Sollte es bei wichtigen politischen Entscheidungen Volksentscheide geben?

[RainbowShyDash]

Naja das nicht viele wählen liegt wohl auch daran das man die Politiker nicht wirklich vertsehen kann.
habe mir mal ne rede angeschaut in der zeit wo hier (letztes jahr)wahlen waren,nur um zu wissen was welche Partei machen will was die vorhaben etc. ,aber die reden sich den mund fuselig ohne wirklich zu sagen was machen wollen,und mal ganz ehrlich welcher Bürger versteht den Politikerlatein?!
Noch nicht mal unsere Oma die unten im Haus wohnt versteht die !
Daran sollten die mal Arbeiten,die sollten mal so reden das Wir Bürger die auch mal verstehen !

[Wondi]

(13.09.2012)RainbowShyDash schrieb:  Daran sollten die mal Arbeiten,die sollten mal so reden das Wir Bürger die auch mal verstehen !

Dann wählt sie aber keiner mehr...


Wenn man sich ein wenig mit Fremdwörtern auskennt, dann versteht man sie schon recht gut. Oder zumindest das, was sie sagen wollen. Allerdings sind viele der Konstruktionen nur deshalb da, damit sich bestimmte Sachverhalte harmloser anhören, als sie eigentlich sind.

[RainbowShyDash]

Das is es ja,verhamlosen ist ja ganz einfach,aber mit der ehrlichkeit haben die es nicht wirklich!

[Flutter Dash]

Halte Volksentscheide generell für keine gute Idee.

Ausnahme sind regionalpolitische und kulturelle Entscheidungen, wie öffentliche Gelder ausgegeben werden sollen. Fand den Volksentscheid bei Stuttgart21 nicht schlecht.

Aber bei anderen Sachen? ACTA ist das beste Beispiel: Das Volk hatte absolut keine Ahnung, was ACTA bedeutete, es war nur aufgescheucht von hohlen Parolen. Auf die Experten hat es ja nicht gehört. Dann sollen die Politiker lieber auf die Experten hören. Sonst werden in Zukunft Entscheidungen dadurch gewonnen, wer das Volk am Besten überzeugen kann, und dafür reicht die Bildzeitung.

Die Politiker reden nicht unverständlich, dafür jedoch viel, ohne viel zu sagen.

[Rawrgna]

(13.09.2012)Wonderbolt schrieb:  Wenn man sich ein wenig mit Fremdwörtern auskennt, dann versteht man sie schon recht gut. Oder zumindest das, was sie sagen wollen. Allerdings sind viele der Konstruktionen nur deshalb da, damit sich bestimmte Sachverhalte harmloser anhören, als sie eigentlich sind.

Dazu einfach mal ne politische Debatte im Fernsehen anschauen. Es ist unglaublich, was hier teilweise verzapft wird. Aussagen ohne Aussage und das Publikum klatscht, weil es sich so herrlich kompliziert anhört.

Politker sind die perfekten Dummschwätzer und da gibt es keine Ausnahmen. Muss nicht unbedingt, was schlechtes sein. So kann man seine politischen Entscheidungen besser durchdrücken und rechtfertigen ohne zu tief in die Materie zu gehen.

(13.09.2012)Flutter Dash schrieb:  Fand den Volksentscheid bei Stuttgart21 nicht schlecht.

Dieser Volksentscheid war miserabel nach meiner Meinung. Da wurde schon soviel Geld in den Sand gesetzt und erst dann hat man sich entschieden mal darüber abzustimmen, obwohl das Kind schon längst in den Brunnen gefallen ist. Der Volksaufstand kam einfach auch schlicht und ergreifend zu spät...

[Bergkamener]

Es wäre natürlich schön, wenn es soetwas geben würde, allerdings müssten dafür die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Erstens muss genau geprüft werden, welche Entscheidungen an das Volk direkt delegierbar sind. Dabei wäre es sinnvoll, nicht direkt Gesetzesentscheidungen zunächst der gesamten Bevölkerung vorzutragen, sondern dem Volk ausschließlich ein Widerspruchsrecht zu geben. Laufende Genehmigungsverfahren müssten eine Wartefrist von einigen Wochen stillgelegt werden, in dieser Zeit bekämen Interessenten die Möglichkeit, Widerspruch einzulegen und gegen bestehende Gesetze könnte generell Widerspruch, z.B. in Form einer Petition, eingereicht werden. Ab einem bestimmten Interesse, messbar an Unterschriftensammlungen etc., würde dann ein Volksentscheid herbeigeführt.
Das würde helfen, völlig sinnlose bzw. kontraproduktive Entscheidungen wie die Einführung von Umweltzonen abzuwenden oder veraltete Rechtsvorschriften zu verbessern.
Eine generelle Volksentscheidslösung ist in Deutschland nicht erfolgsversprechend hinsichtlich des geringen politischen Interesses, niedriger Wahlbeteiligung und des Zeit- und Kostenaufwands von Volksentscheidungen. Für Wahlen etc. sind Kommunen verantwortlich, das bedeutet eine enorme Belastung für ohnehin schon überbelastete Kommunen, werden z.B. Beamte unfreiwillig bei Wahlen eingesetzt, steht ihnen hierfür ein Ausgleichstag zu, an dem sie auch eine Vielzahl anderer Verwaltungsgeschäfte erledigen könnten.
Auch würden extreme Interessengruppen durch ihren hohen Politisierungsgrad Entscheidungen oftmals beeinflussen, wenn sich nicht ein entsprechend großer Teil der gemäßigt gesinnten Bevölkerung dagegen ausspricht.

[Dashie4LiV3]

Meine Entscheidung Wäre: PONYTIME!

[Morasain]

Volksentscheide sind zwar was tolles, aber rein theoretisch ist alles ein Volksentscheid in unserer indirekten Demokratie, die Regierung vertritt nämlich die Mehrheit des Volkes, und somit auch deren Willen. Wenn das Volk denn einen hätte ^^

Ich halte indirekte Demokratie für eine der schlechtesten Regierungsformen, die direkte ist bei weitem besser.

[Jandalf]

(13.09.2012)Rawrgna schrieb:  

(13.09.2012)Flutter Dash schrieb:  Fand den Volksentscheid bei Stuttgart21 nicht schlecht.

Dieser Volksentscheid war miserabel nach meiner Meinung. Da wurde schon soviel Geld in den Sand gesetzt und erst dann hat man sich entschieden mal darüber abzustimmen, obwohl das Kind schon längst in den Brunnen gefallen ist. Der Volksaufstand kam einfach auch schlicht und ergreifend zu spät...

Moment, wieso Volksaufstand? Die Mehrheit war doch klar dafür das Ding zu bauen. Hat jedenfalls der Volksentscheid ergeben mit fast 60% Stimmen für den Bau des Bahnhofs und einer Wahlbeteiligung von fast 50%. Da hat also die Regierung von vornherein im Sinne des Volkes entschieden, eine Minderheit hat dann viel Krawall gemacht was zu diesem Volksentscheid geführt hat. Und, tadaa, es war halt nur eine laute Minderheit, das Volk wünscht einen neuen Bahnhof.

Den ganzen Aufwand mit der Abstimmung hätte man sich also prinzipiell auch schenken können.

[Rawrgna]

(13.09.2012)Jandalf schrieb:  Moment, wieso Volksaufstand? Die Mehrheit war doch klar dafür das Ding zu bauen. Hat jedenfalls der Volksentscheid ergeben mit fast 60% Stimmen für den Bau des Bahnhofs und einer Wahlbeteiligung von fast 50%. Da hat also die Regierung von vornherein im Sinne des Volkes entschieden, eine Minderheit hat dann viel Krawall gemacht was zu diesem Volksentscheid geführt hat. Und, tadaa, es war halt nur eine laute Minderheit, das Volk wünscht einen neuen Bahnhof.

Den ganzen Aufwand mit der Abstimmung hätte man sich also prinzipiell auch schenken können.

Beim letzten Punkt gebe ich dir Recht. Nur die Frage stellt sich, wie die Geschichte gelaufen wäre, wenn man die Geschichte vor dem Bau zur Abstimmung gebracht hätte. Ob es dann immer noch zum Bau gekommen wäre? Es wurde zum Zeitpunkt der Abstimmung eh schon soviel Geld in das Pojekt gesteckt, dass ein Abbruch zu diesem Zeitpunkt hirnrissig war. Da hätte man ne wunderbare Bauruine gehabt in Stuttgart.
Naja davon gibt es ja auch ohne Abstimmung genug in Deutschland. Hier wird ohne Sinn und Verstand mit Zahlen jongliert um dem Bürger danach zu erzählen das es doch Teurer wird. Ein weiteres wunderbares Beispiel ist der Flughafen Berlin Brandenburg...

Wird vorraussichtlich genauso bei der EU-Rettung laufen oder glaubt hier irgendwer, dass das geschürte Paket ausreicht um den Karren aus dem Dreck zu ziehen?
Zum Glück hat das Bundesverfassungsgericht diesem treiben ein bisschen den Riegel vorgeschoben.

[Sternenschweif]

Zur Euro-Rettung: Es wird aber befürchtet, dass Deutschland mehr als die 190 Millarden Euro haften könnte/sollte, da es Wege gibt, das rechtlich zu umgehen. Man wird sehen, wie sich das entwickeln wird.

[Rußmähne]

Diskussion darüber gab es schon einmal in einem anderen Thread (u.a. mit Whitey)

btt:
Mittlerweile bin ich gegen Volksentscheide. Den meisten Bürgern fehlt es einfach an Wissen, wie z.B. die Wirtschaft funktioniert. Bei einer wichtigen Entscheidung könnte sowas dann gefährlich werden. Noch dazu ist der Mensch ein Egoist. Ich mach dazu mal das Beispiel Atom Endlager. Man weiß, dass man eins braucht, aber keiner will es in der Nähe haben. Das gleiche Beispiel kann man auch mit anderen Sachen machen (Mülldeponien, Kraftwerke). Sollte es Volksentscheide geben, behaupte ich einfach, dass der Staat untergehen würde. Sieht man am Beispiel Euro. Viele Wollen die D-Mark zurück, ohne zu wissen das wir erst durch den Euro zu dem geworden sind was wir jetzt sind, nämlich Exportmeister.

Zur Euro Rettung kurz noch: Meiner Meinung nach gibt es in spätestens 2 Jahren den Nord- und Südeuro

[Ponyaner]

Es scheint jetzt amtlich. Es gibt zwar keine europäische Regierung und die wenigsten haben bei der Europawahl gewählt. Doch das Geld fließt nun noch mehr quer durch den Kontinent und kommt nicht wieder.

Gute Nacht Deutschland. Die deutsche Regierung können wir nun abschaffen.

[Whitey]

(13.09.2012)Ponyaner schrieb:  Gute Nacht Deutschland. Die deutsche Regierung können wir nun abschaffen.

Spoiler (Öffnen)

[Ponyaner]

(14.09.2012)Whitey schrieb:  

(13.09.2012)Ponyaner schrieb:  Gute Nacht Deutschland. Die deutsche Regierung können wir nun abschaffen.

Spoiler (Öffnen)

Wenn man nicht vernünftiges posten kann oder will sollt man einfach mal gepflegt den Mund halten und sich raushalten.

[calamity]

das volk ist leider nicht weniger inkompetent als die von ihm bisher gewählten vertreter.

ich sehe also keinen vorteil in "volksentscheiden" bzw. mehr "direkter demokratie" allgemein.

[Bergkamener]

(13.09.2012)Ponyaner schrieb:  Es scheint jetzt amtlich. Es gibt zwar keine europäische Regierung und die wenigsten haben bei der Europawahl gewählt. Doch das Geld fließt nun noch mehr quer durch den Kontinent und kommt nicht wieder.

Gute Nacht Deutschland. Die deutsche Regierung können wir nun abschaffen.

Dasselbe macht die Bundesregierung mit Kommunen. Wenn eine Kommune in die Haushaltssicherung gerät, wird das Land darauf achten, dass alle Ausgaben, vorweg Personal- und Kulturausgaben, beschnitten werden. Außerdem zahlen hochverschuldete Städte, die jetzt aussehen wie ostdeutsche Städte 1990, immer noch Geld an wohlhabende Städte mit exzellenter Infrastruktur.

[Ponyaner]

(14.09.2012)Bergkamener schrieb:  

(13.09.2012)Ponyaner schrieb:  Es scheint jetzt amtlich. Es gibt zwar keine europäische Regierung und die wenigsten haben bei der Europawahl gewählt. Doch das Geld fließt nun noch mehr quer durch den Kontinent und kommt nicht wieder.

Gute Nacht Deutschland. Die deutsche Regierung können wir nun abschaffen.

Dasselbe macht die Bundesregierung mit Kommunen. Wenn eine Kommune in die Haushaltssicherung gerät, wird das Land darauf achten, dass alle Ausgaben, vorweg Personal- und Kulturausgaben, beschnitten werden. Außerdem zahlen hochverschuldete Städte, die jetzt aussehen wie ostdeutsche Städte 1990, immer noch Geld an wohlhabende Städte mit exzellenter Infrastruktur.

Das ist ein anderes Thema. Es wurde ja schon von einzelnen Politikern angeregt dass das Geld nach Bedürftigkeit und nicht mehr nur nach der Himmelsrichtung vergeben werden soll.

[emosewA]

NEIN!
Menschen sind dumm. Die Politik und die Medien werden schon wissen, wie sie die Gesellschaft so manipulieren, dass diese so stimmen, wie sie es wollen.
Ich bin ein Fan von Petitionen. Daher freut es mich, dass man nun auch anonym auf der ePetitionswebseite des Bundestages unterschreiben kann.

[Sternenschweif]

(14.09.2012)emosewA schrieb:  NEIN!
Menschen sind dumm. Die Politik und die Medien werden schon wissen, wie sie die Gesellschaft so manipulieren, dass diese so stimmen, wie sie es wollen.
Ich bin ein Fan von Petitionen. Daher freut es mich, dass man nun auch anonym auf der ePetitionswebseite des Bundestages unterschreiben kann.

Warum sollen Petitionen besser sein als Volksentscheide? Wird man da besser über die Sachlage informiert?