ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement)

[Evenprime]

(27.01.2012)Flutter Dash schrieb:  Nur dass es bereits jetzt strafbar ist, Urheberrechte zu verletzen oder dabei "zu unterstützen" (was das auch immer nun in dem Szenario sein soll). Es ändert sich also nichts.

Wenn man also SOPA umgeht (oder Dritte dabei hilft), es aber im österreichischem Rechtsystem keinen Urheberrechtsverstoß darstellt, sind die Konsequenzen: nichts.

Derzeit ist es schwer bis unmöglich Urheberrechtsverletzungen tatsächlich zu verfolgen wenn sie in dem Land in dem sie begangen nicht strafbar sind. Das soll ACTA ändern.

Sollte aber etwas missbräuchlich als Urheberrechtsverletzung dargestellt werden (um Zensur zu betreiben), kann dies dank ACTA schnell und einfach verfolgt werden. Es geht mir nicht um die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen oder dass sie leichter wird (finde ich OK), es geht darum wer entscheidet was denn eine solche Verletzung ist.

Und mit ACTA und der obigen Formulierung wird keinesfalls ausgeschlossen, dass andere Länder diese Entscheidung treffen und Österreich dazu verpflichtet ist, diese dabei zu unterstützen.

[Flutter Dash]

Der Missbrauch von SOPA setzt bereits voraus, dass es zu keinem Verfahren kommt, um etwaige (vorgeschobene) Urheberrechtsverletzungen zu behandeln, sonst würde es ja auffliegen. Das ist ja auch ein großer Kritikpunkt an SOPA. Aber bei dem Österreicher müsste es ja zu einer Verurteilung kommen, um ihn strafrechtlich zu verfolgen. Wie sollte der Prozess dann aussehen?
Würde auch ohne ACTA ein Österreicher sich im Sinne des amerikanischen Rechts oder Urheberrechts strafbar machen, wäre die Situation nicht groß anders.

[Evenprime]

Ohne ACTA (aber mit SOPA/PIPA) könnten die USA den Zugang zum Österreichischen Webserver sperren und das wars. Mit ACTA verpflichtet sich hingegen Österreich die USA bei der Durchsetzung dieser "Copyright"ansprüche zu unterstützen z.B. bei der Identifizierung des Österreichers mitzuhelfen. Er muss ja nicht direkt angeklagt werden.

Mir geht es einfach gegen den Strich, dass ACTA Copyrightverletzungen international leichter verfolgbar machen will ohne allgemein und für alle Unterzeichner eindeutig festzulegen, was denn unter Copyrightverletzungen fällt oder in dem Fall, eben nicht unter Copyrightverletzungen fällt. Stattdessen schreibt man solche Dinge die sinngemäß bedeuten "das jeweilige Land entscheidet, obs eine Verletzung ist", unterstützt werden muss es aber trotzdem von allen anderen Ländern.

[Flutter Dash]

(27.01.2012)Evenprime schrieb:  Ohne ACTA (aber mit SOPA/PIPA) könnten die USA den Zugang zum Österreichischen Webserver sperren und das wars. Mit ACTA verpflichtet sich hingegen Österreich die USA bei der Durchsetzung dieser "Copyright"ansprüche zu unterstützen z.B. bei der Identifizierung des Österreichers mitzuhelfen. Er muss ja nicht direkt angeklagt werden.

Nochmal nachgelesen:

Zitat:

[...]

ARTIKEL 3

Verhältnis zu Normen betreffend die Verfügbarkeit
und den Umfang von Rechten des geistigen Eigentums

(1) [...]

(2) Dieses Übereinkommen begründet für eine Vertragspartei keine Verpflichtung, Maßnahmen zu ergreifen, wenn ein Recht des geistigen Eigentums nach ihren Rechtsvorschriften nicht geschützt ist.

[...]

Österreich muss nichts machen, solange sich ihre Landsleute nicht nach geltendem österreichischem Urheberrecht strafbar machen. Was auch immer die Amerikaner oder SOPA behauptet.

(27.01.2012)Evenprime schrieb:  Stattdessen schreibt man solche Dinge die sinngemäß bedeuten "das jeweilige Land entscheidet, obs eine Verletzung ist", unterstützt werden muss es aber trotzdem von allen anderen Ländern.

Eben, es ist nur anders zu verstehen (s.o.): Weder ACTA noch ein anderes Land schreibt Österreich vor, ab wann es eine Urheberrechtsverletzung ist. Das macht nur Österreich selber.

[Evenprime]

(27.01.2012)Flutter Dash schrieb:  Eben, es ist nur anders zu verstehen (s.o.): Weder ACTA noch ein anderes Land schreibt Österreich vor, ab wann es eine Urheberrechtsverletzung ist. Das macht nur Österreich selber.

Wahrscheinlich bin ich einfach übersensibel bei dieser Art von Thema, wenn NGOs vor Missbrauch von neuen Gesetzen/Regelungen warnen und diese Warnungen von der Politik nicht ernstgenommen werden. Meist geschieht kurz darauf genau dieser Missbrauch.

Die Umstände unter denen ACTA entstanden ist und wie es bisher gekonnt an Parlamenten oder öffentlichen Diskussionen vorbeigeschleußt wurde lassen mich einfach daran zweifeln, dass es so harmlos ist wie jene die es geschrieben haben behaupten. Mal abgesehen von den früheren Entwürfen, die tatsächlich untragbar waren.

Ich erwarte daher dennoch, dass ACTA zumindest im ersten Anlauf im EU Parlament scheitern wird, aus Prinzip und Protest gegen diese Art von Politik.

[Flutter Dash]

Ist das nun schlimm, dass man mehr Transparent fordert? Nö, mehr Transparenz in der Politik schadet nie. Kann man ja als berechtigte Kritik anbringen. Und es gibt Dinge an ACTA, die nicht stimmen.

[rant]

Aber was eben wirklich weht tut, ist einfach wie hier Leute gegen ACTA instrumentalisiert werden, mit hohlen Behauptungen und Parolen, verblendeten und verlogenen Videos und ich weiß nicht was, und ich rede hier von z.T. großen Stop-ACTA-Seiten. Aber wie viele schauen sich das Abkommen an? Oder zumindest fundierte Auseinandersetzungen mit dem Quellmaterial? Stattdessen kämpft man gegen Windmühlen und nicht die eigentlichen Probleme. Das ist ein Armutszeugnis und ich glaube fest daran, dass wenn wir der Politik nur wieder und wieder beweisen, wie hirnlos und unfundiert unsere politischen Meinungen sind (man will sagen: hier könne die BILD-Zeitung selbige meinungsbildende Arbeit leisten), dass man, wenn es mal wirklich darauf ankommt, nicht mehr auf uns hören wird.

[/rant]

Ich bin auch kein Winkeladvokat und überlasse die Auslegung vertraglicher Texte lieber anderen, aber dann müssen die mich auch von A oder B überzeugen, und nicht Stop-ACTA-Seiten oder -Videos, deren simpel gestrickte Argumentation bereits mit einem einfachen Blick in das Urheberrecht oder Abkommen widerlegt sind. Soviel Mühe sollte sich jeder machen, der eine politische Meinung vertritt. (Aber hach, dann wäre die Welt ja perfekt)

Ich will auch hoffen, dass ACTA abgelehnt wird. Ich sehe nicht die Notwendigkeit, ein Risiko einzugehen und es würde ein Zeichen des guten Willens vonseiten der Politik setzen. Der Weltuntergang schwarz auf weiß ist das Abkommen jedoch nicht.

[Trony]

Ach du meine Fresse. (Entschuldigt den Ausdruck)
Aber habt ihr euch mal die Zahlen der unterschriebenen Petitionen mal angesehen. Allein auf den paar Seiten, auf denen ich war, darunter auch die von Perrydotto in seiner Signatur verlinkte Seite, weißt schon Unterzeichnungen in Millionenhöhe an. Ich finde das gar nicht mal schlecht. So viele Leute aus einer Vielzahl von Ländern engagieren sich für ein freies I-Net.
Weiß zwar nicht ob das was bringen wird, aber der Druck der vielen Leute muss doch Wirkung zeigen, oder?

[Perrydotto]

@Trony: Na hoffentlich! Bei SOPA/PIPA hat es auch was bewirkt, also ist es den Versuch nun echt wert.

[Flutter Dash]

Wollen wir mal so tun, als wäre das ein gutes Zeichen,

Halt nein, wem mache ich etwas vor? Eine Millionen Menschen, die aus den falschen Gründen unterschrieben haben. Eigentlich nur traurig.

Ob das Urteil nun auf die eine oder andere Weise ausfällt, die Unterschriften dürften keinen erheblichen Einfluss (wenn überhaupt) darauf nehmen. Aber die Peeplz of teh Internetz haben ja auch gaaanz alleine SOPA "vereitelt". Und dass es den Menschen nach den Naturkatastrphen wieder besser geht, haben sie den treuen Christen zu verdanken, die so fleißig in der Kirche gebetet haben.
Hätten die Petitionsseiten für das Richtige unterschreiben lassen, hätten die Unterschriften vielleicht Gewicht. Aber so? Man kann ja noch immer auf die EU hoffen.

[Perrydotto]

Was ist denn bitte "das Richtige"? Und dass sie das ganz allein geschafft haben hat keiner behauptet. Aber sie haben Einfluss darauf genommen.
Und ich verbitte mir den Vergleich mit den Naturkatastrophenopfern, denn keiner hier hat je gesagt dass ACTA oder SOPA Menschenleben gefährden. Dass du Tote hier reinziehst möchte ich nicht sehen.

[Flutter Dash]

Avaaz.org schrieb:Letzte Woche konnten 3 Millionen von uns Amerikas Attacke auf unser Internet vereiteln

Klingt für mich nach entsprechender Behauptung, und die sind nicht die einzigen. Andere behaupten es war dank Anonymus und was weiß ich. Wenn ich mich nicht irre ist SOPA weder vereitelt, noch war es zuvor "so gut wie beschlossen", es hat genug gewichtige Gegner (einschl. EU).

(30.01.2012)Perrydotto schrieb:  Und ich verbitte mir den Vergleich mit den Naturkatastrophenopfern, denn keiner hier hat je gesagt dass ACTA oder SOPA Menschenleben gefährden. Dass du Tote hier reinziehst möchte ich nicht sehen.

Von Toten habe ich nicht gesprochen... die sind nach der Naturkatasrophe vermutlich... immernoch tot? wie soll es ihnen dann besser gehen?
Ich denke der Vergleich ist verständlich, so wie er ist. Hat auch nichts mit Gefährdung für Menschenleben zu tun.

(30.01.2012)Perrydotto schrieb:  Was ist denn bitte "das Richtige"?

Ich möchte "das Richtige" einfach mal ausweiten auf alles, das "inhaltlich nicht falsch ist". Wenn ich eine Petition unterschreibe, die mit falschen Argumenten wirbt, ist das mit Recht eine verschenkte Stimme. Oder glaubst du ein Politiker schenkt der Petition Beachtung, wenn er keine realen Probleme angesprochen fühlt?

"Ach, hier haben eine Millionen Menschen unterschrieben, dass wir keine Wetterstation bauen sollen, da sonst von nun an das Wetter schlechter werden wird. Sounds legit"

[Perrydotto]

Du hast doch selbst noch geschrieben, dass du auch dagegen bist, überhaupt irgendeine Form von Risiko bei so einer potentiell weitreichenden Sache einzugehen. Mag sein, dass nicht jede Petition zu 100% rechtlich korrekt ist, aber allein die Tatsache, dass eine Menge Menschen von dem Thema erregt sind ist in meinen Augen schonmal ein Zeichen, dass die Kommissionen und Lobbyisten sowas nicht einfach den Bürgern vorbeischmuggeln können. Ich habe die Petitionstexte gelesen und finde auch nicht jedes Wort daran superduperrichtig, aber die Grundaussage stimmt und eine Menge Menschen stimmen mit dieser Grundaussage überein - Was wiederum z.B. die Abgeordneten in den USA bei SOPA dazu brachte, durch den Anstoß der Bürger darüber nochmal nachzudenken und ggf. ihren Stand zu verändern.

Und was DARAN falsch sein soll erschließt sich mir nicht. Eine Petition ist weder ein Wunderheilmittel noch eine mächtige Faust gegen den pöhsen, pöhsen Staat, aber sie ist ein wichtiges Signal und das ist etwas, was man niemals unterschätzen darf.

[Flutter Dash]

Wenn die Grundaussage ist: "ACTA wird das Internet zensieren" ist es bereits als Thema verfehlt gestempelt.
Natürlich, so kriegt man im Internet Stimmen, verwundert mich nicht, dass sie auf eine Millionen gekommen sind. Nur nahezu wertlos in Anbetracht des eigentlichen Sachverhalts. Werden die Politiker vermutlich ähnlich sehen.

[Perrydotto]

Ähm, aber das wird faktisch geschehen. Für mich ist das Internet nicht nur die lustigen Seiten im Netz, sondern auch die Nutzer, und wenn die Provider durch ACTA die Aufgabe bekommen ihre Nutzer in ihren Aktivitäten zu überwachen und ggf. einzugreifen, dann ist das für mich Zensur. Und wenn das die falsche Terminologie ist, dann ist es wenigstens ein herber Eingriff in die Privatsphäre. Da mache ich keinen Unterschied, das ist beides schlimm, und ich trete gegen beides ein.

Ich persönlich habe den deutschen EU-Parlamentarieren eine Email mit der Bitte geschickt, sich nochmal grundlegend über ACTA zu informieren und bitte für die Rechte der Bürger zu entscheiden. Petitionen hin oder her, das kannst du nicht für falsch halten, denn das ist etwas was man IMMER tun sollte.

[StrikeforFatt]

ACTA und / oder SOPA sollen sterben gehen laut meiner meinung.
Ich dachte eigentlich das 2012 nicht so schlimmes passieren wird aber siehe da ACTA

[Flutter Dash]

(31.01.2012)Perrydotto schrieb:  Ähm, aber das wird faktisch geschehen.

<-- Is this some kind of cruel joke?

Liest sich nicht einmal der Moderator meine Posts durch? Soviel verschenkte Liebesmüh beim Argumentieren.

(31.01.2012)Perrydotto schrieb:  und wenn die Provider durch ACTA die Aufgabe bekommen ihre Nutzer in ihren Aktivitäten zu überwachen und ggf. einzugreifen

Die Aufgabe bekommen sie nicht. Verweis auf meine Posts: hier, hier und vielleicht hier
Schlussfolgerung: Keine Zensur durch ACTA, kein Eingriff in die Privatsphäre durch ACTA.

(31.01.2012)Perrydotto schrieb:  Petitionen hin oder her, das kannst du nicht für falsch halten, denn das ist etwas was man IMMER tun sollte.

Sehr wohl falsch, da die Petitionen eine falsche Meinung vertreten. Siehe meine Ansicht hierzu hier

Klar könnte man unter Naturschützern Unterschriften sammeln mit "Rettet die Wale, stoppt ACTA!". Liefe auf dasselbe hinaus. Welche Aussagekraft hätten dann die Unterschriften?

Vielleicht weil ich es noch nicht häufig genug erwähnt habe:
Anti-counterfeiting Trade Agreement (deutsch)
(Quelle: Seite der Europäischen Kommission zu ACTA)

[InLoveWithDashy]

[FillyMuffinz]

Eine ausführliche Erklährung, was ACTA allgemein nun ist habe ich als Antwort auf meine Mails an die EU-Abgeordnenten bekommen.

Diese Studie stammt von den Grünen (nur als Vorwarnung), die gegen ACTA stimmen werden, sowie der große Teil der deutschen Abgeordneten.

Der Momentane Stand sieht gut aus, über 2 Millionen haben sich bereits gegen ACTA mit votes und in Petitioenen dagegen ausgesprochen.
Zudem wird eine Unterschriftenaktion durchgeführt, die nun schon 300000 Unterschriften beeinhaltet.

Deutschlands Haltung ACTA gegenüber ist sehr negativ, so wurde es mir in mehreren Antwort-Mails vermittelt.
Daher wird ACTA so wie es imo geplant ist nicht in Deutschalnd eingeführt.

Die Grünen machen es an eien Beispeil fest und man sieht in der angfügt Date, das ACTA auch Auswirkungen auf Patenrechte Dritte Welt Länder, neue Medikamente etc. haen wird.
Es geht bei ACTA also nicht nur um das Internet, sondern um alle Produkte, die hergestellt werden.
Besonders im Medizinischen Bereich wird ACTA weitaus schlimmere Folgen haben, als vllt im Internet.

Daher empfehle ich euch zumdindest den ersten Teil (3-4 Seiten) durchzulesen.
Sind 42 seiten, das sollte einen hinteichenden Einblick in ACTA vermitteln.

Hier anbei noch eine Disskussion auf Yt lohnt siche ebenfalls um sich zu informieren.

[Sabi]

Ich habe da mal ein video gefunden.




Wen ich das richtig verstanden habe ist jetzt auch der, der anfangs dafür war dagegen und meint ACTA sei undemokratisch weshalb die Politiker es garnicht wählen können

[Flutter Dash]

Die Diskussion, die FillyMuffinz gepostet hat, ist recht interessant.
Zu unserem Thema, dem Internet, ist besonders interessant was Prof. Axel Metzger zu sagen hat:
Demnach gibt die überarbeitete und offizielle Fassung von ACTA (die also seit letztem November vorliegt) keine Angriffsfläche mehr für Argumente (Three-Strikes, Überwachung blabla) wie sie die Digitale Gesellschaft hier noch vertritt. Deshalb hat die DG hinterher diese Argumentation eingestellt und widmet sich mittlerweile anderen, auch in der Diskussion angesprochenen, Problemen.

Desweiteren erklärt Prof. Metzger, dass er, aber auch der Rechtsausschuss des Bundestages, zu dem Schluss gekommen sind, dass es durch ACTA keine Gesetzesänderungen in Deutschland geben wird. Also keine Verschärfung des Urheberrechts, keine Einschränkung der Meinungsfreiheit, keine Verschlechterung des Datenschutzes usw. Also das, was ich versuche, die ganze Zeit zu vermitteln.

Auch die Digitale Gesellschaft erwähnt das, quasi in einem Halbsatz, dass die Befürchtungen um zuvorgenanntes weder Deutschland, noch die EU, betrifft, sondern Staaten, die keine weitgehende Regelungen zu Menschenrechten besitzen. (Läuft dann aber in dem Staat selber nicht etwas falsch, und nicht mit ACTA?).
Deswegen: wer wissen will, was mit ACTA nun für reale Probleme entstehen könnten, kann sich auch das Papier der Grünen dazu durchlesen, das FillyMuffinz ebenfalls gepostet hat.

Einen großen Dank an FillyMuffinz.