PEGIDA und die wachsende Radikalisierung / Flüchtlingskrise in Europa

[Leon]

(10.02.2016)Herrmannsegerman schrieb:  

(10.02.2016)Mc Timsy schrieb:  Kläre mich doch bitte auf. Wer hat gefordert, dass Asylanten Immunität genießen sollen? Meines Wissens nach stand Straffreiheit zu keinem Zeitpunkt irgendwo bei irgendwem zur Debatte.

siehe z.B. hier:

(06.02.2016)RipVanWinkle schrieb:  Ne, der Strafvollzug soll dann halt die (möglichst sofortige) Abschiebung sein.

(06.02.2016)Conqi schrieb:  Er sagte doch, dass man sie abschieben soll oder, wenn das nicht möglich ist, sie ihren Strafvollzug antreten müssen. Aber wozu beides?

Es ging um die grundlegende Auffassung, dass Abschiebung als Form einer Strafe für Straftaten aufgefasst wird. Dabei ist Abschiebung nie als Alternative zum Strafvollzug gedacht, sondern ggf. ein zusätzliches Mittel.
Das wäre ja noch schöner, wenn ein Asylbewerber/Asylant oder anderer Ausländer einer Freiheits- oder Geldstrafe komplett entgehen könnte, indem er sich einfach abschieben lässt. Die Gesetze und Strafen gelten prinzipiell für jeden, der sich im Land aufhält. Das hat nichts damit zu tun, ob man Asylbewerber, Urlauber o.ä. ist.

[J-C]

(10.02.2016)Triss schrieb:  

(10.02.2016)Herrmannsegerman schrieb:  Naja, es gab ja die Schlagzeilen über die Kieler Polizei bei der die Anweisung aufgetaucht ist "Personen der Idendität nicht innerhalb kurzer Zeit geklärt werden kann" wieder laufen zu lassen was quasi ein Freifahrtschein zum Ladendiebstahl für manche nicht-registrierte Personen im Lande war.

Normalerweise wird man bei geringem Ladendiebstahl doch unabhängig von Nationalität wieder laufen gelassen, außer man ist Wiederholungstäter; es rentiert sich einfach nicht. Ein Kaugummi und 5 Brötchen im Wert von insg. 2€ geklaut? Da gibt's von der Polizei eins auf die Finger und fertig.

Auch wenn dein Avatar wirklich zuckersüß ist (das wird man ja wohl noch sagen dürfen ), der Fall sollte wenigstens dokumentiert werden. Denn sonst würde der betreffende auch im Wiederholungsfall wie mit weißer Weste behandelt.

Ich meine, gut, wenn der kleine Bengel mal was stibitzt, da muss man jemanden nicht gleich mit schwerstem Geschütz begegenen. Aber wenn sich das immer wieder wiederholt, dann sollte schon eingegriffen werden, dazu muss jedoch bekannt sein, ob es denn ein Wiederholungsfall ist.

[Herrmannsegerman]

(10.02.2016)Triss schrieb:  Normalerweise wird man bei geringem Ladendiebstahl doch unabhängig von Nationalität wieder laufen gelassen, außer man ist Wiederholungstäter; es rentiert sich einfach nicht. Ein Kaugummi und 5 Brötchen im Wert von insg. 2€ geklaut? Da gibt's von der Polizei eins auf die Finger und fertig.

Klar wird man nicht gleich in U-Haft genommen wenn man einen Kaugummi klaut. Was aber durchgeführt wird ist die Speicherung bzw. Feststellung meiner Idendität um eventuell festzustellen on der Täter öfter mal ein Brötchen mitgehen lässt; Und um diese Idenditätsfeststellung geht es ja.

die Welt schrieb:Demnach steht in der Anweisung vom Oktober 2015, dass bei einfachen Delikten wie Ladendiebstählen und Sachbeschädigung "ein Personenfeststellungsverfahren oder erkennungsdienstliche Behandlung" regelmäßig ausfallen solle. Dies gelte, wenn die Personalien der Flüchtlinge nicht eindeutig feststellbar sind oder nicht binnen zwölf Stunden geklärt werden können.

Es liese sich also gar nicht feststellen ob jemand Wiederholungstäter ist oder nicht und das ist irgendwie das problematische daran.

Kritisch ist auch die Tatsache das die Feststellung der Idendität auch bei Sachbeschädigung nicht erfolgt. Den wenn jemand mein Eigentum beschädigt und ich ihn festhalte bis die Polizei kommt kann ich auch erst dann Schadensersatzansprüche geltend machen wenn ich weiß wen ich anzeigen muss.

Ich bin mir sicher das der Volkswirtschaftliche Schaden sich in Grenzen hält, aber solche Anweisungen sind halt eine Steilvorlage für die Pegida und der öffentlichen Stimmung nicht gerade Sachdienlich.

[Mc Timsy]

Zitat:Naja, es gab ja die Schlagzeilen über die Kieler Polizei bei der die Anweisung aufgetaucht ist "Personen der Idendität nicht innerhalb kurzer Zeit geklärt werden kann" wieder laufen zu lassen was quasi ein Freifahrtschein zum Ladendiebstahl für manche nicht-registrierte Personen im Lande war.

Das ist natürlich keine Immunität aber im Endeffekt eine quasi Straffreiheit und das macht halt auch keinen optimalen Eindruck auf die Bevölkerung. Person A darf klauen und wir laufengelassen aber wehe das Nummernschild von meinem Auto ist dreckig. Dann gibts gleich aber die volle Härte des Gesetzes zu spüren.^^

Was aber nicht gleichzusetzen ist mit der Behauptung, Asylanten hätten Immunität. Das eine ist die gesetzliche Regelung. Das andere ist ein internes Übereinkommen von Behörden um mit der Masse an Arbeit fertig zu werden. Genau so wie du dem deutschen Staat bekanntermaßen Geld schulden kannst, solange du damit unterhalb eines bestimmten Grenzwertes bleibst, ohne dass der Zoll etwas macht. Oder wie bei vielen Drogendelikten trotz Illegalität der Richter nur das Formular für die Verfahrensaussetzung ausfüllen wird. Wieder andere sind erfolgreich dabei gewesen die GEZ Gebühren nicht zu zahlen und trotzdem straffrei zu bleiben. An anderen Orten in Deutschland gibt es noch andere Geschichten. Fair? Nein, aber die Baustelle ist eine andere.

Asylanten haben keine Immunität. Wobei, nebenbei, die Personen in dem Fall in Kiel auch keine Asylanten waren, da sie in diesem Fall Papiere hätten vorweisen können. Aber wenn dies der Fall sein soll auf dem diese Behauptung basierte, dann wäre das für mich wieder ein hervorragendes Beispiel dafür wie aus einem einzigen Vorfall, zusammen mit Überinterpretation, Unwissen und vielleicht auch etwas bösem Willen (ist an niemandem hier im Forum gerichtet, es geht um die grundsätzliche Verbreitung solcher Geschichten) ein Gerücht auf den Weg gebracht wurde, welches letztlich nur dazu dienen soll Stimmung zu machen.

Absprachen wie diese in Kiel, die übrigens auch bereits wieder zurückgenommen wurde, sind der Überforderung unserer Justiz und der Polizei geschuldet. Das ist ein seit Jahren bekanntes Problem und da kann ich nicht einmal jemandem einen persönlichen Vorwurf machen. Die Untersuchung eines Diebstahls unter 3 Euro rechtfertigt eigentlich noch nicht einmal die damit verbundene Telefonrechnung und hält die Beamten von anderen Fällen ab. Ich würde mir das auch anders wünschen, aber ich habe die Gelder für neue Polizisten und Richter auch nicht zur Hand.
Aber wie bitte soll man über eine vermeintliche "Immunität von Flüchtlingen" diskutieren? Gesetzlich ist der Fall klar, dass die Sache illegal bleibt, und niemand würde eine Straffreiheit fordern, also gibt es keinen Diskussionsgegner. Eine solche Diskussion lenkt dann nur vom tatsächlichen Thema solch eines Vorfalles ab. Wie bekommen wir die Behörden finanziell und personell so ausgestattet, dass sie auch die Verfolgung von solchen Kleinstdelikten lohnt? (Was letztlich aber auch in der Frage resultiert, ob ein solcher Aufwand tatsächlich verhältnismäßig ist)

J-C schrieb:Tja und solange sowas passiert, solange muss man sich nicht über Pegida wundern.

Als ob Pegida von so einem Fall in einer ganz anderen Ecke Deutschlands abhängig wäre. Es ist relativ egal was die tatsächliche Situation ist, Pegida lebt von Gerüchten und kann dem entsprechend auch nichts konstruktives zu irgendeinem Problem beitragen. Die Veranstalter haben ja auch peinlichst darauf geachtet, dass die Pegidisten sich blos nicht mit anderen Meinungen auseinander setzen müssen, weshalb die Bewegung in erster Linie an ihrer eigenen Scheinrealität arbeitet.

Ganz abgesehen davon. Die Sache in Kiel wurde nach dem Bekanntwerden sehr schnell wieder kassiert. Das ganze ist eine Sache von Schleswig Holstein und unterliegt auch ausschließlich der Entscheidungsgewalt von Schleswig Holstein. Aber es ist ja nicht so, als hätte die Struktur unseres Systems irgendeine Auswirkung darauf, wer für vermeintliche Fehler verantwortlich gemacht wird. Ebenfalls ist es offensichtlich zu viel verlangt sich auf Probleme zu konzentrieren die tatsächlich existieren und nicht bereits "gelöst" worden sind, dabei ganz nebenbei die Funktionsfähigkeit des Systems bewiesen haben, weil es auf Fehlentscheidungen auch reagieren kann.

Tell you what J-C. "Sowas", also interne Absprachen von Behörden, die dann empörte Reaktionen des Landtages herbeiführen, was wiederum das Ministerium zu einem Telefonat mit dem Chef der Behörde veranlasst wonach die interne Absprache wieder umgeändert wird, gibt es bereits seit ewigen Zeiten. Sowas ist Grundbestandteil eines bürokratischen Staates und wären die Leute bei Pegida nicht einfach nur verzweifelt auf der Suche nach der kleinsten möglichen Bestätigung für ihre rassistischen Ansichten und ihren eingeblideten Verfolgtenstatus, dann wäre Ihnen dieser Vorfall genau so unbekannt geblieben wie die gefühlt 100 anderen Fälle in unserem Staat pro Jahr.

[J-C]

Naja, aber in gewisser Weise könnte man Pegida schon den Boden unter den Füßen wegziehen. Wenn die dann nämlich so gut wie gar keine Möglichkeiten, sich auf wahre Begebenheiten für ihre Zwecke zu beziehen, dann wäre der Zulauf nicht mehr so groß.

Ich meine, wer sich praktisch nur auf fiktionale Geschichten bezieht, kriegt schnell die Plakette "Verschwörungstheoretiker" raufgeklatscht.

Und Schleswig-Holstein ist ein Teil Deutschlands. Und wenn in Deutschland sowas passiert, dann interessiert das Deutsche halt.

Ich meine ich persönlich bin noch innert dieses Jahr hier weg, weswegen mich die Deutschen Probleme nicht wirklich zu interessieren brauchen, doch ist nicht jeder in dieser Situation.

Zumal, es heißt ja nicht patriotische Sachsener, nicht patriotische Deutsche, sondern Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes, die folgerichtig auch im europäischen Ausland aktiv und auch noch erfolgreich ist.

Also könnten die auch die Probleme in Brüssel-Molenbeek oder wie's geschrieben wird interessieren.

[Herrmannsegerman]

(10.02.2016)Mc Timsy schrieb:  Was aber nicht gleichzusetzen ist mit der Behauptung, Asylanten hätten Immunität. Das eine ist die gesetzliche Regelung. Das andere ist ein internes Übereinkommen von Behörden um mit der Masse an Arbeit fertig zu werden.

Klar, das habe ich ja auch extra erwähnt das diese keine Immunität darstellt aber es tendiert doch in der Praxis stark in die Richtung einer De-Facto-Immunität.
Aber ja: Es ist keine Immunität, hat aber gut zum Thema gepasst.^^
Selbstverständlich fordere ich keine Strafverfahren weil jemand ein Brötchen oder ein T-Shirt klaut, sowas scheitert nämlich auch vor Gericht. Aber es muss zumindestens das übliche Verfahren, also eine Idenditätsfeststellung und ein Vermerk in einer Datenbank, bei jeder Person im gleichen Maße angewandt werden.

(10.02.2016)Mc Timsy schrieb:  Genau so wie du dem deutschen Staat bekanntermaßen Geld schulden kannst, solange du damit unterhalb eines bestimmten Grenzwertes bleibst, ohne dass der Zoll etwas macht.

Da muss ich widersprechen. Nutze ich eine Freigrenze, dann nutze ich eine Gesetzesmäßige Freiheit die mir zusteht. Begehe ich einen Diebstahl und wird dieser nicht verfolgt dann übertrete ich das Gesetz wissentlich und das sind zwei paar Schuhe.

(10.02.2016)Mc Timsy schrieb:  Asylanten haben keine Immunität. Wobei, nebenbei, die Personen in dem Fall in Kiel auch keine Asylanten waren, da sie in diesem Fall Papiere hätten vorweisen können.

Naja, da habe ich Zweifel. Aber nachdem ich keine Zahlen und Fakten habe muss man wohl von deiner Sicht der Dinge ausgehen.

Um das klarzustellen: Es ging mir nicht um die Regelung im speziellen, ich wollte darauf aufmerksam machen das solche Anweisung schnell zu dem Eindruck führen, Flüchtlinge und Asylanten würden verschont werden. Sowas macht einfach einen hundsmisserablen Eindruck auf die Bevölkerung und das ist der Punkt an dieser Sache der mich zum Threadthema führt: Radikalisierung.
Solche Erreignisse können sehr gut dazu beitragen die Stimmung der Bevölkerung anzusäuern, denn so wie ich das aus meinem Umfeld mitbekomme ist diese Regelung sehr schlecht beim einfachen Bürger angekommen.

(10.02.2016)Mc Timsy schrieb:  Wie bekommen wir die Behörden finanziell und personell so ausgestattet, dass sie auch die Verfolgung von solchen Kleinstdelikten lohnt? (Was letztlich aber auch in der Frage resultiert, ob ein solcher Aufwand tatsächlich verhältnismäßig ist)

Gute Frage die du da aufbringst und du sprichst da die Problematik an die für die Situation verantwortlich ist und daran sind die Flüchtlinge im Generell natürlich nicht beteiligt.
Und da ist man wieder beim Punkt den ich desöfteren sehr schade finde: Der Staat macht einen Fehler und die Menschen werden sauer auf die Flüchtlinge die zwischen die Fronten geraten sind. 

[ZerguhlX]

(10.02.2016)Meganium schrieb:  Geht es nach Beobachtern von Human Rights Watch oder Amnesty International, dann eher nicht. Manche sehen in Marokko oder Algerien als "sichere Herkunftsländer", in denen das Wegschicken berechtigt sei, jedoch stehen dort Menschenhandel, körperliche Gewalt gegen Frauen oder Vergewaltigungen an der Tagesordnung.

Ja und genau solche Menschenhändler, Vergewaltiger und Frauenhasser haben wir gerade importiert.
70% der Flüchtlinge sind Männer, erinnerste doch noch?

(10.02.2016)Meganium schrieb:  Siehe McTimsy's Beitrag, den du schön ignoriert hast, weil du dich geistig nicht mit ihm messen kannst, oder Angst davor hast: Brandsätze und sogar Granaten auf Unterkünfte.

Schön wie schnell wir wieder bei plumpen vorwürfen sind ^^
Die meisten der Brände wurden nicht mit Fremdenfeindlichen Hintergrund gelegt.
http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...66712.html

(10.02.2016)Meganium schrieb:  Muss ja schon fast überfällig sein, dass Leute Terroranschläge begehen, welche aus Kreuzberg stammen.

Tja das Ghetto haben wir schon, der Terror kommt noch.

(10.02.2016)Meganium schrieb:  Sonst hätte ich auch Terrorist hingeschrieben....

Es geht aber nunmal um Terrorismus. Die Psychisch gestörten haben wir so oder so, genauso wir Linken und Rechten Terrorismus. Den Islamischen bekommen wir dann noch oben drauf.

Eine Wichtige Frage hast du auch großzügig Ignoriert.
Wie rechtfertigt das vorhandene Terror potential das importieren weiterer potentieller Terroristen ?
Ich freu mich aus deine Antwort

[Meganium]

Um deine Frage zu befriedigen: Hilfsleistungen gehen über Rechtfertigungen hinaus. Es handelt sich hier immernoch um Menschen, welche ihre Heimat verloren haben. Selbst wenn sich darunter ein Straftäter befinden sollte, um das mal sehr allgemein zu formulieren. Du darfst dir ein Bild von der Stadt Homs machen.
Stell dir vor, du müsstest jemanden vor dem Ertrinken retten. Da wirst du auch nicht nach irgendwelchen Gewissheiten oder nach Potenzialen nachfragen, sondern ihm einfach die Hand geben, und ihn rausziehen.

PS: Ich habe eigentlich von dir heute erwartet, dass du den Granatenanschlag, der nichts weiter als ein Streit unter Securitykräften war, für deine Rechthaberei instrumentalisierst.

[Ken-Oh]

(10.02.2016)Chase schrieb:  

(10.02.2016)Ken-Oh schrieb:  Lieber bin ich rechts und pöööööse, als ein komplett linksversiffter Held 

Entweder Linksversift oder Rechtsverdreht. Wer will sich meiner Suche nach den vernunftgetriebenen Menschen anschließen? Die scheinen in Deutschland zur aussterbenden Rasse zu gehören.

(10.02.2016)Ken-Oh schrieb:  Diese Grün-Linken kannst du wohl allgemein vergessen, Zerguhl. Wenn es hier wirklich knallen sollte, kannst du dir zumindest aber sicher sein dass die auch nicht verschont werden. Da können die noch so sehr Deutschland hassen und nach Volkstod schreien, die lernen dann mal die echte Welt kennen.

Ich glaube dieses  Lied könnte dir gefallen. Außerdem klingt es auch noch besser als Rechtsrock

Das soll kein Sarkasmus sein: Aber ich stimme mal ausnahmsweise zu. Die werden allesamt gegeneinander aufgehetzt und keiner merkt es auch noch. Zu blöd sind sie leider, einer Volksherrschaft unwürdig. Darum gibts Parteien, teile und herrsche...
Die Altparteien kann man jedoch auch vergessen.

Danke für den Link übrigens, den Song kannte Ich noch nicht. Die Gruppe habe ich damals auch öfter mal gehört ,

[Mc Timsy]

@Herrmannsegerman

Erst einmal, ich hoffe du bist nicht davon ausgegangen, dass mein Beitrag gegen dich gerichtet war. Er hat sich erstmal nur der Aussage bedient.

Jetzt zum Thema:

Herrmannsegerman schrieb:Da muss ich widersprechen. Nutze ich eine Freigrenze, dann nutze ich eine Gesetzesmäßige Freiheit die mir zusteht. Begehe ich einen Diebstahl und wird dieser nicht verfolgt dann übertrete ich das Gesetz wissentlich und das sind zwei paar Schuhe.

Ich meinte allerdings auch keine Freigrenze, sondern tatsächlich Schuldbeträge, die intern von der Behörde nicht weiter verfolgt werden weil der Gewinn den Aufwand nicht rechtfertigt. Solche internen Absprachen gibt es durchaus und je nachdem können dann Menschen mit kleineren Schulden durchkommen, ohne dass unser Staat etwas dagegen machen würde. Freigrenzen, da hast du Recht, sind gesetzlich geregelt, diese Absprachen direkt eigentlich nicht. Obwohl sich die Behörde auf ihre jeweiligen Autonomien bei der Ausübung der Staatsgewalt berufen kann.

Herrmannsegerman schrieb:Naja, da habe ich Zweifel. Aber nachdem ich keine Zahlen und Fakten habe muss man wohl von deiner Sicht der Dinge ausgehen.

Nur zur Erklärung, ein Asylant hätte schon darüber gültige Papiere. Das schließt nicht aus, dass es sich dabei um Flüchtlinge handelte, aber wenn, dann werden sie wahrscheinlich noch keine entsprechenden Papiere und damit auch keinen gültigen Asylstatus gehabt haben.


@ZerghulX

Zitat:Die meisten der Brände wurden nicht mit Fremdenfeindlichen Hintergrund gelegt.

Irrelevant, weil das Argument auf dem Vergleich zwischen Anschlägen durch Deutsche und Anschlägen durch Immigranten aufbaut. Die Zahl der erfolgreichen rechtradikalen Anschläge in unserem Land ist wesentlich größer als alles was bisher in Deutschland auf islamistischer Seite zu beobachten war. Nicht nur das letztere zum Glück noch nicht erfolgreich waren, sie waren auch weit weniger aktiv.

Zitat:Wie rechtfertigt das vorhandene Terror potential das importieren weiterer potentieller Terroristen ?

Die Rechtfertigung ist dir persönlich offensichtlich schnuppe, trotzdem ziemlich einfach nachvollziehbar. Aus dem selben Grund warum du nicht die Geburt von Kindern verbietest, weil die "potenzielle Terroristen" sind, oder warum du nicht alle Leute mit geringem Einkommen unter Arrest stellst, weil das "potenzielle Kleinkriminelle" sind. Potenzial zu Gewalttaten hat jeder von uns, immer. Deshalb ist das Potenzial eine Straftat zu begehen kein Grund irgendwelche Schritte einzuleiten. Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Unschuldsvermutung. Might have heard of it.

Eigentlich sollte es sich für halbwegs aufgeklärte Menschen verbieten eine Gruppe von Menschen mit einem gemeinsamen Merkmal, beispielsweise Herkunftsland, pauschal unter Verdacht zu stellen Terroristen zu sein. Offensichtlich ist die Aufklärung aber an erschreckend vielen Menschen spurlos vorbei gezogen und sie greifen lieber auf das Weltbild der katholischen Inquisition zurück.

J-C schrieb:Naja, aber in gewisser Weise könnte man Pegida schon den Boden unter den Füßen wegziehen. Wenn die dann nämlich so gut wie gar keine Möglichkeiten, sich auf wahre Begebenheiten für ihre Zwecke zu beziehen, dann wäre der Zulauf nicht mehr so groß.

Ich meine, wer sich praktisch nur auf fiktionale Geschichten bezieht, kriegt schnell die Plakette "Verschwörungstheoretiker" raufgeklatscht.

Als ob das so einfach wäre. In unserer Zeit findet ein allgemeiner Diskurs immer weniger statt. Gerade Pegida ist ein Symptom eines stärker werdenden Problems, nämlich der wachsenden Abschottung der Menschen von Gegenmeinungen. Egal ob Links oder Rechts, viele Menschen leben in sich selbst verstärkenden Realitätsblasen. Wenn Menschen sich ihren kompletten Informationszugang aussuchen können, dann werden viele sich grundsätzlich nicht mehr mit Gegenmeinungen beschäftigen wollen, sondern versuchen ihre bestehenden Ansichten nur zu bestätigen. Das Ergebnis sehen wir an den Lügenpresse-Rufen bei Pegida und der steigenden Radikalität von Pegidisten und AfDlern gegen Andersdenkende. Mit der Wahrheit erreichst du diese Leute nicht mehr, weil sie nicht an der Wahrheit interessiert sind, sondern an Bestärkung.

[J-C]

Das ist sicher richtig, McTimsey, doch hast du auch gleich dazugelegt, wie es dazu kam.

Es war ein Akt der Gegenseitigkeit. Anstatt dass die doch so vernünftige politische Mitte mal Zwischentöne anschlägt, die besorgte Bürger mit Leichtigkeit durch vernüftige Argumente abholt, beharrt man auf Rechthaberei.

Diese dummen Pegidisten, mit denen muss man doch nicht reden! Ich bin was viel besseres!

Tja und wie die Bundesregierung zu spät auf das Flüchtlingsproblem reagierte, so m
bemerkte man zu spät das Abschotten der politischen Lager. Oder tat man es nicht?

Ich würde mir in der Hinsicht mehr Dialog als Shitstorm wünschen.

Wenn wir beispielsweise schauen, dass der Seehofer von einer Herrschaft des Unrechts spricht, dann muss das nicht zwangsläufig bedeuten, dass seine Intention ist, subtil Deutschland mit Diktaturen wie der DDR zu vergleichen, sondern - gewiss mit unglücklcher Wortwahl und in Überspitzung, vielleicht aus Verzweiflung - dass er findet, dass man nicht geltendes Recht missachten dürfte bezüglich der Grenzen.

Man kann finden was man will darüber, was jedoch für Reaktionen kommen, ist für die Politik reichlich unprofessionell. Ein Politiker der Grünen bezeichnet ihn als Maulhelden, wenngleich der Begriff doch wohl eher dem, der ihn ausspricht, gebührt. Ein anderer hat ihn als geistig krank bezeichnet... was mich an einige leidige Jahre meiner Schulzeit erinnert - da nannte es sich noch Mobbing...

Ich sehe da einen regelrechten Shitstorm, den SPD und Opposition fahren. Warum? Um mit absichtlichem Missverstehen Populismus zu betreiben, die eigenen Probleme dabei gekonnt auszublenden.

Am Ende nützen nicht Seehofers Äußerungen, sondern die unsachlichen Antworten auf diese der AfD.

Und am Ende ist Sigmar Gabriel der beste PR-Chef, den die AfD haben kann!

Und das, weil Politiker es nicht mehr hinkriegen, sachlich zu diskutieren.

Man schaue sich die CDU an - am stärksten betroffen zieht man sich in christlicher Demut aus der Sache wegen Seehofer nun raus. Die haben schon Sigmar Gabriels Forderungen bezüglich der AfD abgewiesen.

Dafür gibt es einen Pluspunkt wie ich finde und ich bin nicht unbedingt jemand, der die CDU super toll findet.

[Meganium]

Nachtrag, weil ich derzeit 20 Minuten Pause habe.

(10.02.2016)ZerguhlX schrieb:  Ja und genau solche Menschenhändler, Vergewaltiger und Frauenhasser haben wir gerade importiert.
70% der Flüchtlinge sind Männer, erinnerste doch noch?

Nicht alles durcheinandermischen.
Von den Flüchtlingen, die wir hier "impotieren", gehören die meisten zu den Syrern oder den Afghanen. Aus Marokko, einem Land, in welchem die Regierung vorsieht, dies als sicheres Herkunftsland zu deklarieren, kommen nur wenige Flüchtlinge. Aber das sind gerade diejenigen, die genau wegen den oben genannten, in Marokko vorhandenen Problemen fliehen, und das zurecht.

Zitat:Es geht aber nunmal um Terrorismus. Die Psychisch gestörten haben wir so oder so, genauso wir Linken und Rechten Terrorismus. Den Islamischen bekommen wir dann noch oben drauf.

Ob ein Mensch andere Menschen mit in den Tod reißt, weil er aus psychischen Gründen Kamikaze fliegt, oder ein Terrorist aus politischen Gründen einen Sprengstoffgürtel zündet, ist vom Prinzip her egal. Du hängst dich offenbar immernoch an der Nationalität auf. Ich bin mir sicher, wenn statt Andreas Lubitz ein Araber dieses Attentat verübt hätte, wäre es für dich wahrscheinlich kein psychischer Hintergrund, sondern ein politischer Terrorakt. Hauptsache, es wird passend in deine Ideologie hineingezimmert.

[Mc Timsy]

@J-C

Seehofer ist vermutlich der letzte Politiker in Deutschland dem man vernünftiges diskutieren nachsagen kann. Die ganze CSU ist seit Jahrzehnten dafür bekannt rechten Populismus zu bedienen wenn sie glaubt damit Wähler gewinnen zu können. Das Verhalten von Seehofer ist in mehrfacher Hinsicht irrationaler als du es vielleicht bisher sehen wolltest und die CDU macht was sie macht auch nicht aus christlicher Demut. So funktioniert das auf dem Berliner Parkett nicht.
Seehofer provoziert. Er hat das schon immer getan und in Berlin ist man das auch gewohnt. Die CSU muss immer versuchen der Welt zu beweisen, dass sie mehr ist als nur eine Partei aus einem kleinen Bundesland irgendwo in Zentral Europa. Man ist es gewohnt, dass die CSU besonders laut sein muss um über ihre faktisch geringe Relevanz hinweg zu täuschen und die CDU spielt da auch ganz gerne mit, weil die CSU ihr bisher ein leicht zugänglicher Koalitionspartner war.

Aber es gibt ungeschriebene Regeln innerhalb von Regierungen. Unter anderem auch welche Konflikte öffentlich und welche nur intern behandelt werden. Die Bezeichnung der Situation als "Herrschaft des Unrechts", was historisch nochmal vorbelastet ist, ist ein Affront gegen die politische Etikette und eine ganz neue Ebene der Eskalition durch die CSU. Wesentlicher Grund für die Stille der CDU ist hierbei kein Ideal, sondern Machterhalt. Die CSU spielt mit dem Koalitionsbruch und versucht sich als Opposition innerhalb der Regierung aufzuspielen, weil sie fürchtet von der AfD links überholt zu werden. Die CDU wiederum will genau den Koalitionsbruch verhindern, weil am Ende vielleicht nur mehr Unsicherheit ins Haus steht. Immerhin hätte die Kanzlerin dann keine Mehrheit mehr im Bundestag und könnte schlimmstenfalls Opfer eines konstruktiven Misstrauensvotums werden.

Zitat:Es war ein Akt der Gegenseitigkeit. Anstatt dass die doch so vernünftige politische Mitte mal Zwischentöne anschlägt, die besorgte Bürger mit Leichtigkeit durch vernüftige Argumente abholt, beharrt man auf Rechthaberei.

Das Problem ist, dass die gesellschaftlichen Kanäle zur Kommunikation derzeit unnütz sind. Die Jahrzehnte vorher lief sowas meistens sehr medienwirksam ab, aber Pegida betrachtet die Feindschaft zur Presse als grundsätzlichen Bestandteil ihres selbst. Es ging bei dieser Debatte niemals darum eine Diskussion zu starten, sondern nur den angeblichen Volkswillen gegenüber den Volksverrätern und Lügnern zu artikulieren und da haben wir das Problem. Nicht nur Pegida, auch andere Gruppen sind nicht bereit der Gegenseite irgendwelche Argumente abzunehmen, weil es in den jüngsten Debatten für viele nicht um Argumentation, sondern um despotisches Willen aufzwingen geht. Da möchte ich übrigens nur einmal hinzufügen: Die aktuellen Politiker sind in meinen Augen nicht das Hauptproblem. Das ist ein Trend der schon seit Jahren zu beobachten ist und der alle Gesellschaftsschichten durchzieht.

Das Problem ist nicht, dass man mit Pegida nicht reden will. Das Problem ist, dass man es nicht kann und die Struktur auch genau darauf ausgerichtet war. Pegida will ihre Parolen rausbrüllen und alle anderen sind Lügner. Ende der Diskussion. Wäre die Flüchtlingskrise nicht eskaliert hätte sich das Problem eigentlich allmählich erledigt. Pegida hatte längst an Relevanz außerhalb Dresdens eingebüßt, weil eben nichts kam. Aber so können Pegida, wie auch AfD jetzt ein schnelles Come-Back feiern, obwohl sie nach wie vor keine Diskussion, sondern Bestätigung suchen. Dabei polarisieren sie die Debatte auch immer weiter, weil das Freund-Feind Schema zwar einer Gesellschaft nicht gut tut, aber mittelfristig Wählerstimmen und damit Zugang zu Geldtöpfen verspricht. Ganz davon abgesehen, dass genug Menschen in unserem Land keine Antworten mehr wollen die irgendwie durchdacht sind, sondern lieber in billigen Vorurteilen und Fremdenfeindlichkeit schwelgen.

[Ken-Oh]

Ein Misstrauensvotum wirds sicher nicht von CSU-Seite geben. Die CSU wäre dann nämlich auch weg und im Zweifelsfall wird halt ohne CSU in der GroKo regiert. Obwohl ich die CSU als reine Kätzchen statt Löwen sehe (Man erinnere sich an die dutzend Warnungen, die Seehofer aussprach), fand ich zumindest toll dass er sich für den Kontakt mit Russland einsetzte. Daran sieht man auch mal, wie pro-amerikanisch und anti-russisch all die Parteien und Medien sind.

Aber ist es bei Pegida nicht auch so, dass die sehr oft falsch dargestellt werden?  Da bedrängen beispielsweise Reporter Demonstranten, werden nach langer Weile weggeschoben und im Fernsehen hört man dann sowas wie: "Reporter wird von PEGIDA-Anhänger angegriffen". Oder - vielleicht habt ihr es auch gehört, der Fall Sebastian Ramnitz lief vor einigen Monaten sogar im KölnTV - dass die Pegida angeblich die Kölner Polizei angriff, obwohl mindestens ein untergeschmuggelter Antifant und Journalist dauernd Polenböller auf die Zivilisten warf und dann mit einem Presseausweis abhaute?

Für den Fall Sebastian Ramnitz kann ich meine Behauptung sogar beweisen, der hatte nämlich den Demoabbruch zumindest mitzuverantworten:

Spoiler (Öffnen)

http://www.directupload.net/file/d/4261/9bvwqsin_jpg.htm
http://www.directupload.net/file/d/4261/...ob_jpg.htm
http://www.directupload.net/file/d/4261/...rg_png.htm

Natürlich dürften da nicht nur Engel zugange sein in der Pegida, aber selbst in den "menschenfreundlichen" Parteien ist das nicht der Fall. Da könnte man zumindest verstehen warum einige da nicht mit Medien reden wollen, die Leute wollen sicher auch ihren Job behalten und ihre Existenz schützen. Akif Pirincci lässt grüßen.

[Leon]

(11.02.2016)Ken-Oh schrieb:  Für den Fall Sebastian Ramnitz kann ich meine Behauptung sogar beweisen, der hatte nämlich den Demoabbruch zumindest mitzuverantworten

Falsch. Es hat sich herausgestellt, dass das Video fehlinterpretiert wurde und Sebastian Ramnitz letztlich die Schuld einfach in die Schuhe geschoben bekommen hat, da er zufällig am falschen Ort stand und als potentiell linker Rechtsextremismus-Gegner dazu noch ein willkommener Sündenbock war.
Siehe auch mein Post ein paar Seiten weiter vorne.

[Ken-Oh]

(11.02.2016)Leon schrieb:  

(11.02.2016)Ken-Oh schrieb:  Für den Fall Sebastian Ramnitz kann ich meine Behauptung sogar beweisen, der hatte nämlich den Demoabbruch zumindest mitzuverantworten

Falsch. Es hat sich herausgestellt, dass das Video fehlinterpretiert wurde und Sebastian Ramnitz letztlich die Schuld einfach in die Schuhe geschoben bekommen hat, da er zufällig am falschen Ort stand und als potentiell linker Rechtsextremismus-Gegner dazu noch ein willkommener Sündenbock war.
Siehe auch mein Post ein paar Seiten weiter vorne.

Er ist wirklich nicht gut auf dem Video zu erkennen, das sehe ich ein. Da wundere ich mich selbst, wie einige ihn da erkennen.
Wenn er aber wirklich unschuldig ist: Warum hat er dann aber auf Facebook zugegeben, die Böller geworfen zu haben? (Siehe Links oben) Dass es blöd wirkt, sollte doch klar sein. Besonders wenn er erwiesenermaßen da war.

Es soll jetzt kein Vorwurf oder derartiges gegen dich sein, der war wahrscheinlich eh nicht der Einzige in Zweifelsfall. Ich frage mich dann halt nur wirklich, warum der so dumm war und sagte, er hätte die Böller geworfen.

[Herrmannsegerman]

(10.02.2016)Mc Timsy schrieb:  Erst einmal, ich hoffe du bist nicht davon ausgegangen, dass mein Beitrag gegen dich gerichtet war. Er hat sich erstmal nur der Aussage bedient.

Ich wollte nur nochmal klarstellen das ich mir bewusst bin das diese Anweisung keine Immunität darstellt, nicht das dahingehend zweifel aufkommen.

(10.02.2016)Mc Timsy schrieb:  Ich meinte allerdings auch keine Freigrenze, sondern tatsächlich Schuldbeträge, die intern von der Behörde nicht weiter verfolgt werden weil der Gewinn den Aufwand nicht rechtfertigt. Solche internen Absprachen gibt es durchaus und je nachdem können dann Menschen mit kleineren Schulden durchkommen, ohne dass unser Staat etwas dagegen machen würde.

Das ist mir nachhinein ebenfalls aufgefallen das du eventuell solche "Übereinkünfte" meinst, aber auch hierbei stößt mir vor allem die Kieler Regelung sauer auf nachdem ich stark vermute das sich die Regelung nicht nur auf Diebstähle bezeiht die im Bereich einer weniger Euros liegen.

Aber gut, es ging mir ja wie erwähnt nicht im Speziellen um den genauen Inhalt der Regelung und ich denke der Punkt auf den ich hinaus wollte ist angekommen.

(10.02.2016)Mc Timsy schrieb:  Nur zur Erklärung, ein Asylant hätte schon darüber gültige Papiere. Das schließt nicht aus, dass es sich dabei um Flüchtlinge handelte, aber wenn, dann werden sie wahrscheinlich noch keine entsprechenden Papiere und damit auch keinen gültigen Asylstatus gehabt haben.

Jep.
Schön das ich nicht der einzige bin der die Unterschiede zwischen "Flüchtling" und "Asylbewerber" kennt, das hat mich fast drei Stunden gekostet das System "Asyl" zu verstehen.

(10.02.2016)Mc Timsy schrieb:  Als ob das so einfach wäre. In unserer Zeit findet ein allgemeiner Diskurs immer weniger statt. Gerade Pegida ist ein Symptom eines stärker werdenden Problems, nämlich der wachsenden Abschottung der Menschen von Gegenmeinungen. Egal ob Links oder Rechts, viele Menschen leben in sich selbst verstärkenden Realitätsblasen. Wenn Menschen sich ihren kompletten Informationszugang aussuchen können, dann werden viele sich grundsätzlich nicht mehr mit Gegenmeinungen beschäftigen wollen, sondern versuchen ihre bestehenden Ansichten nur zu bestätigen. Das Ergebnis sehen wir an den Lügenpresse-Rufen bei Pegida und der steigenden Radikalität von Pegidisten und AfDlern gegen Andersdenkende. Mit der Wahrheit erreichst du diese Leute nicht mehr, weil sie nicht an der Wahrheit interessiert sind, sondern an Bestärkung.

Da hast du allerdings sehr Recht!

[Leon]

(11.02.2016)Ken-Oh schrieb:  Wenn er aber wirklich unschuldig ist: Warum hat er dann aber auf Facebook zugegeben, die Böller geworfen zu haben? (Siehe Links oben) Dass es blöd wirkt, sollte doch klar sein. Besonders wenn er erwiesenermaßen da war.

Das konnte ich leider auch nicht wirklich rausfinden. Vielleicht war es Ironie, vielleicht wurde es gefaked oder der Kommentar mit einem Fakeaccount geschreiben. Auf der Facebook-Seite war der Kommentar aus dem Screenshot nicht (mehr?) vorhanden.

[Ken-Oh]

(11.02.2016)Leon schrieb:  

(11.02.2016)Ken-Oh schrieb:  Wenn er aber wirklich unschuldig ist: Warum hat er dann aber auf Facebook zugegeben, die Böller geworfen zu haben? (Siehe Links oben) Dass es blöd wirkt, sollte doch klar sein. Besonders wenn er erwiesenermaßen da war.

Das konnte ich leider auch nicht wirklich rausfinden. Vielleicht war es Ironie, vielleicht wurde es gefaked oder der Kommentar mit einem Fakeaccount geschreiben. Auf der Facebook-Seite war der Kommentar aus dem Screenshot nicht (mehr?) vorhanden.

Vor einigen Monaten (Kurz nachdem ich von der Kölner Pegida Demo hörte) bin ich ebenfalls auf seinem Namen gestoßen und habe beider seiner Accounts auf eigene Faust geprüft. Ich weiß zwar nicht ob es noch dort steht, aber er hat es zumindest damals tatsächlich so gesagt. Da musste man etwas suchen und direkt unter den Kommentaren in den Fotos sehen, wenn ich mich recht entsinne. Aber eigentlich müssten die Screenshots reichen, er ist dann halt selbst schuld wenn er wirklich ironisch wurde.

Allgemein finde ich die Linken bzw. die Linksradikalen schlimmer. Als ganz unschuldige Menschen sehe ich sie definitiv nicht. Ich habe kaum von einem Rechten gehört, der beispielsweise sowas bescheuertes macht.

[ZerguhlX]

(10.02.2016)Meganium schrieb:  Stell dir vor, du müsstest jemanden vor dem Ertrinken retten. Da wirst du auch nicht nach irgendwelchen Gewissheiten oder nach Potenzialen nachfragen, sondern ihm einfach die Hand geben, und ihn rausziehen.

Doch, wenn ich jemand vor dem Ertrinken rette schätze ich natürlich das Risiko ab, nicht das der ertrinkende mich noch mit ins Wasser zieht und mich in seiner Panik selber zum Ertrinkendem macht.
Wer selber ertrinkt kann keinen retten und am ende hat man zwei tote statt einem.