Aktuelle deutsche Politik

[Laylilay]

Es ist typisch Merkel-Deutschland dass jetzt alle schreien man möge sich doch einfach einigen, egal wie viele Themen weg sind Hauptsache der Konsens stimmt. Ich sehe das anders. Es ist gut, dass mal endlich gestritten wird, diskutiert wird und die Parteien wieder ein Profil bekommen. Es war genau dieser Einheitsnist der uns die AFD gebracht hat.

[Firebird]

Bin der Meinung, Merkel hätte gleich ne MinReg mit den Grünen bilden sollen als Jamaika geplatzt ist. Da hatten beide Parteien schon Gespräche hinter sich und waren sich in vielem einig. Jetzt kommen wieder lange Gespräche, die, wenn es nach der SPD geht, am liebsten bis Mitte nächstes Jahr gehen.

[Meganium]

(13.12.2017)Laylilay schrieb:  Es ist typisch Merkel-Deutschland dass jetzt alle schreien man möge sich doch einfach einigen, egal wie viele Themen weg sind Hauptsache der Konsens stimmt. Ich sehe das anders. Es ist gut, dass mal endlich gestritten wird, diskutiert wird und die Parteien wieder ein Profil bekommen. Es war genau dieser Einheitsnist der uns die AFD gebracht hat.

Was viele Leute oftmals vergessen: Demokratie lebt von der Streitkultur. Nicht nur, wenn ich mich hier mit Usern wieder zoffe, sondern auch in der Politik ist das ein Schlüsselfaktor für progressive Prozesse für die Gesellschaft.

[Herr Mahlzahn]

(13.12.2017)Firebird schrieb:  Was für ein Schwachsinn schon wieder von der SPD kommt. Anstatt einer Groko soll es eine Koko geben, also eine Kooperationskoalition,

Koko? Nie gehört, aber vitte wenn due meinen

(13.12.2017)Firebird schrieb:  Jetzt kommen wieder lange Gespräche, die, wenn es nach der SPD geht, am liebsten bis Mitte nächstes Jahr gehen.

So sieht es wohl aus. Oh man das wird was geben.

[Firebird]

Streitkultur in allen Ehren, aber wenn mir hier eine SPD sagt, wir haben womöglich erst im Mai eine neue Regierung, dann ist es dann doch zu viel des Guten.

@Mahlzahn: Eine Koko ist quasi eine Mini-Groko. Die SPD würde sich nur in eine eher lose Koalition mit der CDU einlassen und im Vertrag würden nur Kernthemen reinkommen. Der Rest müsste dann mittels Mehrheiten im Bundestag beschafft werden. Halt fast auch eine MinReg, nur eben mit SPD-Beteiligung.

[Herr Mahlzahn]

Danke Firebird
Na ob das was wird?

[Railway Dash]

Von der “KoKo“-Idee bin ich sogar sehr angetan! Ich sehe darin echte Chancen für die Demokratie: es würde bedeuten, daß eben nicht mehr nur Merkel oder die CDU ansagen und durchregieren, und dir SPD hat brav die Stimmenmehrheit zu beschaffen (weil Koalitionsvertrag und Koalitionsfrieden!) und ansonsten gefälligst still zu sein - nein, es heißt, Merkel muß sich bewegen und nicht in Autokratenmanier durchregieren, sondern eine Mehrheit im Bundestag für ihre Anliegen überzeugen! Das wiederum bedeutet, daß jede dort vertretene Partei (außer Frontalopposition) die Möglichkeit hat, gehört zu werden und auch eine realistische Chance zum Mitgestalten hat, eben damit es schlußendlich eine Mehrheit gibt.

Verständlich, daß der Union das nun überhaupt nicht schmeckt - heißt es doch, daß sie sich tatsächlich mal bewegen und bemühen muß. Wenn.man natürlich direkt so rangeht wie Dobrindt vorhin mit seinen Äußerungen in der 20-Uhr-Tagesschau, kann das nichts werden

Würde die SPD einfach nur um des Mitregierens willen jetzt wieder eine Groko eingehen, würde sie doch gnadenlos “untergemerkelt“ bzw. “weggemerkelt“ werden: Merkel sagt an, SPD hat gefälligst linientreu zuzustimmen, sonst: Stunk mit Merkel und verdeckte Rache von ihr. Da könnten sie dann froh sein, wenn sie 2021 überhaupt noch zweistellig werden würden.

Deshalb sehe ich das so: es ist jetzt eindeutig an der CDU, an Merkel und ihren Vasallen, sich zu bewegen. Egal ob KoKo, GroKo mit harten Bedingungen oder Minderheitsregierung: die Zeiten des “alternativlos“ sind vorbei, nur muß das in den CDU-Köpfen nach ZU langer Quasi-Alleinherrschaft erst mal noch ankommen.

[404compliant]

Mir gefällt KoKo vom Ansatz her auch. Effektiv ist es eine CDU-Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten, aber einige Themengebiete, bei denen es auf mehr Stabilität ankommt, werden vorab vertraglich festgeschrieben. Als Gegenleistung wird die SPD an der Regierung beteiligt. Scheint momentan die beste Option, verglichen mit Neuwahlen (die das Problem bloß ein paar Monate aufschieben) oder GroKo.

[Lord Zymix]

Egal wer mit wem regiert oder nicht mit wem regieren will, in einem Punkt sind sich fast alle einig: die "Diäten" der Abgeordneten müssen erhöht werden.

Und warum? Weil die Inflation, welche sie selber bewerkstelligen auch ihr Lohn abwertet. Der Unterschied ist halt nur: Sie dürfen sich ihr Monatsgehalt aussuchen.

Edit: Anscheinend waren auch die Grünen gegen eine Erhöhung, anstatt nur Linke und AfD.

[Jandalf]

(14.12.2017)Lord Zymix schrieb:  Und warum? Weil die Inflation, welche sie selber bewerkstelligen auch ihr Lohn abwertet. Der Unterschied ist halt nur: Sie dürfen sich ihr Monatsgehalt aussuchen.

Okay, jetzt hast du mich. Wie "bewerkstelligt" die Politik denn bitte die Inflation?

[Lord Zymix]

(14.12.2017)Jandalf schrieb:  

(14.12.2017)Lord Zymix schrieb:  Und warum? Weil die Inflation, welche sie selber bewerkstelligen auch ihr Lohn abwertet. Der Unterschied ist halt nur: Sie dürfen sich ihr Monatsgehalt aussuchen.

Okay, jetzt hast du mich. Wie "bewerkstelligt" die Politik denn bitte die Inflation?

Durch die Gelddruckerei der EZB?

[Jandalf]

(14.12.2017)Lord Zymix schrieb:  

(14.12.2017)Jandalf schrieb:  

(14.12.2017)Lord Zymix schrieb:  Und warum? Weil die Inflation, welche sie selber bewerkstelligen auch ihr Lohn abwertet. Der Unterschied ist halt nur: Sie dürfen sich ihr Monatsgehalt aussuchen.

Okay, jetzt hast du mich. Wie "bewerkstelligt" die Politik denn bitte die Inflation?

Durch die Gelddruckerei der EZB?

Als ich das letzte mal nachgesehen habe, war die EZB unabhängig. Mal abgesehen davon, dass es gute Gründe für eine leichte Inflation gibt. Deflation wäre eine Katastrophe.

[Lord Zymix]

(14.12.2017)Jandalf schrieb:  Als ich das letzte mal nachgesehen habe, war die EZB unabhängig.

Das glaube ich erst wenn ich da mal gearbeitet habe, laut Infos im Internet ist sie unabhängig.

[Laylilay]

Typisch Merkel. Die Sondierungen haben noch nicht begonnen und direkt kommt "ne so nich". Aber die SPD ermahnen zur "Stabilität" zu verhelfen. CDU/CSU sehen scheinbar noch immer keinen Deut ein dass "weiter so und alternativlos" nicht mehr reicht, sondern man sich ernsthaft bewegen muss damit das noch was wird. Untee solchen Vorraussetzungen kann man sich die Gespräche auch gleich sparen. Ich hoffe die SPD bleibt hart und lässt Merkel ggf auf einer Minderheitsregierung sitzen, wenn ihre Kernpunkte nicht durchkommen

[RipVanWinkle]

Hat Merkel mit diesem Verhalten eigentlich voll verdient, wenn sie immer noch nicht verstanden hat, dass sie es ist, die der SPD was anbieten muss, damit die mitmacht und nicht andersrum. Ganz ehrlich, das ist einfach nur dumm.
Bitte Minderheitsregierung.

[Firebird]

Es wird so kommen. Nach monatelangen Verhandlungen wird sich die SPD wegen der Starre der Union zurückziehen und Merkel wird sich wohl oder übel einer MinReg hingeben müssen.

[RipVanWinkle]

Ich hoffe es inständig.

[Herr Mahlzahn]

(16.12.2017)Laylilay schrieb:  CDU/CSU sehen scheinbar noch immer keinen Deut ein dass "weiter so und alternativlos" nicht mehr reicht, sondern man sich ernsthaft bewegen muss damit das noch was wird.

Die CDU/CSU meint wahrscheinlich wenn man mut ihr regieren möchte muss man sich auf sie zu bewegen und nicht anderst rum.

[Firebird]

Diese Angst der Union, sich auf irgendeine der anderen Parteien zuzubewegen, mag vielleicht daran liegen, dass sie fürchten, dass sie Wähler an jene Parteien verlieren, an die sie sich annähren.

[Herr Mahlzahn]

Peter Altmaier mahnt nun die SPD zu zügigen Verhandlungen über eine Koalition den es sei "ein deutsches Markenzeichen, dass wir in überschaubaren Zeiträumen stabile Regierungen bilden" Wurd dieses Markenzeichen gefähtdet ist es Wasser für die AfD.