Politik im schönen Österreich

[HeavyMetalNeverDies!]

Außerdem ist noch beanstandet worden, dass (vorläufige) Ergebnisse zu früh veröffentlicht wurden. Die dürfen erst nach Wahlschluss ausgegeben werden um die Wahl nicht zu beeinflussen.

[Killbeat]

sollte die AFD 2017 nicht die Mehrheit bekommen wird das auch in Deutschland passieren. tja das ist "Demokratie" heutzutage.

[Ayu]

Es würde nur passieren wenn die Wahl eben aus guten Gründen ungültig ist, wenn nicht so viel geschlampt wird, wie bei dieser Wahl der Fall war, passiert auch Nichts.

[Nightshroud]

Wäre ja nix neues, das als Wahlhelfer eingesetzte Gymnasiasten AfD Stimmen versehentlich in den Papierkorb ablegen.

[Triss]

Das wurde nirgendwo bewiesen .

[Killbeat]

(01.07.2016)Nightshroud schrieb:  Wäre ja nix neues, das als Wahlhelfer eingesetzte Gymnasiasten AfD Stimmen versehentlich in den Papierkorb ablegen.

seht ihr? so was meinte ich. Sollte die AFD keine Mehrheit haben, kommen viele Mitglieder und Wähler die Wahlbetrug brüllen und das so heftig das die Politik nachgibt und es Neuwahlen gibt

[Ayu]

Es gibt ja nicht nur aus Spaß Neuwahlen sondern weil Verfassungsgerichtshof die Stichwahl für ungültig erklärt hat und gäbe es keine Beweise, die eben dafür gesorgt haben, würde es auch keine Neuwahlen geben und dass Verfassungsgerichtshof urteilt nur einmal, wäre die Stichwahl nicht für ungültig erklärt worden könnten die so viel rumbrüllen wie sie wollen, die Entscheidungen vom Verfassungsgerichtshof sind entgültig.

[Triss]

Es gibt aber keine Beweise für Wahlbetrug, lediglich für formale Fehler.

[Nightshroud]

Zitat:seht ihr? so was meinte ich. Sollte die AFD keine Mehrheit haben, kommen viele Mitglieder und Wähler die Wahlbetrug brüllen und das so heftig das die Politik nachgibt und es Neuwahlen gibt

Ist ja nicht so, dass das nicht schon passiert ist.
http://www.welt.de/politik/deutschland/a...e-AfD.html

Abgesehen davon wird es wohl kaum einen AfD Wähler geben, der an einen Sieg der AfD 2017 glaubt, dafür müsste schon der Weltuntergang bevorstehen (zudem hat eine kleine neue Partei wie die AfD garnicht das Personal für die Regierung).
Es reicht schon wenn die AfD der CDU und SPD ein paar schmerzhafte Stimmen klaut.

Und nein, die Politik gibt nicht nach weil die Wähler einer Partei unberechtigterweise als schlechte Verlierer rumschreien, das kann die Politik garnicht, weil es die Aufgabe der Legislative ist über eine korrekte Wahl zu wachen.
Und wenn es berechtigte Ungereimtheiten gab wird es eben, wie in diesem Fall, untersucht.
Was D und Ö braucht wären ein paar OECD Wahlbeobachter.

[HeavyMetalNeverDies!]

(01.07.2016)Triss schrieb:  Es gibt aber keine Beweise für Wahlbetrug, lediglich für formale Fehler.

Der VfGH hat so entschieden, damit bei der Wahl die Möglichkeit einer Manipulation ausgeschlossen werden kann, so wie es bei korrekter Anwendung der Wahlgesetze der Fall ist. Sofern ist das Urteil durchaus nachvollziehbar. Es würde diese Wahlgesetze Ad Absurdum führen, wenn sie nicht angewendet werden bzw. wenn kein Wert darauf gelegt werden würde, ob diese korrekt oder nur schlampig angewendet werden.

Ich bin froh dass der VfGH so entschieden hat, auch wenn ich keine Lust habe schon wieder wählen zu gehen. Wenn ich mir die Wahlen in Amerika ansehe - Da scheint das alles egal zu sein. Da leben wir hier in Österreich noch im geheiligten Land, auch wenn die internationale Presse jetzt wahrscheinlich wieder auf Österreich herumhacken wird, dass wir nicht mal ordnungsgemäße Wahlen abhalten können.

[Triss]

(01.07.2016)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Der VfGH hat so entschieden, damit bei der Wahl die Möglichkeit einer Manipulation ausgeschlossen werden kann, so wie es bei korrekter Anwendung der Wahlgesetze der Fall ist.

Klar, die Entscheidung war ja auch richtig. Sie wurde aber nicht getroffen, weil tatsächlich Betrug erkennbar; es gab lediglich eine Möglichkeit dazu.

Zitat:Sofern ist das Urteil durchaus nachvollziehbar. Es würde diese Wahlgesetze Ad Absurdum führen, wenn sie nicht angewendet werden bzw. wenn kein Wert darauf gelegt werden würde, ob diese korrekt oder nur schlampig angewendet werden.

So wie ich das verstanden habe, läuft das schon seit Jahren so.

[HeavyMetalNeverDies!]

(01.07.2016)Triss schrieb:  Klar, die Entscheidung war ja auch richtig. Sie wurde aber nicht getroffen, weil tatsächlich Betrug erkennbar; es gab lediglich eine Möglichkeit dazu.

Und das sollte eben ausgeschlossen sein.

Zitat:So wie ich das verstanden habe, läuft das schon seit Jahren so.  

Im Normalfall ist die potenzielle Fehlerquote die Aufgrund von Schlampereien entstehen nicht Wahlentscheidend. Hier lag fast 50/50 vor, so dass die Fehlerquote groß genug sein könnte, dass das Ergebnis verfälscht hätte sein können.

Wenn zB. 62% für Van der Bellen gestimmt hätten und die geschätzte Fehlerquote hätte 2% betragen, dann hätte das nichts an dem Wahlausgang geändert.

Die Entscheidung des VfGH war auf mehreren Faktoren begründet.

[Volteer]

(01.07.2016)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Ich bin froh dass der VfGH so entschieden hat, auch wenn ich keine Lust habe schon wieder wählen zu gehen. Wenn ich mir die Wahlen in Amerika ansehe - Da scheint das alles egal zu sein. Da leben wir hier in Österreich noch im geheiligten Land, auch wenn die internationale Presse jetzt wahrscheinlich wieder auf Österreich herumhacken wird, dass wir nicht mal ordnungsgemäße Wahlen abhalten können.

Das dachte ich mir bei dem Video von John Oliver wo er lang und breit drüber geredet hatte dass es unhaltbar und undemokratisch ist einen Ausweis zum wählen zu verlangen und selbst wenn das ausgenützt würde es ja sowieso so gut wie keinen Einfluss hätte.  
(Seine Argumentation war zwar schlüssig, aber auf den ersten Blick wirkt die Vorstellung ohne Ausweis wählen zu dürfen absolut absurd als Österreicher.)

[HeavyMetalNeverDies!]

(02.07.2016)Volteer schrieb:  

(01.07.2016)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Ich bin froh dass der VfGH so entschieden hat, auch wenn ich keine Lust habe schon wieder wählen zu gehen. Wenn ich mir die Wahlen in Amerika ansehe - Da scheint das alles egal zu sein. Da leben wir hier in Österreich noch im geheiligten Land, auch wenn die internationale Presse jetzt wahrscheinlich wieder auf Österreich herumhacken wird, dass wir nicht mal ordnungsgemäße Wahlen abhalten können.

Das dachte ich mir bei dem Video von John Oliver wo er lang und breit drüber geredet hatte dass es unhaltbar und undemokratisch ist einen Ausweis zum wählen zu verlangen und selbst wenn das ausgenützt würde es ja sowieso so gut wie keinen Einfluss hätte.  
(Seine Argumentation war zwar schlüssig, aber auf den ersten Blick wirkt die Vorstellung ohne Ausweis wählen zu dürfen absolut absurd als Österreicher.)

Ohne Ausweis? Wie soll denn das funktionieren? Da kann jeder hergehen und sich als jeder ausgeben, sprich das Wahlrecht von jemand anderen in Anspruch nehmen. Oder er kann in mehrere Wahllokale wählen gehen.

[Ayu]

Das ist auch das Problem mit der Briefwahl, da kann jeder Anonym wählen und es ist auch möglich doppelt zu wählen indem man sich zwar per Briefwahl wählt aber trotzdem auch zur Wahlkabine geht.

[Volteer]

(02.07.2016)HeavyMetalNeverDies! schrieb:  Ohne Ausweis? Wie soll denn das funktionieren? Da kann jeder hergehen und sich als jeder ausgeben, sprich das Wahlrecht von jemand anderen in Anspruch nehmen. Oder er kann in mehrere Wahllokale wählen gehen.

Ja, er hat das etwas seltsam argumentiert von wegen man steht ja eh stundenlang an, da kann man wenn man wirklich will nicht viel Einfluss nehmen weil man eh nur wenige Stimmen abgeben kann und das Risiko wenn man auffliegt verhältnismäßig sehr hoch ist wegen großer Summen die man Strafe zahlt.
Und anscheinend ist es für viele Menschen in den USA zu teuer einen Ausweis zu bekommen, was dann dazu führen würde dass viele ärmere Menschen ganz von der Wahl ausgeschlossen werden würden.

Aber hier das ganze Video falls es noch wen mehr interessiert:

(02.07.2016)Ayu schrieb:  Das ist auch das Problem mit der Briefwahl, da kann jeder Anonym wählen und es ist auch möglich doppelt zu wählen indem man sich zwar per Briefwahl wählt aber trotzdem auch zur Wahlkabine geht.

Das ist nicht grundsätzlich möglich. Man kann sobald man eine Wahlkarte beantragt nur mit dieser Wahlkarte wählen, die man ja nicht mehr hat wenn man sie als Briefstimme abgeschickt hat. Dieser eine viral gewordene Fall war ein Formfehler bei der zuständigen Wahlbehörde, die nicht darauf geachtet hat dass der Mann eine Wahlkarte beantragt hatte und damit ohne dieser gar nicht wählen hätte dürfen, das ist kein Fehler im grundlegenden System.

[Ayu]

Man kann aber auch mehr als eine Wahlkarte beantragen, zur Zeiten der Wahl waren da auch recht viele Beiträge drüber auf der Österreichische Post AG FB-Seite - erste Wahlkarte als verloren melden und schwups bekommt man eine zweite auch wenn die erste Wahlkarte garnicht verloren ging, so hatten einige zeitgleich sowohl die Verlorene als auch den Ersatz von der Post erhalten.

[Volteer]

(02.07.2016)Ayu schrieb:  Man kann aber auch mehr als eine Wahlkarte beantragen, zur Zeiten der Wahl waren da auch recht viele Beiträge drüber auf der Österreichische Post AG FB-Seite - erste Wahlkarte als verloren melden und schwups bekommt man eine zweite auch wenn die erste Wahlkarte garnicht verloren ging, so hatten einige zeitgleich sowohl die Verlorene als auch den Ersatz von der Post erhalten.

Was zum... gibt es da irgendwelche verlässlichen Quellen? Es steht nämlich ausdrücklich auf der Seite des Innenministeriums dass keine Ersatzwahlkarten für verlorene Wahlkarten ausgestellt werden.

Bist du dir sicher dass da nicht die Wahlkarten für den ersten und zweiten Wahlgang verwechselt wurden?

[Ayu]

Ich habe hier doch eh auch während der Wahl öfter geschrieben das sowohl die Originale als auch die Duplikate verloren gingen und man hat sich schon immer von der Gemeinde ein Duplikat zustellen lassen können da die Wahlkarte bei Postverlust (immerhin sind das eingeschriebene Briefe) auch als "unbrauchbar" gilt, nicht hingegen wenn man sie selber "angeblich" verschlampt hat.

Der Fall 2 hier ist auch nett da die Verwandten, dessen Wahlkarten er beantrug, sich auch Wahlkarten zuschicken hatten lassen (wesshalb sie überhaupt erst drauf gekommen sind da ein paar davon auch persönlich wählen waren):
http://www.profil.at/oesterreich/stimmen...nd-5941179

[Ayu]

Ich liebe es wie sich die Grünen gerade aufregen weil die FPÖ eine Anzeige wegen Wahlmanipulation in Pflegeheimen machen will, die Grünen haben nämlich 2010 genau das Selbe getan nachdem die demente Oma von irgendeinen Grünen-Abgeordneten laut Register eine Briefwahlkarte bestellt hat wozu sie aber nicht in der Lage sein sollte.