Böhmermanns "Schmähgedicht" und seine Folgen - eure Meinung?

[J-C]

Das "Schmähgedicht" Böhmermanns gegen Türkeis Präsidenten Erdogan dürfte bekannt sein, es ist ein Videomitschnitt und der Text im Wortlaut im Internet auffindbar.

Kurz zusammengefasst:

Jan Böhmermann hat in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" in die selbe Kerbe geschlagen wie schon Extra3 und der Postillon und hat Herrn Rezept-Erdowahn

"Recep Tayyip Erdogan" kritisiert. Jedoch nicht irgendwie. Er hat unter der Präambel, dass er aufzeigen wolle, wo die Grenzen der Satire liegen, Erdogan teils sehr deftig gelinde gesagt, ja tatsächlich beleidigt. Nun gefiel dem Türkischen Präsidenten das nicht, weswegen er, bzw. gleich seine Regierungsclique Deutschland beziehungsweise die Bundeskanzlerin zum
Kniefall brachte.

Jüngst erstattete die türkische Regierung selber Anzeige gegen Böhmermann und betont gleichzeitig, man wolle nicht in die inneren Angelegenheiten Deutschlands eingreifen.

Nun ist eure Meinung gefragt. Ist es legitim, dass die Türken sich gegen Böhmermann wenden? Oder ist es nicht eher ein Fall, der zu deutlich zeigt, wie die Türkei aktuell am langen Hebel sitzt und nun Europa oder auch nur Deutschland zu seinem Vasallen machen will, überspitzt ausgedrückt?

Meine Meinung:

Das Gedicht an sich ist völliger Müll, wenngleich der Kern kein schlechter sein muss. Und es wurde clever verpackt, durch seine Präambel hat sich Böhmermann rechtlich abgesichert. Der Meinung sind viele Juristen (Der auf Youtube bekannte Rechtsanwalt Christian Solmecke vertritt diese Auffassung ebenso.)

Was aber die türkische Regierung sich da erlaubt, ist, egal wie schlimm das Gedicht ist, ungeheuerlich. Ich finde tatsächlich, dass die deutsxhe Regierung endlich zeigen soll, dass sie sich nicht auf die Knie zwingen lässt von so einem... Despoten!

Dagegen ist der Fall, wo Lawrow sich in den Fall eines vermeintlich vergewaltigten Mädchens einmischte, eine Lappalie!

was meint ihr dazu?

Und wieso ich den Thread erstellte? Weil er einfach nicht mehr so recht in irgendeinen anderen Thread passt.

Und dass ich Erdogan nicht allzu sympathisch finde, dürfte nun nebenbei auch klar sein ^^

[MianArkin]

Seit wann ist es Verboten einen Autokraten und Quasidiktator der die Menschenrechte mit Füßen tritt zu Beleidigen?
Über Kim Jong Un darf man Späße machen, über Putin usw. aber über den Bodensatz der Türkei soll man die Klappe halten?
Immer schön drauf auf den Despoten Erdowan, villeicht bekommt er ja dadurch sein Herrumwüten über diese "Beleidigungen" einen Schlaganfall.

[Triss]

Welche Meinung letztlich die juristisch richtige ist, wird ein Gericht klären, falls die Türkei mit ihrer Klage durchkommt.
Ich möchte aber meine, wenn auch fachlich nicht fundierte, Meinung nennen - ich habe im Übrigen auch keine gute Meinung von Erdogan -: meiner Meinung nach ist Böhmermann zu weit gegangen. Ich kann nicht sagen "So was sagt man eigentlich nicht, aber ich finde, du bist ne dumme Fotze". Oder "So was macht man eigentlich nicht, aber guck mal, ich fälsche jetzt Sachen in meiner Steuererklärung. Ich möchte damit aber nur zeigen, wie man es nicht machen soll". Will heißen: ich kann nicht ALLES mit "Ich hab's nicht so gemeint" abwälzen. Gewisse Straftaten bleiben Straftaten. Und Leute als Ziegenficker oder nach Döner stinkend zu beleidigen, ist und bleibt eine Beleidigung, auch wenn man vorher sagt, dass das ja eigentlich alles ganz falsch ist und so. (Nochmal, das ist nur meine Meinung!)
Egal ob ich jemanden leiden kann oder nicht, ich würde mich trotzdem dafür einsetzen, dass dieser Person trotzdem kein Unrecht widerfahren soll. Kim Jong Un als "reisfressendes Schlitzauge" zu bezeichnen würde ich genauso verurteilen. Es schürt einfach Vorurteile und bringt einem rein gar nichts. Satire ist das meiner Meinung nach schon drei Mal nicht, das hat er ja auch im Vorfeld gesagt, dass es keine Satire ist, sondern er klar machen möchte, dass es eben KEINE ist.

[Linzerony]

Wie @J-C sagte, das Gedicht ist völliger Müll und unwürdig - aber, das große aber - entgegen dem investigativen Journalismus von VICE oder FAZ berichten zumindest andere, dass das Gedicht in einem größeren Kontext stand. Es geht sogar weiter als von Böhmermann im ZDF neo erklärt.

Erdogan hatte in einem CNN-Interview gesagt, Satiriker (in dem Fall extra3) hätten Kritik mit Beleidigung verwechselt.
Der Song von extra3 ist Satire. Er bietet aber auch nichts neues an, er zeigt einfach Tagesschau und Youtube-Schnipsel in einem lustigen Kontext. Dieser Song ist nach deutschem Recht erlaubt.

Was ist dann aber Beleidigung? Schmähgedichte. Hier stößt Böhmermann auch in der Sendung an: "Das ist in Deutschland nicht erlaubt." Ist das Schmähgedicht also sozusagen die Grenze des kritischen Humors? Scheint so. Aber kennt wirklich jeder ein Beispiel dafür? Vielleicht, ich bis zu dieser Sendung nicht (weil ich mich dazu nicht befasst habe).
Böhmermann spaziert wie auf einem Seil ohne doppelten Boden. Er liest ein vulgäres und beleidigendes (somit strafbares) Gedicht vor - verpackt es aber brav als "Beispiel" für Schmähkritik.
Er schien sich sicher sein, gerade noch in der Grauzone zu stecken, weswegen er in der Sendung relativ spitz über den möglichen "Ausgang" dieses Gedichts äußerte: "Was wird denn passieren? - Wir könnten aus der Mediathek genommen werden. [...] Sie (Erdogan, Anm.) könnten sich einen Anwalt suchen [...] das wird wohl 2-3 Jahre dauern."

Dass er sich überschätzt hat, würde ich auch daran sehen: Er hat Auftritte abgesagt, seine Radiosendung "sanft und sorgfältig" ausgelassen, Anne Wills Einladung ausgeschlagen, zudem ist die FB-Seite nicht erreichbar.

[Filmfanatic]

Böhmermann war es von Anfang an klar, dass dieses Gedicht gegen geltende Gesetzte verstößt. Er macht dies ja mehrfach deutlich. Das ganze war nur ein Köder für diesen Autokraten Spinner, welchen er dann ja auch mit Freude geschluckt hat. Damit zeigt Böhmermann nur umso deutlicher, was für ein Kritikfeindlicher Despot Erdogan wirklich ist. Es ist ja nicht nur dieses Gedicht, selbst das Lied von Extra 3 welches definitiv als Satire zählt ist ihm zuwieder und er verlangt die löschung.

Und selbst bei Verurteilung wird Böhmermann wohl mit einer Geldstrafe davonkommen, für ihn also ein geringer Schaden. Die Politische Sprengkraft die diese "Affäre" besitzt ist um einiges heftiger.
Das war eigentlich ein brillianter Schachzug von Böhmermann.

[Adama]

Böhmermann strikes again.

Seine Sendung ist mir eigendlich zu Kindisch, aber genau das was er jetzt macht ist Satire, und alle fallen darauf rein.

Ich denke er muss nicht mit wirklichen Konsequenzen rechnen, für mich war dies wirklich ein Geniestreich der Provokation.

Wo man nun die Grenze zu Satire und nicht Satire zeiht, muss man sehen.

[Linzerony]

Dass es ihm klar war, bestreite ich gar nicht - ich denke nur, dass diese ganzer Medien-Rummel und Auftritt der Türkei etwas stärker ausgefallen ist, als beabsichtigt. Aber hey, er ist in aller Munde.

[404compliant]

Habs noch in der Erstausstrahlung gesehen. Natürlich wollte er damit rein provozieren, hat er ja mit 'verklag mich doch' Attitüde vorgetragen. Ich fand's aber nicht besonders originell, er hat schon bessere Sachen gebracht.

Was jetzt daraus gemacht wird, ist aber absolut übertrieben. So schlimm war es nun auch nicht, da hat z.B. die AfD von Böhmermann schon mehr über sich ergehen lassen müssen. Erdogan auf seinem Ego-Trip, und Merkel auf Wir-lassen-das-von-der-Türkei-schaffen Trip machen's möglich, sonst hätte da kein Hahn nach geschrien.

Zwei Wochen, dann hat die Presse ein anderes Thema, was sie breit treten kann. Dann ist wieder Gras über die Sache gewachsen.

[Fluttershy87]

Extra drei hat perfekt formuliert was ich von dem Gehabe Erdogans halte. "Ein Journalist der was verfasst, was dir nicht passt, geht sofort in den Knast." Erdogan kommt mit dem was ihm an den Kopf geworfen wird nicht klar, darum geht er gegen die Urheber vor und Mutti Merkel kuscht schön wegen des Flüchtlingdeals.
Wiederlich.

[kommo1]

Komiker bekennen Farbe.

Was haben die Ämter eigentlich bisher falsch gemacht? Bisher hat doch nur Merkel Mist gebaut.

[Wasabi Woman]

Das ist wirklich ein sehr schwieriges und interessantes Thema. Böhmermann droht nicht "nur" eine Geldstrafe, der §103 StGB sieht auch Freiheitsstrafen vor. Schwierig ist ja auch, dass die Bundesregierung den Strafverfolgungsantrag sozusagen freigeben muss. Da stehen natürlich diplomatische Beziehungen auf dem Spiel und mit der Gewaltenteilung ist das nur bedingt vereinbar. Wobei ich gelesen habe, dass auch wegen "normaler" Beleidigung angeklagt werden soll. Da wäre die Strafe niedriger, aber es gäbe nicht die Hürde, das von der Regierung absegnen lassen zu müssen.

Für sich gesehen ist das Gedicht beleidigend auf die übelste Art, aber ich denke, dass man das nicht ohne Kontext betrachten darf. Zu sagen, dass das ohne Aussage xy oder vor der extra3-Satire zweifellos strafbar gewesen wäre, hilft da nicht weiter. Man könnte natürlich sagen, dass es Böhmermann nicht auf die Beleidigung der Person, sondern auf die Satire an sich ankam und die Aussagen nicht seine Meinung widerspiegeln. Oder ob es überhaupt sein "Werk" war, das weiß ich ehrlich gesagt gar nicht. Könnte ja auch sein, dass er den Text eines anderen vorgetragen hat.

Selbst wenn er gesagt hat, dass es sich nicht um Satire handelt, ergibt sich (jedenfalls meiner Ansicht nach) aus dem Kontext, dass es sehr wohl Satire ist. Zu sagen "Das ist keine Beleidigung" ist auch hinfällig, wenn es nunmal eine Beleidigung ist. Auf jeden Fall sorgt der Fall für Aufmerksamkeit und daran, wie umstritten das Ganze ist kann man denke ich auch sehen, dass es eine eindeutige Lösung bzw. Urteil nicht gibt.

[kommo1]

Hier mal nen Link zum Clip. (ja darf man)
Fehlt eigentlich nur noch ein Band mit der Aufschrift "NICHT DRAUF EINGEHEN. DIES IST PROVOKATION".
Als Reaktion auf das extra3 Lied und Erdogan(wusste gar nicht, dass das g stumm ist) merkt man halt schon sehr worauf Böhmermann hinaus will.
Der wusste ganz genau was passieren kann.

€: Was es natürlich bedeuten kann ist, dass Böhmermann seine Sendung verliert.

Die nächste Sendung wurde übrigens abgesagt.

[MianArkin]

Stummes g bei Erdogan?
Liegt villeicht daran das es in Türkisch scheinbar tatsächlich Erdowan (oder Erdowahn) ausgesprochen wird  .

[kommo1]

Böhmermann steht unter Polizeischutz.
Eine bemerkenswerte Reaktion der Polizei. Man könnte fast meinen, dass sie unseren türkischen Freunden nicht trauen.

[Adama]

Wenn aus so einem kleinen, Gedicht so eine Staatsaffäre wird, sollte man sich wirklich überlegen ob man mit einem großen Kind zusammen eine Kriese lösen möchte.

[J-C]

In was für Zeiten leben wir... ich glaube, die Causa wird noch Geschichte schreiben...

...andererseits zeigt es, dass dieser Türkeideal ein riesen Fehler war.

[Mc Timsy]

@kommo1

Naja, wenn es aus der Türkei heißt, das Gedicht werde als "schweres Verbrechen gegen die Menschlichkeit" (der Mann hat klar den Bezug zur Realität verloren) betrachtet und als Beleidigung von 78 Millionen Türken, dann gibt diese Seite schon relativ klar vor, dass sie den Konflikt bis ins äußerste eskalieren will. Da braucht es dann nur einen geistesgestörten Erdogan-Liebhaber da draußen und heutzutage haben eigentlich alle Autokraten da draußen ihren eigenen kleinen Fanclub, der in erster Linie durch Hassmails bei angeblicher Diffamierung auffällt. Davon wird Böhmerman garantiert genug bekommen haben und an Stelle der Polizei würde ich bei einem derart öffentlichen Fall auch lieber auf Nummer sicher gehen.

Auch immer wieder beeindruckend, wie die Beleidigung oder Kritik an Leuten wie Erdogan oder Putin von denen immer gleich als feindlicher Akt gegen ihre komplette Nation dargestellt wird. Ein bisschen wie der alte Ludwig: "Der Staat bin ich." Wobei sich Erdogan in meinen Augen hierbei besonders lächerlich macht.


Um auf die eigentliche Threadfrage einzugehen: Ich persönlich hätte eigentlich gerne, dass die Regierung auf die Forderung der Türkei eingeht. Gesetzt man kommt nicht schon bei der Staatsanwaltschaft zum Schluss, dass der Fall vor Gericht aussichtslos wäre. Ich würde gerne sehen, was die Judikative in diesem Fall entscheidet und ob die Pressefreiheit hier auch tatsächlich höher wiegt als der §103 StGB. Ich hatte bis zu diesem Fall noch garnicht von der Existenz dieses Paragraphen gehört und war ehrlich überrascht, dass wir für die Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes einen eigenen Abschnitt brauchten. Ich persönlich würde das der Regierung auch nicht einmal als "kuschen" auslegen. Eher als eine Art Selbstverständlichkeit in einer Gewaltenteilung. Wobei die Bundesregierung wieder einmal einen wenig souveränen Eindruck weckt.
Bei der extra3 Geschite damals hätte ich mir einfach nur ein schnelles und klares "Nein!" gewünscht. Thema erledigt. Aber stattdessen erst Schweigen, dann ein bisschen sagen, man setze sich natürlich für die Pressefreiheit ein.
An dem Verhalten unserer Bundesregierung erkenne ich das Muster einer Institution, die eigentlich am liebsten keine Probleme mit solchen Dingen hätte und sich selbst nicht sicher ist, wie sie sich positionieren soll. Das ist nichts ungewöhnliches für die Bundesregierung, aber in solchen Fällen wieder nicht sehr Vertrauen erweckend.

[kommo1]

(12.04.2016)Mc Timsy schrieb:  Ich würde gerne sehen, was die Judikative in diesem Fall entscheidet und ob die Pressefreiheit hier auch tatsächlich höher wiegt als der §103 StGB. Ich hatte bis zu diesem Fall noch garnicht von der Existenz dieses Paragraphen gehört und war ehrlich überrascht, dass wir für die Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes einen eigenen Abschnitt brauchten.

Aus der Kategorie "Die SPD will...".

Im Endeffekt befindet sich die Merkel in einer beschissenen Lage. Macht sie nett mit Erdogan um die Flüchtlinge loszuwerden bekommt sie aufs Maul, macht sie nicht nett mit Erdogan und die Flüchtlinge bleiben bekommt sie auch aufs Maul.

[Meganium]

Mal ein paar Artikel, wie sehr ihm, bzw. seiner Regierung Beleidigungen und Kritiken in seinem eigenen Land missfallen:

Klick
Klick
Klick
Klick

1845 Verfahren wegen Präsidentenbeleidigung sind in der Türkei seit letztem Monat am Laufen. Und immer dreht es sich um dasselbe: Korruption, eingeschränkte Redefreiheit, Steuerhinterziehung, etc. etc.
Aber weil der Erdogan ein ganz toller Präsident ist, der sich um seine Mitmenschen kümmert, sind solche Vorwürfe haltlos, und somit automatisch eine Beleidigung.

Und auch außerhalb seines Landes versucht er nun rechtliche Schritte einzuleiten. Seine Anwälte sind findige Füchse, berufen sie sich doch auf §103 StGB, wahrscheinlich einem alten Paragrafen aus längst vergangenen Zeiten. Selbst gegen Satire geht er offenbar knallhart vor. Doch mal ehrlich: Es gibt 1845 mutige Menschen in diesem Land, die sich nicht unterdrücken lassen wollen durch die Zensurwut und die Medieneinschränkung durch die Regierung. Es muss also grundsätzlich irgendeine Form von Korruption, Unterdrückung, Verfolgung oder sonst ein Verstoß gegen Menschenrechte vorliegen. Und da finde ich: Wer Menschenrechte missachtet, der soll zurecht "beleidigt" werden. Und sei es auch nur durch die Blume gesprochen.

Und ich denke nicht, dass es einen Unterschied gemacht hätte, ob Böhmermann in seinem Schmähgedicht anstelle von "Ziegenficker" einfach "Korrupter" verwendet hätte, ne Strafanzeige hätte es sicherlich auch gegeben. Erdogan ist ja bereits der Vorwurf der Korruption schon zu viel, wie man im ersten Link schon erfahren durfte.

(12.04.2016)MianArkin schrieb:  Stummes g bei Erdogan?
Liegt villeicht daran das es in Türkisch scheinbar tatsächlich Erdowan (oder Erdowahn) ausgesprochen wird  .

Dieses g mit Akzent (oder wie man das Teil da oben auch nennen mag) wird weich ausgesprochen, also kaum hörbar. Nennt sich "Gleitlaut".

[Adama]

Eigendlich ein guter Vorschlag, der Paragraph ist einfach nur Sinfrei.