vielleicht allgemein als kriminelle Vereinigung betrachtet werden könnten.

Nein, vor der Gesetzesänderung waren Gedankenverbrechen noch nicht inbegriffen (Siehe "Volksverhetzung" und "Majestätsbeleidigung")

(24.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Der von dir zitierte Paragraph verwirrt mich jetzt ein bisschen. Du behauptest, dass es sich mit einer neuen Gesetzesgrundlage quasi um ein Ermächtigungsgesetz handele, welches das Land zur willkürlichen Diktatur mache. Diese Änderungen seien am 1.1. in Kraft getreten. Die von dir genannten Änderungen kann ich aber nicht finden. Es gab Änderungen des Paragraphen 278, die allerdings im September 2017 in Kraft getreten sind.

Sorry, war spät gestern. Den meinte ich.

(24.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Der Paragraph ist auch fürchterlich, da stimme ich den Kritikern zu. Allerdings steht dort schlicht nicht was du beschreibst. Es reicht eben nicht aus, wenn Mitglieder im Sportverein falsch parken. Der Verein muss auf die Ausübung von Verbrechen ausgelegt sein. Was man übrigens durchaus auf Identitäre anwenden könnte, die mit ihren Aktionen Aufmerksamkeit wollen, dem entsprechend aber durchaus gezielte Überschreitung des Gesetzes in Kauf nehmen.

Früher brauchte man halt mehr.
1. mussten es Verbrechen mit Opfern sein. Nicht das harmlose Besteigen und verhüllen eine Statue oder das Herablassen von Transparenten von Dächern.
2. Musste der Verein das propagieren. Heute reicht es eben doch wenn einige Mitglieder Volksverhetzung o.ä. begehen, selbst wenn sie dann dafür rausgeworfen werden. Genau das wurde doch auch als Anlass für die neue Klage genommen.

(24.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Die wären von so einem schwammigen Wortlaut definitiv bedroht. Wie auch Umweltaktivisten, die beispielsweise Privateigentum beschädigen und dies in Vereinen organisieren.

Das ist auch schäbig, aber was anderes.
Die IB beschädigt eben KEIN Privateigentum, die einzige Aktion die einen Schaden verursacht hat, war die Aktion damals in dem Theater, weil die Aufführung unterbrochen wurde, was evtl. als finanzieller Schaden deklariert werden könnte.
Wenn es um wirkliche Verbrechen mit Schaden etc. geht, finde ich das ja gerechtfertigt. Aber die IB wir für Gedankenverbrechen "Geistige Brandstiftung"(=Die haben ne andere Meinung) angeklagt.
Bzw für die extremen Meinungen von extremen Mitgliedern die genau für diese Meinung rausgeflogen sind.

(24.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Bezüglich deiner Beschwerde übrigens, dass dies jetzt den Rechten in die Schuhe geschoben werde, obwohl die Linke Vorgängerregierung die Reform verabschiedet hatte. Ja, meine Güte, lies dir mal deine eigene Formulierung durch. Es liest sich, als sei der Paragraph ganz frisch so eingeführt. Dabei ist die Kritik am Paragraphen schon gut 20 Jahre alt und es hat diverse Änderungen gegeben.

Mir geht es nicht um den Paragraphen. Ich meine die neue Veränderung.
Ich finde es gut, dass Organisationen die reellen Schaden anrichten, z.b. "Umweltaktivisten" die irgendwelche Autos anzünden verboten werden. Genau wie auch eine NPD verboten gehört, die eben für Gewalt steht.

Aber jetzt wurde der Paragraph jüngst auf "Gedankenverbrechen" ausgeweitet. Also z.b. Volksverhetzungsparagraphen.

Mal abgesehen davon, dass man versucht damit Sellner finanziell zu killen.
Wenn das durchkommt muss er auf die bisher über 2 Mio Euro gesammelten Spenden für alle möglichen Aktionen im nachhinein Steuern zahlen. Damit haftet er dann auch mit seinem Privatvermögen.
Schäbig.

(24.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Bezüglich deiner Behauptung, der Artikel sei nur gegen Rechte eingesetzt worden, bin ich aus zwei Gründen übrigens sehr kritisch. 1. Die Vorgängerregierung hatte schlicht nicht viel Zeit den Paragraphen in seiner neuen Form überhaupt einzusetzen.

Das ist ja genau der Punkt. Die verabschieden noch schnell das Gesetz -> Fliegen aus der Regierung.
Aber in der Justiz sitzen sie noch, da können sie es nun anwenden.

(24.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Aber zweitens hat mich die fehlerhafte und ungenaue Wiedergabe des Gesetzes, gepaart mit deiner hier vorhandenen Argumentation zur Diktaturaffinität aller Muslime nicht davon überzeugt, dass du hier um Objektivität bei der Bewertung dieser Dinge bemüht bist.

Ich habe eine Politische Meinung, die ist nie Objektiv.
Bei der Demokratieunfähigkeit der Muslime bleibe ich aber, das sollte offentsichtlich sein, da der Islam den Koran halt über die Gesetze stellt.

(24.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Anyway. Bezüglich der Klage gegen die Identitären wegen dem Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Der Paragraph in Österreich ist ja nun sehr schwammig, ich denke wer ihn sich mal durchliest wird dies auch so sehen. Unabhängig davon, was denkt ihr? Klar, wir sind hier keine Juristen mit Schwerpunkt auf Österreich, aber meine Frage ist auch viel grundsätzlicher. Die Identitären wollen ja nunmal durch Provokation Aufsehen erregen, wobei auch immer wieder rechtliche Grenzen überschritten werden.

Merke: "Grenzen" -> Verbrechen ohne Opfer wie "Volksverhetzung"(Die aussage der Islam ist gewalttätig.) oder Landfriedensbruch(OMG sie sind auf das Dach von irgendnem Haus geklettert und lassen ein Transparent herunter, direkt Todesstrafe!!!)

(24.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Auf diesem sehr fundamentalen werfe ich jetzt einfach die Frage in den Raum, ob ihr es für akzeptabel haltet, seine politischen Ziele derart zu verfolgen oder ob es sich nicht tatsächlich um eine Form von organisierter Kriminalität handeln könnte. Dann eben nicht mit dem Ziel Geld zu verdienen, sondern Aufmerksamkeit zu erhalten und die eigenen Ansichten zu verbreiten.

Und da sehe ich das Problem. Was unterscheidet ein Untenrehmen/Verein von einer Mafia?
Beide haben Strukturen und wollen Geld/Aufmerksamkeit.
Aber die Mafia schadet Leuten(Sollte bestraft werden), Das Unternehmen handelt im Rahmen der Gesetze.
Wenn wir anfangen Poltitische Organisationen für Gewalt und Schadensfreien Aktivismus zu verbieten, dann bildet sich nur ein riesiger Untergrund. Die IB kann trotz geringer Mitgliederzahl oft ein vielfaches seiner Mitgliederzahl für Aktionen aufbringen. Z.b. einen kompletten Alpenpass mit hunderten Personen sperren.

Bleiben wir die IB, bleibt alles friedlich. Wenn so eine organisation aber in den Untergrund gerät, gibt es keine Kontrollinsatnz mehr. Dann hätte ich ehrlich gesagt angst, dass sich das mit echtem Extremismus(=Gewalt) vermischt, und vielleicht einige Idioten anlockt die dann einen auf NSU 2.0 machen.

Die IB tut niemandem Weh, außer vielleicht den sensiblen Schneeflöckchen die sich dann wieder in die Luft Bomben weil ein Prophet beleidigt wird.
Oh, aber den Islam verbieten wir natürlich nicht, obwohl Ditib z.b. den IS gutheißt. Weil sind ja nicht alle Muslime #NoAll #SindJaNurEinPaarTote

Aber die IB, ja die ist Pöse. Nimmt pöse Worte in den Mund *heul*.
Die müssen wir sofort verbieten, auch wenn nur einige wenige wirkliche Volksverhetzung begehen. Die werden uns nicht schnell genug ausgeschlossen, das dauert manchmal bis zu 48h!!!
Tötet sie!!!

[Herr Dufte]

Volksverhetzung ist ein bagatelldelikt und Verbrechen ohne Opfer?

[Mc Timsy]

Zitat:Deppenargumen(Achtung! Ich sage nicht, dass Mc Timsy ein Depp ist, liebe Mods, ich meine damit lediglich, dass dieses Argument in aller Regel von Deppen benutzt wird, und Timsy vielleicht lieber bessere Argumente nutzen sollte, damit er nicht mit Deppen in Verbindung gebracht wird)

Wenn du das vernünftig ausdiskutieren willst, dann ziehe es bitte in einen entsprechenden Thread. Ansonsten kann ich erstmal nur soweit auf deine Punkte eingehen, dass die Diskussion nicht weit abgelenkt wird und dann kannst du von mir keine höhere Qualität erwarten als du vorgibst.

Merlight schrieb:Nein, vor der Gesetzesänderung waren Gedankenverbrechen noch nicht inbegriffen (Siehe "Volksverhetzung" und "Majestätsbeleidigung")

Beide sind keine "Gedankenverbrechen".

Zitat:1. mussten es Verbrechen mit Opfern sein. Nicht das harmlose Besteigen und verhüllen eine Statue oder das Herablassen von Transparenten von Dächern.

Das reicht auch heute nicht. Die mit den Transparenten verbundene Klage erhebt den Vorwurf der Verhetzung und der Anstachelung zum Hass. Sollte das Gericht dieser Einschätzung übrigens nicht folgen, was durchaus denkbar ist, dann steht die gesamte Anklage bereits auf sehr wackligen Füßen. Auch wenn noch Sachen wie Bedrohung dort drin stehen sollen. Genaueres habe ich dazu noch nicht recherchiert. Das sollte aber in diesem Zusammenhang immer bedacht werden. Nur weil die Staatsanwaltschaft Klage einreichte, bedeutet dies nicht, dass das Gericht in Graz auch verurteilt.

Zitat:Wenn es um wirkliche Verbrechen mit Schaden etc. geht, finde ich das ja gerechtfertigt. Aber die IB wir für Gedankenverbrechen "Geistige Brandstiftung"(=Die haben ne andere Meinung) angeklagt.

Erkundige dich bitte was Gedankenverbrechen sind. Was du hier nämlich als solche bezeichnest sind keine!
Und ich weis, es fällt vielen Leuten einfach zu behaupten Anstachelung zum Hass und Verhetzung seien nur "andere Meinungen". Das macht diese Aussage zwar nicht wahr, weil es um die Art der Kommunikation geht, nicht um den Inhalt, aber das hat noch niemanden aus seiner behaupteten Opferrolle rausgedrängt. So fällt es leichter sich als Märtyrer zu fühlen.

Zitat:Mal abgesehen davon, dass man versucht damit Sellner finanziell zu killen.
Wenn das durchkommt muss er auf die bisher über 2 Mio Euro gesammelten Spenden für alle möglichen Aktionen im nachhinein Steuern zahlen. Damit haftet er dann auch mit seinem Privatvermögen.
Schäbig.

Entschuldige bitte, aber bislang habe ich nicht den Eindruck, dass du hier eine realistische Einschätzung der juristischen Sachverhalte und Konsequenzen abgibst. Die Spekulation über irgendein Motiv seitens "man", kann ich daher nur begrenzt ernst nehmen.

Zitat:Ich habe eine Politische Meinung, die ist nie Objektiv.

Stimmt zwar, allerdings sollte es idealerweise dein Ziel sein deine Meinung auf der Grundlage "wahrer" Informationen zu bilden. Was bislang präsentiert wurde zeugt teilweise von eklatanten Missverständnissen. Es gibt durchaus Möglichkeiten Dinge zu kritisieren, ohne dabei auf unangebrachtes und in letzter Instanz sogar fehlerhaftes Vokabular zurückzugreifen.

Zitat:Merke: "Grenzen" -> Verbrechen ohne Opfer wie "Volksverhetzung"(Die aussage der Islam ist gewalttätig.) oder Landfriedensbruch(OMG sie sind auf das Dach von irgendnem Haus geklettert und lassen ein Transparent herunter, direkt Todesstrafe!!!)

An dieser Stelle weise ich darauf hin, dass nur du die Vorwürfe derart eskalierst. Für die oben genannte Aussage ist noch niemand wegen Volksverhetzung angeklagt worden. Mit Kunstblut beschmierte Banner von der Grünen-Zentrale zu hängen auf denen behauptet wird, die Parteien seien für Terror direkt verantwortlich. Sowas bringt dich da hin. Die von dir genannte Aussage kannst du jederzeit tätigen. Ich verspreche dir, dir wird nichts passieren. Erneut, es geht um die Art der Kommunikation, nicht um den Inhalt.

Zitat:Und da sehe ich das Problem. Was unterscheidet ein Untenrehmen/Verein von einer Mafia?
Beide haben Strukturen und wollen Geld/Aufmerksamkeit.
Aber die Mafia schadet Leuten(Sollte bestraft werden), Das Unternehmen handelt im Rahmen der Gesetze.

Lies deine Frage. Lies die Antwort. Bedenke, dass Volksverhetzung Leib und Leben, sowie den sozialen Frieden gefährden kann. Das sollte dann eigentlich reichen.
Ich meine, ok, wenn du zu denen gehörst, die meinen, Volksverhetzung sei eine Einschränkung der freien Meinungsäußerung und daher abzulehnen, dann kann ich das verstehen. Das ist übrigens der Winkel über den man darüber diskutieren kann, ohne fälschlich zu behaupten es handele sich um ein Gedankenverbrechen. Mein Mitleid hält sich allerdings in Grenzen. Ich selbst diskutiere vielfach mit Leuten Politik und organisiere auch hin und wieder Demos oder sonstige Aktionen mit. Das kann man auch kreativ machen, ohne dabei primitivsten Tribalismus durch Aufbau eines eindimensionalen Feindbildes zu benutzen.

Zitat:Bleiben wir die IB, bleibt alles friedlich. Wenn so eine organisation aber in den Untergrund gerät, gibt es keine Kontrollinsatnz mehr. Dann hätte ich ehrlich gesagt angst, dass sich das mit echtem Extremismus(=Gewalt) vermischt, und vielleicht einige Idioten anlockt die dann einen auf NSU 2.0 machen.

Ach, die Sorte Argumente kenne ich gut. "Wir müssen die NPD behalten, weil die ansonsten in den Untergrund gehen und Menschen umbringen." Naja. Zeitgleich hat der NSU 1.0 gemordet. Leute die Gewalt anwenden wollen kann man nicht durch eine politisch radikale Kunsttherapie davon abhalten. Das hat schon bei den Linksradikalen um die RAF und ihre ausländischen Partner nicht funktioniert, warum sollte es hier irgendetwas bewerkstelligen. Diese Bedrohung, eine Gruppe würde gewalttätig, wenn sie ihre anderen kriminellen Aktionen nicht durchführen könnte ist nun wirklich kein gutes Argument warum eine Gesellschaft irgendetwas machen sollte. Das ist dann reiner Despotismus, bei dem der Staat alles mit sich machen lassen sollte um größere Gewaltanwedung zu verhindern. Weil sie dein persönliches Feindbild sind. Kann man so auch auf radikale Muslime anwenden. Wir müssen denen erlauben mit Transparenten zum Tod der Ungläubigen aufzurufen, denn sonst könnten sich welche berufen fühlen als Terroristen Schandtaten zu begehen. Lasst die Radikalen einfach tun was sie wollen, sonst werden die böse mit uns.

Zitat:Die IB tut niemandem Weh, außer vielleicht den sensiblen Schneeflöckchen die sich dann wieder in die Luft Bomben weil ein Prophet beleidigt wird.

Wenn man wollte, könnte man dann also die Taten der IB indirekt für islamistischen Terror verantwortlich machen. Gut zu wissen! Wobei, die einzige Person die hier gerade am Rad dreht scheinst du zu sein, wegen der Aussicht, dass die IB nichtmehr frei missliebige Gruppierungen diffamieren dürfte. Das scheint dir ja ein ernsthaftes Anliegen zu sein, dass man eben nicht nur sagt. "Ich sehe den Islam kritisch!", oder "Ich bin sehr skeptisch, ob Integration funktionieren kann." Nein, es muss sein. "Muslimische Invasoren töten das Abendland und die verräterischen Parteien wollen uns einfache Menschen austauschen." Geschrieben mit Schweineblut auf ein Schild, welches mit einer Puppe an einem selbstgebauten Galgen befestigt wurde. So als würde irgendeine sinnvolle Diskussion daraus entstehen. Ist ja nun nicht so, als hätte die IB irgendeinen konstruktiven Effekt in der Gesellschaft den es zu bewahren gälte.

Zitat:Oh, aber den Islam verbieten wir natürlich nicht, obwohl Ditib z.b. den IS gutheißt. Weil sind ja nicht alle Muslime

Kleine Geschmacklosigkeiten beiseite. Der Islam ist keine Vereinsstruktur.

Zitat:Aber die IB, ja die ist Pöse. Nimmt pöse Worte in den Mund *heul*.
Die müssen wir sofort verbieten, auch wenn nur einige wenige wirkliche Volksverhetzung begehen. Die werden uns nicht schnell genug ausgeschlossen, das dauert manchmal bis zu 48h!!!
Tötet sie!!!

Sag mal, nimmst du die ganze Sache nicht vielleicht etwas zu persönlich? Die Entscheidung des Gerichtes ist noch nicht einmal da. Geschweige denn rechtskräftig. Und ich verweise darauf, dass du bislang keinen Beweis erbracht hast "wirkliche" Volksverhetzung" von "falscher" Unterscheiden zu können. Ehrlich gesagt würde ich da jetzt erst einmal einfach den Gerichtsbeschluss abwarten. Ob diese Sachen tatsächlich als Volksverhetzung anerkannt werden. Und, nur um es zu betonen, weil du die Sache jetzt zum zweiten Mal soweit verbal eskalierst. Keiner fordert die Todesstrafe für irgendjemanden. Schlimmstenfalls für die IB kann die Truppe ihre Arbeit nicht wie bisher fortsetzen. Dann wird der Laden verboten. Aber hier ist die Antwort darauf. Neugründung und kleinere Anpassung damit man nicht sofort in die selbe juristische Falle reinrennt und die Sache kann wieder von vorne los gehen. Das machen Radikale seit Jahrzehnten genau so, ich sehe nicht warum die Leute von der IB nicht zu der gleichen Maßnahme greifen könnten, wie deutsche Rechtsextreme. Soviel Hirnsubstanz traue ich ihnen dann doch zu. Und das Gericht kann nach wie vor feststellen, dass es die Handlungen Einzelner als Straftaten anerkennt, aber die Gruppe insgesamt nicht strukturell dafür verantwortlich machen kann.
Bleib doch wenigstens erstmal bei den trockenen Tatsachen, anstatt dir eine hysterische Hexenjagd einzureden. Der einzige der davon hysterisch werden kann bist nämlich du.

[Merlight]

(25.05.2018)Herr Dufte schrieb:  Volksverhetzung ist ein bagatelldelikt und Verbrechen ohne Opfer?

Die Fälle die der IB zur Last gelegt werden wie "Der Islam ist gewalttätig", was er ist, sehe ich weniger als Volksverhetzung sondern eher als Fakt.
Kann doch nicht verboten sein Fakten zu benennen.

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  

Zitat:Deppenargumen(Achtung! Ich sage nicht, dass Mc Timsy ein Depp ist, liebe Mods, ich meine damit lediglich, dass dieses Argument in aller Regel von Deppen benutzt wird, und Timsy vielleicht lieber bessere Argumente nutzen sollte, damit er nicht mit Deppen in Verbindung gebracht wird)

Wenn du das vernünftig ausdiskutieren willst, dann ziehe es bitte in einen entsprechenden Thread. Ansonsten kann ich erstmal nur soweit auf deine Punkte eingehen, dass die Diskussion nicht weit abgelenkt wird und dann kannst du von mir keine höhere Qualität erwarten als du vorgibst.  

:zurückzwinker:

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  

Merlight schrieb:Nein, vor der Gesetzesänderung waren Gedankenverbrechen noch nicht inbegriffen (Siehe "Volksverhetzung" und "Majestätsbeleidigung")

Beide sind keine "Gedankenverbrechen".

Doch, in dem Fall schon. Andere Meinung -> Wegsperren
Verbrechen ohne Opfer, außer vielleicht Special Snowflakes oder Erdowahn, die sich in ihrem Safespace verletzt fühlen.

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  

Zitat:1. mussten es Verbrechen mit Opfern sein. Nicht das harmlose Besteigen und verhüllen eine Statue oder das Herablassen von Transparenten von Dächern.

Das reicht auch heute nicht. Die mit den Transparenten verbundene Klage erhebt den Vorwurf der Verhetzung und der Anstachelung zum Hass. Sollte das Gericht dieser Einschätzung übrigens nicht folgen, was durchaus denkbar ist, dann steht die gesamte Anklage bereits auf sehr wackligen Füßen. Auch wenn noch Sachen wie Bedrohung dort drin stehen sollen. Genaueres habe ich dazu noch nicht recherchiert. Das sollte aber in diesem Zusammenhang immer bedacht werden. Nur weil die Staatsanwaltschaft Klage einreichte, bedeutet dies nicht, dass das Gericht in Graz auch verurteilt.

Ja, zum Glück sieht es in der Tat momentan schlecht für die Anklage aus. Trotzdem Peinlich was die sich leisten.
Mit der Bedrohung ist übrigens Martin Sellners Schreckschusswaffengebrauch gegen 3 Angreifer gemeint.

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  

Zitat:Wenn es um wirkliche Verbrechen mit Schaden etc. geht, finde ich das ja gerechtfertigt. Aber die IB wir für Gedankenverbrechen "Geistige Brandstiftung"(=Die haben ne andere Meinung) angeklagt.

Erkundige dich bitte was Gedankenverbrechen sind. Was du hier nämlich als solche bezeichnest sind keine!
Und ich weis, es fällt vielen Leuten einfach zu behaupten Anstachelung zum Hass und Verhetzung seien nur "andere Meinungen". Das macht diese Aussage zwar nicht wahr, weil es um die Art der Kommunikation geht, nicht um den Inhalt, aber das hat noch niemanden aus seiner behaupteten Opferrolle rausgedrängt. So fällt es leichter sich als Märtyrer zu fühlen.

Ich sags mal so. Die IB benennt Fakten zum Islam oder zur Flüchtlingskriese bzw. zu linker Politik.
Wenn diese Fakten in dir Hass auslösen, Glückwunsch! Willkommen in der IB!.
Vielleicht sollten diese Gruppen mal njachdenken was sie falsch machen, wenn Fakten zu Hass gegenüber ihnen führen.

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  

Zitat:Mal abgesehen davon, dass man versucht damit Sellner finanziell zu killen.
Wenn das durchkommt muss er auf die bisher über 2 Mio Euro gesammelten Spenden für alle möglichen Aktionen im nachhinein Steuern zahlen. Damit haftet er dann auch mit seinem Privatvermögen.
Schäbig.

Entschuldige bitte, aber bislang habe ich nicht den Eindruck, dass du hier eine realistische Einschätzung der juristischen Sachverhalte und Konsequenzen abgibst. Die Spekulation über irgendein Motiv seitens "man", kann ich daher nur begrenzt ernst nehmen.

"Man" = Staatsanwaltschaft
Sollte verständlich sein, wenn man auch nur die grundlegendsten Fähigkeiten zum Kontextnachvollzug hat.

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  

Zitat:Ich habe eine Politische Meinung, die ist nie Objektiv.

Stimmt zwar, allerdings sollte es idealerweise dein Ziel sein deine Meinung auf der Grundlage "wahrer" Informationen zu bilden. Was bislang präsentiert wurde zeugt teilweise von eklatanten Missverständnissen. Es gibt durchaus Möglichkeiten Dinge zu kritisieren, ohne dabei auf unangebrachtes und in letzter Instanz sogar fehlerhaftes Vokabular zurückzugreifen.

Toll, ich habe statt Staatsanwaltschaft "man" und statt Gedankenverbrechen Gedankenverbrechen gesagt.(You see what I did there, aight?)
Macht die Kuh auch nicht Fett.

Nacher vergesse ich noch zu Gendern. Verzeihet mir euer*e Hochwohlgeboren*e

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  

Zitat:Merke: "Grenzen" -> Verbrechen ohne Opfer wie "Volksverhetzung"(Die aussage der Islam ist gewalttätig.) oder Landfriedensbruch(OMG sie sind auf das Dach von irgendnem Haus geklettert und lassen ein Transparent herunter, direkt Todesstrafe!!!)

An dieser Stelle weise ich darauf hin, dass nur du die Vorwürfe derart eskalierst. Für die oben genannte Aussage ist noch niemand wegen Volksverhetzung angeklagt worden. Mit Kunstblut beschmierte Banner von der Grünen-Zentrale zu hängen auf denen behauptet wird, die Parteien seien für Terror direkt verantwortlich. Sowas bringt dich da hin. Die von dir genannte Aussage kannst du jederzeit tätigen. Ich verspreche dir, dir wird nichts passieren. Erneut, es geht um die Art der Kommunikation, nicht um den Inhalt.

Selbst das. Wenn man dafür angeklagt wird, muss man doch was zu verbergen haben.
Mal ganz abgesehen davon, dass ich die Aussage unterstütze, dass linke für den Terror verantwortlich sind.

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  

Zitat:Und da sehe ich das Problem. Was unterscheidet ein Untenrehmen/Verein von einer Mafia?
Beide haben Strukturen und wollen Geld/Aufmerksamkeit.
Aber die Mafia schadet Leuten(Sollte bestraft werden), Das Unternehmen handelt im Rahmen der Gesetze.

Lies deine Frage. Lies die Antwort. Bedenke, dass Volksverhetzung Leib und Leben, sowie den sozialen Frieden gefährden kann. Das sollte dann eigentlich reichen.
Ich meine, ok, wenn du zu denen gehörst, die meinen, Volksverhetzung sei eine Einschränkung der freien Meinungsäußerung und daher abzulehnen, dann kann ich das verstehen. Das ist übrigens der Winkel über den man darüber diskutieren kann, ohne fälschlich zu behaupten es handele sich um ein Gedankenverbrechen. Mein Mitleid hält sich allerdings in Grenzen. Ich selbst diskutiere vielfach mit Leuten Politik und organisiere auch hin und wieder Demos oder sonstige Aktionen mit. Das kann man auch kreativ machen, ohne dabei primitivsten Tribalismus durch Aufbau eines eindimensionalen Feindbildes zu benutzen.

Es kommt drauf an was gesagt wird.
Die IB wird gerade original für den Spruch "Der Islam ist gewalttätig" verklagt.

Wenn jemand sagt "Vergast alle (Gruppe X)", dann ist das meiner Meinung nach Volksverhetzung, und nicht wenn man Fakten benennt.

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  

Zitat:Bleiben wir die IB, bleibt alles friedlich. Wenn so eine organisation aber in den Untergrund gerät, gibt es keine Kontrollinsatnz mehr. Dann hätte ich ehrlich gesagt angst, dass sich das mit echtem Extremismus(=Gewalt) vermischt, und vielleicht einige Idioten anlockt die dann einen auf NSU 2.0 machen.

Ach, die Sorte Argumente kenne ich gut. "Wir müssen die NPD behalten, weil die ansonsten in den Untergrund gehen und Menschen umbringen." Naja. Zeitgleich hat der NSU 1.0 gemordet. Leute die Gewalt anwenden wollen kann man nicht durch eine politisch radikale Kunsttherapie davon abhalten. Das hat schon bei den Linksradikalen um die RAF und ihre ausländischen Partner nicht funktioniert, warum sollte es hier irgendetwas bewerkstelligen. Diese Bedrohung, eine Gruppe würde gewalttätig, wenn sie ihre anderen kriminellen Aktionen nicht durchführen könnte ist nun wirklich kein gutes Argument warum eine Gesellschaft irgendetwas machen sollte. Das ist dann reiner Despotismus, bei dem der Staat alles mit sich machen lassen sollte um größere Gewaltanwedung zu verhindern. Weil sie dein persönliches Feindbild sind. Kann man so auch auf radikale Muslime anwenden. Wir müssen denen erlauben mit Transparenten zum Tod der Ungläubigen aufzurufen, denn sonst könnten sich welche berufen fühlen als Terroristen Schandtaten zu begehen. Lasst die Radikalen einfach tun was sie wollen, sonst werden die böse mit uns.

Mein Argument ist ja eben, dass die IB KEINE Verbrechen begeht, sondern nur für Sachen angeklagt sind, die letztendlich keine Verbrechen sind.

Wenn die IB wirklich Verbrechen gutheißt, kannst du sie gerne in die Tonne treten. Aber solange sie mit guten Intentionen und mit der Intention Gesetzeskonform zu sein handelt, sehe ich keinen Grund sie zu verbieten. Jede Antifagruppierung ist schlimmer als wir, aber die werden vom Staat unterstützt.

Bestes Beispiel: Wer hat alleine dieses Jahr Januar/Februar in Bremen 4 Autos von Politischen Gegnern abgefackelt? Das war nicht die IB, komisch. Das waren diese Staatlich unterstützten Antifas. Hmmm

Und bevor du mir mit "Verschwörungstheorie" kommst, les dir mal an wo die Antifa ihr Geld herbekommt, oder wofür die Uni Rostock so Geld ausgibt.

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  

Zitat:Die IB tut niemandem Weh, außer vielleicht den sensiblen Schneeflöckchen die sich dann wieder in die Luft Bomben weil ein Prophet beleidigt wird.

Wenn man wollte, könnte man dann also die Taten der IB indirekt für islamistischen Terror verantwortlich machen. Gut zu wissen! Wobei, die einzige Person die hier gerade am Rad dreht scheinst du zu sein, wegen der Aussicht, dass die IB nichtmehr frei missliebige Gruppierungen diffamieren dürfte. Das scheint dir ja ein ernsthaftes Anliegen zu sein, dass man eben nicht nur sagt. "Ich sehe den Islam kritisch!", oder "Ich bin sehr skeptisch, ob Integration funktionieren kann." Nein, es muss sein. "Muslimische Invasoren töten das Abendland und die verräterischen Parteien wollen uns einfache Menschen austauschen."

Tja, ist nur halt leider so.
Aber die Wahrheit darf man ja leider nicht benennen.

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Geschrieben mit Schweineblut auf ein Schild, welches mit einer Puppe an einem selbstgebauten Galgen befestigt wurde.

Das widerum ist Pegida, nicht die IB. Du vermischst da was.
Ich sage auch nicht dass die Link Autos anzündet

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  So als würde irgendeine sinnvolle Diskussion daraus entstehen. Ist ja nun nicht so, als hätte die IB irgendeinen konstruktiven Effekt in der Gesellschaft den es zu bewahren gälte.

Deiner Meinung nach vielleicht nicht, aber wir regen zur Diskussion an, zum umdenken an, zu politischem Interesse an. Nur will komischerweise niemand mit uns reden, wir sind ja die bösen.
Trotzdem verändern wir gemeinsam mit der AfD die Politik, was so ziemlich die Definition von "konstruktiv" ist.

Es ist halt Provokant, aber dass muss eine Gesellschaft aushalten, wie auch Erdowahn ein schmähgedicht vom Böhmermann aushalten muss.

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  

Zitat:Oh, aber den Islam verbieten wir natürlich nicht, obwohl Ditib z.b. den IS gutheißt. Weil sind ja nicht alle Muslime

Kleine Geschmacklosigkeiten beiseite. Der Islam ist keine Vereinsstruktur.

Schau dir doch mal Umfragen unter Muslimen an.
Die meisten lehnen Homosexualität ab, sehen den Koran über dem Grundgesetz, und wenn für ein IS Attentat eine Schweigeminute gehalten werden soll, pfeifen die Türkischen Fußballfans.
Auf welchem Planeten lebst du verdammt?`

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  

Zitat:Aber die IB, ja die ist Pöse. Nimmt pöse Worte in den Mund *heul*.
Die müssen wir sofort verbieten, auch wenn nur einige wenige wirkliche Volksverhetzung begehen. Die werden uns nicht schnell genug ausgeschlossen, das dauert manchmal bis zu 48h!!!
Tötet sie!!!

Sag mal, nimmst du die ganze Sache nicht vielleicht etwas zu persönlich? Die Entscheidung des Gerichtes ist noch nicht einmal da. Geschweige denn rechtskräftig. Und ich verweise darauf, dass du bislang keinen Beweis erbracht hast "wirkliche" Volksverhetzung" von "falscher" Unterscheiden zu können.

Wirkliche = Die Deutsche Definition
Falsche = Die Österreichische Definition

Les dir die Paragraphen mal durch

Natürlich nehme ich es persönlich. Die IB ist eine Familie für einen jeden der in ihr ist, von den Spendengeldern Profitiert auch ein Merlight(Also Fahrtkosten, Schulungen etc.) bzw die ganze IBDE und ich finde es auch allgemein nicht okay die Demokratischen Grundsätze umzuwerfen. Meinungsfreiheit und so.

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Ehrlich gesagt würde ich da jetzt erst einmal einfach den Gerichtsbeschluss abwarten. Ob diese Sachen tatsächlich als Volksverhetzung anerkannt werden. Und, nur um es zu betonen, weil du die Sache jetzt zum zweiten Mal soweit verbal eskalierst.

Da sehen wir das Problem von linken.
Das da war nicht ansatzweise eine Eskalation, wohl eher eine Überspitzung. Mir ist klar dass keiner die Todesstrafe fordert. Gott, könnt ihr Linken mit euren Komikern wie Niko Semsrott nicht mehr verstehen was Satire, was eine Überspitzung ist?

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Keiner fordert die Todesstrafe für irgendjemanden. Schlimmstenfalls für die IB kann die Truppe ihre Arbeit nicht wie bisher fortsetzen. Dann wird der Laden verboten. Aber hier ist die Antwort darauf. Neugründung und kleinere Anpassung damit man nicht sofort in die selbe juristische Falle reinrennt und die Sache kann wieder von vorne los gehen.

Ja, hauptsache IB. Dass man damit einen Haufen Leute die ihr Leben der IB gewidmet haben ins Bankrott treibt ist natürlich egal.

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Das machen Radikale seit Jahrzehnten genau so, ich sehe nicht warum die Leute von der IB nicht zu der gleichen Maßnahme greifen könnten, wie deutsche Rechtsextreme.

Wir sind weder Extrem, höchstens Provozierend.
Und erstrecht nicht Radikal.
Und dann mich wegen falschem Vokabular anmeckern ......

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Soviel Hirnsubstanz traue ich ihnen dann doch zu.

Natürlich kann man sich neu formieren, darum gehts doch garnicht.
Es geht darum, dass politisch misslibige Gruppen gezielt gekillt werden.
Auch bei einer IB 2.0 wird sich wieder was finden lassen. Immer Auslegungssache.

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Und das Gericht kann nach wie vor feststellen, dass es die Handlungen Einzelner als Straftaten anerkennt, aber die Gruppe insgesamt nicht strukturell dafür verantwortlich machen kann.

Wenn das Gericht, wirklich neutral ist, dann ja.
Da bin ich mir aber eben nicht so sicher

(25.05.2018)Mc Timsy schrieb:  Bleib doch wenigstens erstmal bei den trockenen Tatsachen, anstatt dir eine hysterische Hexenjagd einzureden. Der einzige der davon hysterisch werden kann bist nämlich du.  

Hexenjagt einreden? Hah.
Schau. Ich habe in meiner IB Zeit ein paar Sticker geklebt, war auf einigen geschlossenen Schulungen(Lies: Bücherlesestunde mit Diskussionsrund) und ein paar Demonstrationsvorbereitungscamps z.b. im Harz.

Ich habe also noch nichtmal an einer Demo teilgenommen, den höchsten Rang, mit dem ich nun endlich Demos richtig mitmachen und Aktionen Organisieren darf habe ich erst seit einem Monat.

Ich habe also noch so gut wie nichts gemacht.
Trotzdem wurde ich im März 3 mal auf dem Heimweg direkt vor meiner Haustür vom Verfassungsschutz abgefangen und belästigt. Wenn der VS dich versucht für deine Politische Tätigkeit einzuschüchtern...

Es vergeht kein Monat in dem nicht mindestens ein IB Mitglied sein Auto durch einen Brandanschlag verliert (Und das sind nur die Fälle die nicht Vollkaskoversichert sind, das sehe ich weil die IBD Kasse das den Aktivisten bezahlt), es werden Flyer an unseren Arbeitsplätzen, Unis etc. ausgelegt wo steht dass wir die Ultra-Neonazis vom hintern Mond sind (Achtung, ÜBerspitzung).
Verwandte werden am Telefon bedroht, dass sie uns dazu bringen sollen auszusteigen, sonst würde man "grob" werden etc. etc.

Aber ja. Nur ne Hysterische Hexenjagt die ich mir einbilde.
Alles total Harmlos.
Erinnert mich an den durch einen Stein fast getöteten IBler in Österreich. Hach, was waren das schöne Einbildungen .....

In dem Sinne. Frohen Einbildungstag euch noch.

[Firebird]

Nur mal so als Anmerkung, Merlight, das Wort Gedankenverbrechen ist eine Konstruktion und existiert in keiner aktuellen Rechtsprechung und das in keinem Staat der heutigen, realen Welt. Lediglich in der japanischen und koreanischen Rechtssprechung sowie im Roman 1984 taucht dieser Begriff auf. Wenn du schon mit Begriffen um dich wirfst, dann bitte mit welchen, die es in unserer Rechtssprechung auch gibt. Wenn man nämlich ein wirkliches Gedankenverbrechen bestrafen wollte, müsste man die Zukunft vorhersehen können, da es sich um eine mögliche, in der Zukunft befindliche Straftat handeln würde und da das keiner kann, ist dieser Begriff nicht anwendbar und das auf so ziemlich keinem Rechtssystem dieser Welt.

[Merlight]

Alter, mir ist klar dass Gedankenverbrechen kein Rechtlicher Begriff ist....
... Was ich damit meine, da ihr es anscheinend nicht versteht, ist die Tatsache, dass man für Meinungen eingesperrt wird.

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Apropos eingebildete Hexenjagt. Vor einer Stunde:

[Firebird]

(25.05.2018)Merlight schrieb:  Alter, mir ist klar dass Gedankenverbrechen kein Rechtlicher Begriff ist....
... Was ich damit meine, da ihr es anscheinend nicht versteht, ist die Tatsache, dass man für Meinungen eingesperrt wird.

Sorry, aber was du nicht zu verstehen scheinst: Du verwendest hier Gedankenverbrechen und setzt es mit solchen Straftaten wie Volksverhetzung gleich oder mit der Beschneidung der eigenen Meinung. Nur geht das nicht, da es keine wirklichen Gedankenverbrechen gibt. Ergo verallgemeinerst du bzw. verwendest Begriffe falsch.

[Merlight]

Ja, ich verwende einen Begriff falsch, zumindest wenn man zu inkompetent ist diesen im Kontext zu verstehen.
Ich habe es gerade gesagt, ich weiß nicht ob du es nicht verstehen kannst oder willst.
Mit Gedankenverbrechen meine ich natürlich die Unterdrückung der Meinungsfreiheit. Fertig aus.

Die IB wird hier auch ohne Anhaltspunkte Radikal genannt. Also mach dir mal nicht in die Hosen.

[Firebird]

Natürlich mach ich mir in die Hose, weil du mit deinem Post andeutest, wir befänden uns in einem totalen Überwachunsstaat a la 1984 indem du Gedankenverbrechen als Tatsache hinstellst. Nur stimmt das nicht. Eben die neuen Datenschutzbedingungen der EU sind doch ein Zeichen dafür, dass wir NICHT in einem Staat leben, in dem Gedankenverbrechen existieren können. Also komm runter von deinem hohen Ross und verwende Begriffe richtig.