Wie lange wird es den Euro noch geben?

[Blitzsturm]

(09.09.2014)Conqi schrieb:  

(09.09.2014)Blitzsturm schrieb:  Auch halte ich McTimsys Behauptung, dass dieser Artikel praktisch nichts wert ist für schwachsinnig, wenn dem so wäre, würde er da nicht stehen bzw. wäre er schon entfernt worden.

JEDE Verfassung dieser Welt tritt außer Kraft, sobald eine neue beschlossen wurde. Aber das Entfernen würde wahrscheinlich mehr Fragen und Aufwand bringen als es einfach drin zu lassen.

Dass das Entfernen würde sehr komisch wirken stimmt und ich kann mir auch vorstellen,
dass deswegen nicht versucht wird diesen Artikel verschwinden zu lassen.
Allerdings sind soweit ich weiß in "richtigen" Verfassungen
gar keine solchen Paragraphen/Artikel enthalten, oder?
In anderen Ländern bedarf es nämlich großen politischen Veränderungen oder ähnlichem,
bevor die alte Verfassung einfach "weggeworfen" werden kann,
da Volk und Regierung dort fest an diese gebunden sind.
Während es hier (zumindest theoretisch) möglich wäre,
dies ganz legal und ohne weitere große Komplikationen zu tun,
sofern das deutsche Volk dies denn (mehrheitlich) wollen würde.

[Solaire]

(09.09.2014)Blitzsturm schrieb:  Das entfernen würde sehr komisch wirken, das stimmt und ich kann mir auch vorstellen, dass deswegen nicht versucht wird diesen Artikel zu entfernen,
allerdings sind soweit ich weiß in "richtigen" Verfassungen keine solchen Paragraphen/Artikel enthalten, oder?
In anderen Ländern bedarf es schon großen politischen Veränderungen oder ähnlichem, bevor die alte Verfassung einfach "weggeworfen" werden kann.
Während es hier (zumindest theoretisch) möglich ist,
dies ganz legal und ohne weitere Komplikationen zu tun,
sofern das deutsche Volk dies denn (mehrheitlich) wollen würde.

Du hast aber eine sehr lustige Vorstellung von Gesetzesgebung und unserer Verfassung.

(09.09.2014)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Da gibt es so einen schönen Spruch:
"Wer glaubt das Volksvertreter das Volk vertreten, der galubt auch dass Zitronenfalter Zitronen falten!"

Die vertreten Lobbyinteressen und das mit Steuergeldern. Man kann Geld natürlich auch dafür nutzen die Infrastruktur, Sozialsysteme aufzubauen, aber dann würde der Politiker ja keinen Vorstandsposten von Konzern X versprochen bekommen. Der Drehtüreffekt.

Da gibt es so einen schönen Spruch:

"Wer glaubt dass Populisten die Wahrheit erzählen, der weiß nicht, dass sie sich die Lüge zur Wahrheit machen."

Du beeindruckst mich mit deinen stetigen Pauschalisieren, ohne konkrete Belege für deine Thesen, immer wieder aufs Neue. Was du da sagst ist just ein lahmes, populistisches Argument.

[Blitzsturm]

(09.09.2014)SolarFlare schrieb:  

(09.09.2014)Blitzsturm schrieb:  Das entfernen würde sehr komisch wirken, das stimmt und ich kann mir auch vorstellen, dass deswegen nicht versucht wird diesen Artikel zu entfernen,
allerdings sind soweit ich weiß in "richtigen" Verfassungen keine solchen Paragraphen/Artikel enthalten, oder?
In anderen Ländern bedarf es schon großen politischen Veränderungen oder ähnlichem, bevor die alte Verfassung einfach "weggeworfen" werden kann.
Während es hier (zumindest theoretisch) möglich ist,
dies ganz legal und ohne weitere Komplikationen zu tun,
sofern das deutsche Volk dies denn (mehrheitlich) wollen würde.

Du hast aber eine sehr lustige Vorstellung von Gesetzesgebung und unserer Verfassung.

Könntest du mir das bitte genauer ausführen bzw. mir sagen was denn daran so lustig ist?
Es würde mich nämlich brennend interessieren.

Vorher sollte ich allerdings noch anmerken,
dass ich meinen Post während du ihn kommentiert hast noch editiert habe,
weil mir die Formulierung nicht ganz gefiel.
Vllt. kannst du jetzt mehr damit anfangen,
wobei sich an der Grundaussage allerdings nichts geändert hat.

[Solaire]

(09.09.2014)Blitzsturm schrieb:  Könntest du mir das bitte genauer ausführen bzw. mir sagen was denn daran so lustig ist?
Es würde mich nämlich brennend interessieren.

Vorher sollte ich allerdings noch anmerken,
dass ich meinen Post während du ihn kommentiert hast noch editiert habe,
weil mir die Formulierung nicht ganz gefiel.
Vllt. kannst du jetzt mehr damit anfangen,
wobei sich an der Grundaussage allerdings nichts geändert hat.

Die Abschaffung der Verfassung / des Grundgesetzes in Deutschland dürfte schwer werden. Auch wenn der Bundestag als unser Parlament mittels der Macht der Gesetzgebung neue Gesetze auf den Weg geben darf, ebenso können alte Gesetze abgeschafft eben, so wird sich der Prozess eben durch unsere Verfassung auf legalem Wege nicht durchsetzen lassen, da in unserer Verfassung die grundlegenden Menschenrechte (als "Grundrechte") vermerkt sind, geschützt durch die Ewigkeitsklausel.

Konstitutionelle Änderungen sind also in gewissem Umfang möglich, dieser ist aber auch begrenzt. Wäre Dem nicht so, wäre die Abschaffung der Menschenrechte in Deutschland rein hypothetisch möglich.
Natürlich lässt sich die Verfassung auch auf illegalem Wege aushebeln, aber hier ging es ja mehr um die legale Methode der Abstimmung über einen Sachverhalt.

Deiner Aussage zu Folge könnten wir uns, sofern wir denn wollen würden, unserem Recht auf Egalität vor dem Gesetz entledigen.

[Blitzsturm]

(09.09.2014)SolarFlare schrieb:  

(09.09.2014)Blitzsturm schrieb:  Könntest du mir das bitte genauer ausführen bzw. mir sagen was denn daran so lustig ist?
Es würde mich nämlich brennend interessieren.

Vorher sollte ich allerdings noch anmerken,
dass ich meinen Post während du ihn kommentiert hast noch editiert habe,
weil mir die Formulierung nicht ganz gefiel.
Vllt. kannst du jetzt mehr damit anfangen,
wobei sich an der Grundaussage allerdings nichts geändert hat.

Die Abschaffung der Verfassung / des Grundgesetzes in Deutschland dürfte schwer werden. Auch wenn der Bundestag als unser Parlament mittels der Macht der Gesetzgebung neue Gesetze auf den Weg geben darf, ebenso können alte Gesetze abgeschafft eben, so wird sich der Prozess eben durch unsere Verfassung auf legalem Wege nicht durchsetzen lassen, da in unserer Verfassung die grundlegenden Menschenrechte (als "Grundrechte") vermerkt sind, geschützt durch die Ewigkeitsklausel.

Konstitutionelle Änderungen sind also in gewissem Umfang möglich, dieser ist aber auch begrenzt. Wäre Dem nicht so, wäre die Abschaffung der Menschenrechte in Deutschland rein hypothetisch möglich.
Natürlich lässt sich die Verfassung auch auf illegalem Wege aushebeln, aber hier ging es ja mehr um die legale Methode der Abstimmung über einen Sachverhalt.

Deiner Aussage zu Folge könnten wir uns, sofern wir denn wollen würden, unserem Recht auf Egalität vor dem Gesetz entledigen.

Wenn ich diesen Artikel richtig interpretiere wäre dies doch möglich,
oder verstehe ich das falsch und messe ihm zuviel Bedeutung zu?
Das restliche GG (und damit auch diese Ewigkeitsklauseln (wobei deren Name vermuten lässt, dass sie zwingend in die Verfassung überführt werden müssten, was allerdings nicht in dem Artikel zu lesen ist) wären ja dann praktisch außer Kraft gesetzt und damit doch nicht mehr bindend bzw. durch die neue Verfassung ersetzt.
Wobei ich allerdings nicht weiß ob es dazu vllt. noch irgendwo Restriktionen im GG gibt, was natürlich durchaus möglich ist und man auch aus deinem Einwand ableiten kann (aber diese werden eben im Artikel nicht genannt und damit sind sie für meine Interpretation erstmal nicht relevant).
Davon abgesehen wäre die von dir als Beispiel genannte Abschaffung der Menschenrechte natürlich nicht erstrebenswert und das Volk würde da auch bestimmt nicht mitziehen.

[HeavyMetalNeverDies!]

(09.09.2014)Jandalf schrieb:  Warum sollte ich in diesem Fall auch mit festen Beträgen rechnen? Es macht einfach überhaupt keinen Sinn. Du brauchst doch in jedem Fall einen Bezugspunkt. Natürlich zahlt man auf größere Beträge auch einen größeren Betrag Zinsen. Das hat aber überhaupt nichts mit der größe der Zahlen zu tun sondern ausschließlich mit dem Gegenwert dieser Zahlen. Entsprechend bringt eine neue Währung mit kleineren Zahlen, wie mehrfach erklärt, belegt und nicht einmal widerlegt, überhaupt nichts.

Apropos Bezugspunkt. Wie wäre es mit Bezugspunkt 1945 anstatt ständig den vorangegangenen Monat als Bezugspunkt zu nehmen? Dann würde auch sichtbar werden, wie sich Wirtschaftswachstum exponenziell entwickelt, selbst wenn man jeden Monat schön konstant irgendwas bei 2% an Wirtschaftswachstum hat, gegenüber dem Vormonat. Gleiches bei Inflation, gleiches bei Staatsschulden.

Dieses short-sighted-zwei-Monate-Weltbild verzerrt die Realität vollkommen und blendet konsequent die Tatsache aus, dass sich die Wirtschaftsleistung über die Jahrzehnte hinweg verdoppelen, vervierfachen, verachtfachen, versechzehnfachen... müsste. Wie soll das denn gehen? Dazu haben wir einerseits die Ressourcen gar nicht, zweitens wird das mit den Schulden auf lange Zeit auch nicht gehen. Drittens machen wir damit den Planeten und die eigene Lebensgrundlage kaputt. Das ist eine exorbitant dämliche Maxime für eine vermeintlich: "fortschrittliche Gesellschaft".

[Mc Timsy]

Blitzsturm schrieb:Das GG meiner Definition nach trotzdem keine Verfassung ist,
da es eben sobald wir Deutschen uns eine Verfassung verpassen würden
außer Kraft gesetzt werden würde und somit immer noch nur ein aufhebbares Provisorium ist.
Auch halte ich McTimsys Behauptung, dass dieser Artikel praktisch nichts wert ist für schwachsinnig, wenn dem so wäre, würde er da nicht stehen bzw. wäre er schon entfernt worden.

So, da will ich einfach noch drauf eingehen. Denn die Sache ist eigentlich wirklich nicht schwer. Also, erstmal gibt es nicht die eine und einzige Form von Verfassung. Das ist ein Name für eine Vielzahl an Möglichkeiten wie Staaten organisiert werden können. Basierend meist auf Traditionen der jeweiligen Rechtsprechung und der historischen Entwicklung. Für die Deutsche Verfassungstradition sind "Grundgesetze" etwas ziemlich normales. Dahinter verbirgt sich in unserer Rechtskultur ein Gesetzeskatalog, der die grundsätzlichen Werte und Prinzipien des Staates beschreibt und dabei rechtlich höher gestellt ist, als die Dekrete des Königs.
Das erste Grundgesetz war das "Reichsgrundgesetz" von 1356, manchen besser bekannt als "Die Goldene Bulle". Dieses hatte bis 1806 bestand und basierte auf einer relativ originär deutschen Herleitung von Recht. Neben dem Recht des Souveräns, also des Königs der Deutschen und dem päpstlichen Kirchenrecht leitete das Reichsgrundgesetz seine Gültigkeit vom Willen der "Prinzen" her, womit die weltlichen und kirchlichen Reichsfürsten gleich welchen Standes benannt wurden.
Eine Besonderheit die dieses Verfassungskonzept beinhaltet, ist die Verbindung von Souveränsrechten und unantastbarem Recht. Der größte Teil des GG kann vom Parlament unter bestimmten Bedingungen geändert werden. Was durch die Ewigkeitsklausel geschützt ist könnte jedoch selbst durch einen 100% Volksentscheid nicht verändert werden. Der Kern der Verfassung bleibt sakrosankt.

In der Hoffnung das klarer ist, dass das Grundgesetz eine bestimmte Form von Verfassungen meint, jetzt also zu der Frage warum der Artikel 146 eine ziemlich sinnlose Einrichtung ist.

Also, den ersten Teil mit der Gültigkeit für das gesamte deutsche Volk lassen wir mal beiseite. Was bedeutet es wenn wir sagen, dass das Grundgesetz gilt bis wir eine neue Verfassung haben? Fragen wir uns erstmal welche Wege es zu einer neuen Verfassung gäbe. Da sind im wesentlichen zwei. Reform und Revolution.
Bei der Reform gibt es ein Problem. Das Grundgesetz sagt nämlich nicht, wie eine neue Verfassung zustande kommen müsste. Dieser Weg muss erst geschaffen werden. Du müsstest Verfassungskonvente einberufen, die Länder müssen gefrgt werden, das GG würde nach wie vor bestimmte Grundregeln verlangen, ein riesiger politischer Aufwand. Die Frage wäre, wofür eigentlich. Jedes Ziel kannst du leichter durch die Mechanismen der Verfassungsänderung durchsetzen. Der einzige Grund wäre also ein Verstoß gegen die Ewigkeitsklausel. Ich denke es versteht sich von selbst, dass das GG diesem Weg nicht zustimmen kann.
Wofür war der Artikel da? Er war dafür da einen Verfassungskonvent zwischen der BRD und der DDR zu ermöglichen. Den hat es nie gegeben und es dürfte schwer fallen eine vergleichbare Situation herbei zu führen. Da würde mir jetzt nur die Idee einer europäischen Verfassung einfallen. Oder eine andere Bildung eines neuen Staates. Sowas ist allerdings nicht in Sicht und in diesem Falle müssten wir erstmal unsere Verfassung anpassen. Heißt im Klartext, für den Reformweg sind die Ausgangsbedingungen viel zu unwahrscheinlich, als dass sich jemand ernsthaft die Mühe machen müsste hier einen Weg vorzubereiten. Wenn du was ändern willst, dann halte dich an die Möglichkeiten das GG zu ändern, da bist du wesentlich schneller dabei.

Die zweite Möglichkeit der Revolution kann jedenfalls nicht gemeint sein. Wenn ich Putsche und die Institutionen der BRD gewaltsam außer Kraft setze, wird das GG mir in einem letzten Akt des Widerstandes über Artikel 20 (4) jeden Entgegenstellen der sich zur Verteidigung berufen fühlt. Wie jede Verfassung setzt das GG Änderungen und letztlich seine eigene Abschaffung unter den von ihm vorgegebenen Bedingungen voraus. Sonst könnte ich Putschen, lasse mir ein paar Berater aus Russland einfliegen und organisiere mit deren Hilfe eine Volksbefragung bei der sich dann 98% der Menschen für meine neue Verfassung aussprechen. Die Logik wird dir zeigen, dass dieser Weg nicht gemeint sein kann, da das Grundgesetz sich der widerrechtlichen Machtergreifung bei jeder Gelegenheit offen entgegen stellt. Auch würde keine Verfassung der Welt eine Möglichkeit einbauen, wie du die illegale Abschaffung ihrer Ordnung postwendend noch legitimieren könntest.

Deshalb ist Artikel 146 sinnlos. Die Bedingungen damit er greift sind zu unwahrscheinlich, er ist nicht erforderlich und würde man ihn zu lasch auslegen, was manche Menschen aus Unkenntnis oder eigenen politischen Zielen versuchen, dann würde der Artikel die komplette Logik des GG auf den Kopf stellen. Eine neue Verfassung muss grundgesetzkonform zustande kommen und gleichzeitig sieht das GG bis jetzt keine Schaffung einer neuen Verfassung vor. Es bleibt dann also dabei, dass da nur steht, das GG gälte bis eine neue Verfassung in Kraft tritt. Was für jede Verfassung da draußen gilt, egal ob sie das schreibt oder nicht. Ein Beispiel gefällig? Unser Nachbar Frankreich hat niemals einen entprechenden Artikel in irgendeiner Verfassung gehabt. Dennoch handelt es sich um die fünfte Republik. Das macht die Vorgänger allerdings nicht zum Provisorium.


@HMND

Zitat:Warum sagt Gregor Gysi dass das Besatzungsstatut noch gilt? Warum sagte Schäuble dass Deutschland seit 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr vollsouverän war? Warum sagt Merkel dass das Problem mit der Besatzung so gut wie gelöst ist, wenn es nicht schon längst gelöst ist? Würde zumindest erklären, warum Deutschland wie Amerika's Hund agiert.

*seufz* So viel was du eigentlich hättest hinterfragen sollen...

Also, der Reihe nach.

Gysi bezog sich darauf, dass "dieser Völkerrechtler" herausgefunden habe, dass das Besatzungsstatut noch gelte. Erstmal, nein er nennt keinen Namen, ich kann dir aber garantieren, dass es keinen Völkerrechtler gibt der das gesagt hat. Ich hab' mir mal wirklich die Zeit genommen und recherchiert. Keine Artikel in Fachzeitungen, keine Publikationen, keine Presseartikel. Es gibt keinen Völkerrechtler der sowas behaupten würde. Wer hat das also gesagt?
Nun vermutlich handelt es sich in doppelter Hinsicht um ein Missverständnis von Gysi. Zu dieser Zeit war das Buch von Foschepoth noch relativ aktuell. Da hat dieser Historiker tatsächlich gesagt, das Besatzungsstatute noch gelten würden. Foschepoth irrt hier allerdings. Einige Punkte aus den Besatzungsstatuten sind in nationales Recht übergegangen. Das ist ein wesentlicher Unterschied, weil es sich dabei dann um ganz normales Recht handelt, welches eine Sache der Legislative ist. Das G10 Gesetz auf das er sich im wesentlichen bezieht ist ein einfaches Gesetz und das Parlament könnte es jederzeit abschaffen oder umändern. Es gibt keinen besonderen Status.

So, was meint Herrn Schäuble? Naja, er sagt erstmal die Wahrheit. Wir haben unsere volle Unabhängigkeit mit dem 2+4 Vertrag zurückerlangt. Die Besatzungsstatute endeten, auch wenn sie Einfluss auf unsere Gesetzgebung hatten. Allerdings hatten wir bis 1990 eine ganze Menge Souveränität an die EU abgegeben. Wir besaßen nach 1945 nie 100% der möglichen Souveränitätsrechte, was aber nicht schlimm ist. Die Soeveränitäten die wir abgegeben haben haben wir ohne äußeren Druck gemeinsam mit anderen Staaten an supranationale Organisationen abgetreten, weil wir uns davon Effizienz bei Problemlösungen versprachen und zeigen wollten, dass die BRD wieder als Partner auf Augenhöhe in der Welt zu behandeln ist. Eine Strategie die aufgegangen ist, da Deutschland immer mehr Rechte zurück bekam, weil unsere Partner eine neue Vertrauensbasis gewannen. Das ganze dann gekrönt mit dem 2+4 Vertrag in dem wir alles an Rechten wieder bekamen was wir vorher nicht hatten. Wir durften bis zu diesem Zeitpunkt beispielsweise keine Außenpolitik machen ohne die Zustimmung der Besatzer einzuholen. Etwas das heute nicht mehr notwendig ist.

So, zu Frau Merkel. Ich nehme mal an du meinst das Interview in Stuttgart. Also, erstmal sollte dir auffallen, dass Merkel wieder einmal ziemlich herumlaviert. Die Frage überrascht sie und ihre Antwort weicht auch tatsächlich ziemlich von der Frage ab. Gefragt war nach den Weisungsbefugnissen gegenüber der Deutschen Regierung. Die sind schlicht nicht mehr vorhanden, 2+4 sei dank.
Sowie nach einem Friedensvertrag mit den ehemaligen Allierten. Ich weis nicht wer das Gerücht in die Welt gesetzt hat ein Friedensvertrag sei notwendig um auf Augenhöhe mit anderen zu verhandeln. Friedensverträge sind tatsächlich keine sehr weit verbreitete Sache. Kein Staat hat mit allen Staaten Friedensverträge. Keine Ahnung, kommt vielleicht aus dem Irrglaube ein fehlender Friedensvertrag bedeute automatisch Krieg. Fast so wie in einem Computerspiel wo du nur diese beiden Zustände hast.
Ja, es wurde niemals offiziell Frieden geschlossen. Das ändert für uns aber rein garnichts. Wir haben zwar keinen Friedensvertrag, aber wir haben Frieden in einem historisch nie dagewesenen Ausmaß. Die Verflechtung mit unseren Partnern ist enorm und dieser Friede ist heute weit mehr als die Abwesenheit von Krieg. Ein Friedensvertrag könnte an dieser Situation garnichts verändern, weil sich der Frieden an dieser Stelle kaum mehr steigern lässt. Wir sind die führende Macht Europas, wir haben die volle Kontrolle über unsere Außenpolitik zurück erlangt und wir sitzen Seite an Seite mit Partnern aus aller Welt in der EU, Nato, G7, in den Vereinten Nationen. In letzteren wird Deutschland auch immer als einer der Kandidaten für einen permanenten Sitz im Sicherheitsrat gehandelt. Wo willst du mit dem Friedensvertrag denn noch hin?

[HeavyMetalNeverDies!]

@Mc Timsy

Wahrscheinlich hast du recht und das ganze iat nur ein Gerücht. Obama soll 2009 bei seiner Rede auf der Rammstein-Airforebase (oder was immer das ist) gesagt haben: Germany is still an occupied country an will stay that way!", davon gibt es aber keinen Videomitschnitt, nichts außer der Behauptung er hätte das gesagt. Jemand anderes meinte die BRD sei kein Staat mehr weil 1990 Art. 23 im GG aufgelöst wurde. Der Punkt ist mMn aber nicht sehr aussagekräftig. Wieder ein anderer behauptet der IGH in Den Haag hätte implizit die Situation der BRD als Staatenlos dargestellt. Hab mir das Video drei vier mal angesehen, konnte aber nicht wirklich diesen Schluss daraus ziehen. Dann gab es da noch die Behauptung dass die BRD kein Staat wäre, weil die Ämter in Firmenverzeichnissen registriert sind. Dann lass ich die These mal fallen.

Mich würde aber dennoch interessieren warum Merkel wie Obamas Hund agiert. Verhängt auf Druck der Amis gegen Russland, obgleich die Faktenlage unklar war und die Sanktionen der eigenen Wirtschaft massiv schaden. Gegen die USA gab es anhand der Abhörsffäre keine Sanktionen. Snowden wurde nicht mal angehört. Vielleicht liegt dass auch daran dass für Merkel das Internet Neuland ist. Jedenfalls handelt sie mMn nicht im Sinne des deutschen Volkes.

[Mc Timsy]

HMND schrieb:Dann lass ich die These mal fallen.

Sry, aber das wäre wesentlich glaubwürdiger wenn du nicht vorher noch schnell versuchen würdest das Gegenteil zu belegen. Deshalb werde ich dann doch mal auf die von dir genannten Punkte eingehen.

HMND schrieb:Obama soll 2009 bei seiner Rede auf der Rammstein-Airforebase (oder was immer das ist) gesagt haben: Germany is still an occupied country an will stay that way!", davon gibt es aber keinen Videomitschnitt, nichts außer der Behauptung er hätte das gesagt.

Ja, ein hervorragendes Beispiel wie sich im Internet Gerüchte verbreiten. Ich würde dir gerne sagen wie es wirklich war. Tatsächlich gibt es aber keinerlei Bestätigungsmöglichkeit. Außer dem Besuch Obamas in Ramstein ist an der Geschichte vermutlich nichts wahres dran. Dem entsprechend sollte sie auch behandelt werden.

HMND schrieb:Jemand anderes meinte die BRD sei kein Staat mehr weil 1990 Art. 23 im GG aufgelöst wurde.

"Jemand" hat das Grundgesetz bestenfalls überflogen...
Also um die Sache aufzuklären. In der alten Fassung des Grundgesetzes, die bis zur Wiedervereinigung galt stand in Artikel 23:

„Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“

Daraus haben dann irgendwelche Idioten versucht abzuleiten, dass die Verfassung mit der Umstrukturierung des Grundgesetzes ja nun nirgendwo mehr gelte. Naja, man sollte sein Gehirn einschalten wenn man unsere Verfassung liest.
Erstmal hat nicht jede Verfassung eine bestimmte Benennung ihres Gültigkeitsbereiches. Das ist in Deutschland aufgrund unserer aggressiven Vergangenheit eingebaut worden um eventuelle Expansionswünsche zu blockieren. Artikel 23 war mit der Wiedervereinigung natürlich hinfällig. Man hat ihn aber nicht ersatzlos gestrichen wie manch ein beschränkter Verstand annehmen könnte, sondern sein Inhalt ist in die Präambel gewandert.

"Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk."

Ja, die Präambel ist mitzulesen! Ja, sie hat auch Gültigkeit in der Rechtsprechung!

HMND schrieb:Wieder ein anderer behauptet der IGH in Den Haag hätte implizit die Situation der BRD als Staatenlos dargestellt.

Habe davon gehört, aber ein Blick in den Fall und das dazugehörige Urteil zeigt, dass hier wiedermal "Jemand" am Werk war und der hat ja scheinbar nie ein Jura-Studium absolviert oder sich wenigstens mit der Materie tiefergehend befasst.
In der Sache ging es um einen Streit zwischen Deutschland und Italien. Italien hatte in einigen Fällen Deutschland wegen Kriegsverbrechen im zweiten Weltkrieg verurteilt. Das Problem: Das hatten italienische Gerichte in der italienischen Jursidiktion entschieden. Weder ist die Sache vor internationalen Gerichtshöfen vorgetragen worden, noch hatten die Deutschen wirklich einen Einfluss darauf. Jetzt stellten sich also italienische Gerichte hin und verlangten Schadensersatz für die Opfer von der BRD. Deutschland hat dagegen geklagt.
Es ist mir vollkommen unverständlich welcher hirnverbrannte Vollidiot auf die Idee kommen konnte, hier würde über die Deutsche Staatlichkeit entschieden. Das Urteil war jedenfalls, dass der Italienische Staat gegen geltendes Völkerrecht verstoßen hatte, indem die italienischen Gerichte Klagen gegen die BRD zuließen und Urteile sprachen. Dadurch missachtete Italien die staatliche Souveränität der Bundesrepublik und die Immunitätsregelungen. Der IGH hat die Staatlichkeit der BRD damals niemals in Zweifel gestellt. Tatsächlich könnte man eher sagen, dass er sie bestätigt hat.

HMND schrieb:Dann gab es da noch die Behauptung dass die BRD kein Staat wäre, weil die Ämter in Firmenverzeichnissen registriert sind.

Uff, du hast dich wirklich intensiv mit dem Mist zugedröhnt was? Also, hierhinter verbirgt sich, dass es eine gemeldete "Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH" gibt. Mit Sitz in Frankfurt am Main. Diese Agentur, die 2000 gegründet wurde, ist die zentrale Stelle zum Anleihenmanagement des Bundes. Die emittieren die Anleihen, dort kannst du als privater Gläubiger deine Bundeschatzbriefe verwalten und die Angestellten dort halten unsere Schuldenuhr aktuell. Die "Bundesrepublik Deutschland" und die "Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH" sind nicht identisch. Die Deutsche Finanzagentur ist ein reines Verwaltungsorgan, welches im Zuge einer Reform des Finanzminiteriums entstanden ist. Man hat die Schuldverwaltung aus mehreren Abteilungen der Bundesministerien, sowie die Anleihenausgabe des Finanzministerium an einer Stelle gebündelt. Das Ganze wurde dann rechtlich zu einer GmbH gemacht, damit, sollte irgendwas bei den dortigen Arbeitsabläufen schief gehen und die Finanzagentur einen Fehler machen, sie nur mit ihrem eigenen Vermögen haftet, nicht mit dem der Bundesrepublik. Das erspart uns keine Staatsschulden, aber die Regierung wird nicht belangt, wenn die Finanzagentur beispielsweise die Auszahlung einer Dividende vergisst.

HMND schrieb:Mich würde aber dennoch interessieren warum Merkel wie Obamas Hund agiert. Verhängt auf Druck der Amis gegen Russland, obgleich die Faktenlage unklar war und die Sanktionen der eigenen Wirtschaft massiv schaden. Gegen die USA gab es anhand der Abhörsffäre keine Sanktionen. Snowden wurde nicht mal angehört. Vielleicht liegt dass auch daran dass für Merkel das Internet Neuland ist. Jedenfalls handelt sie mMn nicht im Sinne des deutschen Volkes.

Das ist deine persönliche Meinung, nicht nur sah der größte Teil der Deutschen Wähler das anders, es beruht auch mehr darauf, dass du keine Ahnung davon hast wie die Sache in Berlin läuft. Ich hab' zu dem Zeitpunkt als die Krim annektiert wurde für den Bundesrat gearbeitet. Man ist seit Jahren in Berlin sehr kritisch gegenüber den Russen gewesen, weil die weit verbreitete Wahrnehmung war, dass bei aller wirtschaftler Zusammenarbeit, die Russen gerne von mehr Kooperation sprechen und das aber nur gegenüber den Medien sagen. Ein bisschen PR für den kleinen Mann, aber in Verhandlungen dann wirklich ernstgemeinte Angebote sucht man lange. So zumindest eine weit verbreitete Wahrnehmung.
Schon als die ersten "Grünen Männchen" auf der Krim auftauchten haben die ersten Beamten noch im Flüsterton von Sanktionen und Kaltem Krieg gesprochen. Da brauchte es keinen Druck der Amerikaner Heavy. Die Besetzung kam unerwartet, war aber für viele nur die Bestätigung dafür, dass die Russen es auch vorher mit ihrer Kooperationsrethorik nicht ernst gemeint hatten. Ich fand es aber trotzdem faszinierend zu beobachten. Fast von einem Tag auf den anderen hat niemand außer der Linkspartei in Russland noch einen langfristigen Partner gesehen. Im Regierungsviertel war man sich ziemlich schnell einig, dass man Möglichkeiten finden muss den Russen eine Grenze aufzuzeigen und die Abhängigkeit Europas von russischer Energie mittelfristig zu reduzieren. Der angebliche Druck der Amerikaner ist ein Märchen, würde Deutschland machen was die Amerikaner wollen, dann müssten wir uns quasi für einen Totalstopp sämtlicher Beziehungen zwischen Europa und Russland stark machen. Die Deutschen treten dort allerdings auf die Bremse, weil sie die wirtschaftlichen Auswirkungen fürchten und wir nicht so eine "starker Mann" Mentalität pflegen.

Im Gegensatz dazu ist die Sache mit Amerika was komplizierter. Man ist eher eingeschnappt. Man will das nicht, aber man weis nicht wie man dagegen vernünftig vorgehen soll. Einerseits sind unsere Sicherheitsbehörden von amerikanischen Informationen abhängig, andererseits ist der BND, das lass dir gesagt sein, auch kein Unschuldslamm. Da gibt es eine, vielleicht berechtigte Angst, wenn Deutschland über die Schmutzwäsche der Amerikaner redet, dann reden die vermutlich auch über unsere. Außerdem ist die Grundstimmung gegenüber den Amerikanern im politischen Berlin wesentlich offener als gegenüber Russland. Gilt jedenfalls für alle außer der Linkspartei.
Man will den Verbündeten nicht verlieren, auch weil die Einschätzung vorherrscht, das Europa ohne die Hilfe Amerikas schnell unter russische Vorherrschaft fällt, wofür du wenig Begeisterung vorfindest.

Ob das im Sinne der Deutschen ist oder nicht darfst du für dich natürlich selber entscheiden. Im besten Fall zeigt dir mein kleiner Beitrag aber, dass es nicht nur eine Wahrheit in der Welt gibt und das die deutsche Politik auch ohne Druck durch Amerika schlüssig erklärt werden kann.

[HeavyMetalNeverDies!]

Ist mir neu dass eine Präambel rechtliche Gültigkeit hat.

Bzgl. Krim: Ging dem Referendum nicht der rechte Sektor / Aufstand in Kiew, sowie die Deklaration Janokowitschs als üblen Diktator voran?

[Blue Sparkle]

Mal anders gefragt: Warum sollte sie keine Gültigkeit haben? Sie ist ein Teil des Grundgesetzes und damit genau so bindend wie der Rest.

[Mc Timsy]

HMND schrieb:Ist mir neu dass eine Präambel rechtliche Gültigkeit hat.

Freut mich wenn ich dein Wissen erweitern konnte!

HMND schrieb:Bzgl. Krim:

Da haben wir bereits an anderer Stelle diskutiert. Worum es mir ging war, dir anhand einer kleinen Schilderung aus dem politischen Berlin zu demonstrieren, dass es keiner Drohanrufe aus Washington oder Bestechungsgelder, oder sonst etwas bedarf um die derzeitige Politik zu erklären. Wenn du ordentlich die Medien verfolgst werden die Positionen meist klarer. Wenn du dann auch versuchst mit Leuten ins Gespräch zu kommen stellst du dann spätestens fest, dass dahinter sogar ganz plausible Erklärungen stehen.

[HeavyMetalNeverDies!]

(10.09.2014)Mc Timsy schrieb:  Da haben wir bereits an anderer Stelle diskutiert. Worum es mir ging war, dir anhand einer kleinen Schilderung aus dem politischen Berlin zu demonstrieren, dass es keiner Drohanrufe aus Washington oder Bestechungsgelder, oder sonst etwas bedarf um die derzeitige Politik zu erklären. Wenn du ordentlich die Medien verfolgst werden die Positionen meist klarer. Wenn du dann auch versuchst mit Leuten ins Gespräch zu kommen stellst du dann spätestens fest, dass dahinter sogar ganz plausible Erklärungen stehen.

Medien Das Fernsehen habe ich mir erst abgewöhnt. sonst gibt es nur noch in der Zeiter mal schnell drüberblättern oder das Radio, aber das ist alles österreichisch und österreichische Medien halte ich ohnehin für objektiver als deutsche. Nur die Politik finde ich in beiden Staaten gleich schrecklich: Brüssel: Blabla! Wien/Berlin: Amen! Ach nein, bei Deutschland ist das noch etwas anders, weil Deutschland hat ja wesentlichen Einfluss auf die Brüssler Diktatur.
Das was wir brauchen ist sowas wie Nigel Farage in allen EU-Staaten. Dann gibt es noch Hoffnung für Europa. Deutschland, AFD ist nicht schlecht. In Österreich fehlen mir derzeit Perspektiven. Die EU-Austrittspartei kommt mir nicht gerade kompetent vor, auch wenn ich deren Maxime natürlich voll unterstütze.

Ich fürchte mal EU mit Euro wird nichts werden. Der Euro spaltet die EU, wenn man sich ansieht wie die Griechen gegen das deutsche Volk wettern. Eine EU, wo die Pleitestaaten alle auf Deutschland sauer sind ist sicher nicht das angestrebte Ziel. Ich finde es auch nicht sonderlich wichtig eine gemeinsame Währung zu haben, das halte ich eher für so ne gängige Doktrin. Faktum ist, dass ich dank elektronischem Zahlungsverkehr keinen mehraufwand habe, wenn ich in der USA mit Dollar oder Japan mit Jen einkaufe. Ich wäre hier auf jeden Fall für eine hohe Diversität an unterschiedlichen Währungen.

Das EU-Diktat ist der gleiche Schmarn. Völlig unterschiedliche Länder mit vollkommen unterschiedlichen Sprachen und Kulturen über einen Kamm zu scheren kann und wird nicht die Lösung sein. Wenn man eine ordentliche EU haben will, dann muss man sich darauf konzentrieren, Unterschiede der einzelnen Länder und Völker zu respektieren und nicht versuchen Unterschiede auszumerzen und die ganze EU zu Deutschland zu machen.

Derzeit ist die EU im Ansatz mMn das deutsche Reich 2.0 und würde in den vereinigten Staaten von Europa enden, wo sämtlichen Ländern und Völkern ihre individuelle Identität geraubt wird.

[Solaire]

(10.09.2014)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Das EU-Diktat ist der gleiche Schmarn. Völlig unterschiedliche Länder mit vollkommen unterschiedlichen Sprachen und Kulturen über einen Kamm zu scheren kann und wird nicht die Lösung sein. Wenn man eine ordentliche EU haben will, dann muss man sich darauf konzentrieren, Unterschiede der einzelnen Länder und Völker zu respektieren und nicht versuchen Unterschiede auszumerzen und die ganze EU zu Deutschland zu machen.

Derzeit ist die EU im Ansatz mMn das deutsche Reich 2.0 und würde in den vereinigten Staaten von Europa enden, wo sämtlichen Ländern und Völkern ihre individuelle Identität geraubt wird.

Wenn das letzte Jahrhundert Eins bewiesen hat, dann das mit dem Nationalismus die schwärzeste Epoche der Menschheitsgeschichte eingeleitet wurde.
Sicherlich, kulturelle Identität ist wichtig. Aber in der heutigen Zeit sollte es unser Ziel sein die Welt zu vereinen, nicht zu spalten.

Selbst wenn du die EU verteufelst, Kritik ist selbstverständlich absolut legitim, so sind die Prinzipien, auf denen sie basiert, erstrebenswert.

Edit: Wo du doch gerade darauf zu sprechen kommst, die vereinigten Staaten von Europa / eine europäische Förderation wären, meines Erachtens nach, ein Schritt in die richtige Richtung. Ebenso wie es die United Nations sind.

[HeavyMetalNeverDies!]

(10.09.2014)SolarFlare schrieb:  Wenn das letzte Jahrhundert Eins bewiesen hat, dann das mit dem Nationalismus die schwärzeste Epoche der Menschheitsgeschichte eingeleitet wurde.
Sicherlich, kulturelle Identität ist wichtig. Aber in der heutigen Zeit sollte es unser Ziel sein die Welt zu vereinen, nicht zu spalten.

OK, mal so gefragt: Würdest du den Leuten sagen sie müssten erst mal so werden wie du, ehe du dich mit ihnen anfrendest? Genau das tut die EU nämlich. Da sollen doch bitte alle Mitgliedsstaaten nach deutschem Vorbild wirtschaften. Der Witz daran ist jener, dass Deutschland nur so gute Zahlen schreibt, weil die Deutschen unter dem Euro jetzt zusätzlich das verkaufen, was vorher noch Griechenland und Spanien verkauft hat, als die Länder noch konkurrenzfähig waren. Die Deutschen machen also nur deswegen mehr Gewinn, weil die anderen Verluste machen. Von daher ist das Ziel der EU schonmal vollkommen utopisch.

Die Länder also zu ändern ist genau der falsche Weg. Das Problem ist doch eher, dass sich Menschen vor dem fürchten, was sie nicht kennen. Was weitaus wichtiger ist, ist dass die verschiedenen Staaten und Kulturen möglichst viel voneinander wissen und sich besser in die jeweils anderen hineinversetzen können. Dann werden die Menschen eine kulturelle Vielfalt auch als Bereicherung sehen und nicht als ein Hindernis, weil letztenendes sind die Grundbedürfnisse aller Menschen ja die selben: Frieden, Familie, Freunde, Ausbildung, Job.

Wenn man aber schon dabei ist, die gesamte EU nach Deutschem Vorbild auszulegen, muss man sich doch fragen, warum man die gesamte EU nicht nach griechischem, französischem, spanischem, finnischem, etc. Vorbild auslegt? Das ist doch nicht gerecht so wie es ist.

Meiner Meinung nach ist das Internet ein sehr viel besserer Ansatz zur friedlichen Koexistenz unterschiedlicher Nationen. Wenn man eine vielfalt an Kulturen hat, dann können die einen von denen was lernen und die anderen von denen. Können sich gegenseitig inspirieren und auf neue Ideen bringen.

Ein Grauer Haufen wo alles das selbe ist, wie es die EU anstrebt ist für mich das absolute Worst-Case-Szenario. Lieber lernen einander zu respektieren und allen ihren Freiraum zuzugestehen als sich gegenseitig zu kontrollieren. Ich hoffe das die EU auf ganzer Linie scheitern wird, oder wie Nigel Farage so schön gesagt hat: ...Damit der Staatenbund entgültig in den Mülleimer der Geschichte eingeht!"

Zitat:Edit: Wo du doch gerade darauf zu sprechen kommst, die vereinigten Staaten von Europa / eine europäische Förderation wären, meines Erachtens nach, ein Schritt in die richtige Richtung. Ebenso wie es die United Nations sind.

Ich habe nichts gegen die UNO, aber die ist in meinen Augen fürn A**** weil ja immer noch Mitglieder der UNO andere Mitglieder der UNO militärisch angreifen, ohne die Konfliktlösungsfunktion der UNO in Anspruch zu nehmen. Muammar al-Gaddafi hat vor der UNO einen exzellenten andernhalbstündigen Vortrag darüber gehalten, dass die UNO eine absolute Fars ist, wenn darin nicht alle Staaten gleichberechtigt sind. Schade dass es solche Vorträge nie in die Medien geschafft haben sondern nur die Terror-Diktatur-Vorwürfe.

[Solaire]

(10.09.2014)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  OK, mal so gefragt: Würdest du den Leuten sagen sie müssten erst mal so werden wie du, ehe du dich mit ihnen anfrendest? Genau das tut die EU nämlich. Da sollen doch bitte alle Mitgliedsstaaten nach deutschem Vorbild wirtschaften. Der Witz daran ist jener, dass Deutschland nur so gute Zahlen schreibt, weil die Deutschen unter dem Euro jetzt zusätzlich das verkaufen, was vorher noch Griechenland und Spanien verkauft hat, als die Länder noch konkurrenzfähig waren. Die Deutschen machen also nur deswegen mehr Gewinn, weil die anderen Verluste machen.

Ich erlaube mir darüber mal kein Urteil, da ich mich mit Wirtschaftspolitik noch nicht ausreichend beschäftigt habe und die Recherche mich jetzt zu viel Zeit kosten würde. Ich würde hier nur ungern faktisch falsche Behauptungen aufstellen.

(10.09.2014)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Von daher ist das Ziel der EU schonmal vollkommen utopisch.

Nö, wieso?

(10.09.2014)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Die Länder also zu ändern ist genau der falsche Weg. Das Problem ist doch eher, dass sich Menschen vor dem fürchten, was sie nicht kennen. Was weitaus wichtiger ist, ist dass die verschiedenen Staaten und Kulturen möglichst viel voneinander wissen und sich besser in die jeweils anderen hineinversetzen können.

Das erreichst du, indem du die Leute dazu bewegst in den Dialog miteinander zu treten. Insofern ist die Idee EU eine tolle Möglichkeit miteinander zu reden.

(10.09.2014)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Dann werden die Menschen eine kulturelle Vielfalt auch als Bereicherung sehen und nicht als ein Hindernis, weil letztenendes sind die Grundbedürfnisse aller Menschen ja die selben: Frieden, Familie, Freunde, Ausbildung, Job.

Kulturelle Vielfalt ist kein Hindernis für Einigkeit. Sie ist eine Bereicherung, eine, die es zu wertschätzen und achten gilt. Das bedeutet allerdings nicht, dass Menschen als Bürger eines kontinentalen/globalen Staates bspw. nicht mehr ihre Kultur wahren können und "ihr Gesicht verlieren".

(10.09.2014)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Wenn man aber schon dabei ist, die gesamte EU nach Deutschem Vorbild auszulegen, muss man sich doch fragen, warum man die gesamte EU nicht nach griechischem, französischem, spanischem, finnischem, etc. Vorbild auslegt? Das ist doch nicht gerecht so wie es ist.

Inwiefern nach deutschem Vorbild? Du scheinst dich hier sehr stark auf den wirtschaftlichen Aspekt zu beziehen.

(10.09.2014)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Meiner Meinung nach ist das Internet ein sehr viel besserer Ansatz zur friedlichen Koexistenz unterschiedlicher Nationen. Wenn man eine vielfalt an Kulturen hat, dann können die einen von denen was lernen und die anderen von denen. Können sich gegenseitig inspirieren und auf neue Ideen bringen.

Das Internet ist ein herrlicher Ort für den Dialog und Austausch, ohne jedwede geographische oder politische Grenzen.
Ob es ein Mittel zur friedlichen Koexistenz der Nationen ist, wage ich stark zu bezweifeln.

(10.09.2014)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Ein Grauer Haufen wo alles das selbe ist, wie es die EU anstrebt ist für mich das absolute Worst-Case-Szenario. Lieber lernen einander zu respektieren und allen ihren Freiraum zuzugestehen als sich gegenseitig zu kontrollieren.

Alles das selbe?

Nein, definitiv nicht. Du unterschätzt die Prinzipien auf denen Nationen beruhen sehr. Eine Nation ist eine Gruppe von Leuten, die dadurch identifiziert werden können, dass sie eine Reihe an realen/wahrgenommenen Charakteristiken teilen. (Bspw. Sprache, Kultur, Religion, etc.)
Solange die Bürger der europäischen, einzelnen Nationen sich Dessen bewusst sind, was sie und ihre Mitbürger verbindet, solange ein Bewusstsein für die nationale Identität vorhanden ist, wird Individualität bestehen.

Dein Worst-Case-Szenario würde bedeuten, dass sich beinahe alle Bürger europäischer Staaten selbst ihrer nationalen Identitäten und Individualität entledigen. Denn die kann dir die EU nicht wegnehmen, Heavy. Das ist nur eine Paranoia.

(10.09.2014)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Ich hoffe das die EU auf ganzer Linie scheitern wird, oder wie Nigel Farage so schön gesagt hat: ...Damit der Staatenbund entgültig in den Mülleimer der Geschichte eingeht!"

Ansichtssache.

(10.09.2014)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Ich habe nichts gegen die UNO, aber die ist in meinen Augen fürn A**** weil ja immer noch Mitglieder der UNO andere Mitglieder der UNO militärisch angreifen, ohne die Konfliktlösungsfunktion der UNO in Anspruch zu nehmen. Muammar al-Gaddafi hat vor der UNO einen exzellenten andernhalbstündigen Vortrag darüber gehalten, dass die UNO eine absolute Fars ist, wenn darin nicht alle Staaten gleichberechtigt sind. Schade dass es solche Vorträge nie in die Medien geschafft haben sondern nur die Terror-Diktatur-Vorwürfe.

Ja, Das stimmt. Wie erwähnt, die UNO ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber in meinen Augen auch keine wirklich ausgereifte Idee. Sie bietet zumindest eine Bühne für den internationalen Dialog.

Die EU ist sicherlich eine Institution, die viele Macken besitzt. Aber mit ihrer Hilfe haben wir so viele, schöne Dinge erreicht und sie steht, in meinen Augen, symbolisch für Frieden und einem besseren Verständnis füreinander.
Den Punkt der Diktatur will ich gar nicht ausdiskutieren, die EU ist sicherlich nicht das demokratischte Modell einer Union.
Aber die Prinzipien auf denen sie beruht, sind gut. Auch wenn es an deren Durchsetzung womöglich hapert.

Ich unterstütze den Grundgedanken der Einigkeit. Ich glaube an das utopisch anmutende Ziel, dass die Menschheit sich eines Tages als vereint bezeichnen kann, egal ob mit EU oder ohne.

[Mc Timsy]

SolarFlare schrieb:Ich erlaube mir darüber mal kein Urteil, da ich mich mit Wirtschaftspolitik noch nicht ausreichend beschäftigt habe und die Recherche mich jetzt zu viel Zeit kosten würde. Ich würde hier nur ungern faktisch falsche Behauptungen aufstellen.

Ok, das ist jetzt wirklich kein Scherz. Ich möchte dich hiermit nur mal als leuchtendes Beispiel präsentieren, wie man mit wenigen Worten Vernunft und Mut verbinden kann. Gerade im Internet ist die Fähigkeit leider nur sehr mangelhaft vertreten, sich in Themen zurück zu halten, in denen man sich nicht sicher genug fühlt. Danke, das erfreut mein Herz.

SolarFlare schrieb:Du unterschätzt die Prinzipien auf denen Nationen beruhen sehr. Eine Nation ist eine Gruppe von Leuten, die dadurch identifiziert werden können, dass sie eine Reihe an realen/wahrgenommenen Charakteristiken teilen. (Bspw. Sprache, Kultur, Religion, etc.)
Solange die Bürger der europäischen, einzelnen Nationen sich Dessen bewusst sind, was sie und ihre Mitbürger verbindet, solange ein Bewusstsein für die nationale Identität vorhanden ist, wird Individualität bestehen.

Das klingt ja soweit ganz nett, allerdings möchte ich dem trotzdem die Allgemeingültigkeit absprechen. Nagut, ich allein bin zwar kein sonderlich aussagekräftiger Gegenbeweis, aber ich kenne noch andere denen es so geht wie mir. Ich glaube nämlich, Nation und Ursprungsort werden überschätzt. Da ich dieses Beispiel am sichersten beherrsche nehme ich mich selbst. Ich sage von mir gerne, ich sei Deutscher im Sinne des Grundgesetzes. Womit ich in erster Linie meine, das ich mich mit Deutschland auch am stärksten über das Grundgesetz verbunden fühle.
Ich bin hier aufgewachsen, ich spreche mit Abstand am besten Deutsch, ich habe eine riesige Portion Verfassungspatriotismus. Aber dann war es das auch sehr schnell. Wenn ich sage ich sei Deutscher sind das leere Worte, denn ich könnte genau so gut Franzose, Pole oder Afghane sein, wenn die Gnade der Geburt mir an einem anderen Ort zuteil geworden wäre. Mit meinen Nachbarn verbindet mich zuerst einmal die Postleitzahl und der Pass.
Trotzdem fehlt es mir nicht an Individualität. Auch wenn Heavy glaubt es gäbe außerhalb des Nationalen keine Möglichkeit zur Vielfältigkeit. Ich habe meine Freunde, meine Hobbies, meine Stärken und Schwächen und ich finde mein Leben klasse. Eine Bindung an eine bestimmte Nation empfände ich da eher als einschränkend. Wer sich als Deutscher, Pole oder Grieche fühlt der hat ja meinen Segen. Aber ich sehe nicht warum ein Nationalgefühl ein zwingender Bestandteil für die Individualität darstellen sollte.

[Blitzsturm]

Nicht wundern, aber ich erlaube mir jetzt mal die Beiträge auf die ich eingehe nicht zu zitieren, da mir das sonst zu unübersichtlich wird.

@McTimsy
Gut, dann habe ich diesem Artikel eben zuviel Bedeutung zugemessen.
Danke für die Erklärung.
Allerdings denke ich, dass der Frankreich-Vergleich etwas hinkt,
da die vorherigen Republiken ja nicht etwa vom Volk aufgelöst worden waren,
sondern der Intervention fremder Mächte zum Opfer gefallen sind
und damit nicht wirklich als Beispiel gebracht werden können.

@HMND
Irgendwie widersprichst du dir selbst,
auf der einen Seite sagst du, dass DE von der EU (mehr oder minder) kontrolliert wird (was ja auch einen gewissen Wahrheitsgehalt hat) und auf der anderen Seite behauptest du, dass DE als böser Drahtzieher hinter der EU plant, durch sie das Vierte Reich zu errichten?
Das ist doch der totale Schwachsinn.
Wir haben auf Brüssel nicht mehr Einfluss als ihr Österreicher,
und die großen EU-Gewinnler (wie es gern dargestellt wird) sind wir auch nicht.
Wir mögen zwar jetzt mehr Einnahmen durch Export und Wirtschaftsleistungen erzielen, doch ein großer Teil dieses Geldes wandert doch in die Pleiteländer und ist somit für DE an sich verloren.
Auch die von dir angesprochene Einheitskultur würde bestimmt keine deutschen Züge tragen und dass die EU zu einem Großdeutschland wird ist auch totaler Schwachsinn, wenn überhaupt wird DE immer mehr zu "Europa" und nicht umgekehrt.Aber wie auch immer, die EU muss (zumindest in der jetzigen Form) verschwinden, da sie die Freiheit, Souveränität und Kultur aller Mitgliedsnationen bedroht.

[TrenkTausendschlag]

Zur EU/Währungsunion:

Das Problem an diesem Staatenverbund sind aus meiner Sicht die nicht ausreichend vorhandenen demokratischen Strukturen und Institutionen. Als Bürger Europas hat man ja nur die Option die Mitglieder des Europäisches Parlamentes zu wählen und nicht etwas die Mitglieder der Kommission. Leider hat das Parlament kein Iniziativrecht was die Einbringung von Gesetzesvorschlägen betrifft und kann nur Getzesvorlagen von der Kommsission zustimmen. Somit ist es schwer kommunizierbar, dass man mit seiner Stimme was überhaupt bewirken kann und dass die Abgabe der Gesetzgebungskompetenz an eine subranationale Institution das demokratische Level (beispielsweise aus der Sicht eines Deutschen) beibehält. Daher sollte man der EU nur einen gewissen Bereich zugestehen, in dem sie Gesetze machen darf (Subsidiaritätsprinzip).

Problematisch ist auch, dass wir eine gemeinsame Wirtschaftspolitik für unterschiedlich strukturierte Staaten machen müssen, was eigentlich durch die Konvergenzkriterien im Maastrichter Vertrag ausgeschlossen werden sollte. Leider spielen diese Kriterien wohl nur eine kleine Rolle, da viele Staaten der Währungsunion diese Kriterien verletzt haben und mit keinen Konsequenzen rechnen müssen. Würden die Kennzahlen zur wirtschaftlichen Lage eines Mitgliedes der Währungsunion ernster genommen werden, hätten wir nicht die gegenwärtigen Probleme.

Einkommens- oder Produktivitätsgefälle haben wir übrigens nicht nur in der EU, sondern auch in einzelnen EU-Staaten, und zwar sehr sehr stark ausgeprägt. Das beste Beispiel hierfür Italien: Norditalien ist die stärkste Wirtschaftsregion in ganz Europa, während der Süden mit zu den ärmsten Regionen Europas gehört. Dennoch muss hier ebenfalls eine gemeinsame Wirtschaftspolitik gefahren werden.

Zum Euro:

Ich halte den Euro wie auch die Währungsunion für ein gutes Projekt, solange nur die Mitglieder der Währungsunion, wie eben erwähnt, die Konvergenzkriterien einhalten. Ich glaube, die üblichen Argumente für den Euro muss ich nicht noch einmal aufsagen^^ Wichtig ist für mich noch zu erwähnen, dass es sich hierbei um eine Währung mit einem sehr stabilen Wechselkurs handelt, da eben so viele Staaten den Euro als Währung haben und somit die EZB über viele monetären Reserven verfügt, um auf mögliche Wechselkurskrisen zu reagieren oder diese gar nicht erst aufkommen zu lassen.

Wenn es um Wirtschaftspolitik geht, dann sind vor allem die Krisen ein großes Thema übder das viel diskutiert wird (siehe Eurokrise). Allerdings wird kaum über Krisen gesprochen, die verhindert werden oder gar nicht erst aufkommen lassen hat. Glücklicherweise haben wir dank des Euros noch keine Wechselkurskrise erlebt, was vor allem für Ländern mit einen großen Außensektor wichtig ist.

[HeavyMetalNeverDies!]

@Trenk

Wäre es nicht sinnvoller zumindest nationale/regionale Währungen mit dem Euro als übergeordnete Währung zu haben als den Euro alleine? Dann besteht immer noch die Möglichkeit diese abzuwerten wenn die Wirtschaftsleistung nicht passt. Das ist ja auch genau das Problem: Griechische Produkte sind zu teuer, deutsche zu billig für die Wirtschaftsleistungen die sie bringen. Das würde auch die regionalen Märkte beleben. Das wiederum würde weit mehr effizienz bedeuten als alle Waren um die halbe Welt zu transportieren. Heimische Kleinunternehmen wären wieder Konkurrenzfähig und man kann aufgrund kürzerer Transportwege etliche Tonnen an CO2 einsparen.