Bundespräsidentenwahl 2017

[Whitey]

Stellt euch vor wir brauchen ein Staatsoberhaupt und keiner hat Bock.

Interessiert das überhaupt jemanden oder hat der Bundespräsident immernoch den Ruf als Grüßaugust weg, den eigentlich keiner braucht? Und wenn wir doch einen brauchen, wer sollte es denn nun werden?

Ich hab mit einigen Leuten geredet und die meinten, man bräuchte irgendjemanden der kein Berufspolitiker ist und der mal etwas frischen Wind in die ganze Sache bringen könnte. Quasi so ne Art Quereinsteiger wie Trump, nur weniger fremdenfeindlich. Die Tendenz scheint im Moment ja sowieso eher in die Richtung solcher Leute zu gehen. Die Allgemeinheit ist vielleicht nicht Politikverdrossen, aber zumindest Politikerverdrossen.

Ich persönlich fands ja eigentlich ganz gut, dass man sich jetzt wohl auf Steinmeier geeinigt hat, bei dem hab ich nämlich ein ganz gutes Gefühl. Der hat Ahnung und keine Skandale, das ist heutzutage ja schon was. Manche Leute hätten ja auch gern mal ne Frau an der Stelle gesehen, aber die Einzige, die wir dafür hätten, wäre von der Leyen und da gruselts mich schon beim Gedanken allein, Frau hin oder her. Und besser als die ist Steinmeier auf jedenfall.

[Crash Override]

Van der Leyen? Die Verteidigungsministerin, die die Bundeswehr zum Kindergarten machen wollte?

Ne, dann lieber gar keinen - auch wenn der Bundespräsifent immer noch einen wichtigeren Posten hat als nur "Smile and Wave". Soweit ich weiß muss auch er bei Gesetzesänderungen zustimmen; keine zustimmung - dann darf es nicht geändert werden (kann aber auch sein, dass ich mich da vertue).

Es is' also nicht nur einfach einer, der nix tut - sondern einer, der wissen muss, was er tut.

War Steinmeier nicht SPD...?

[RipVanWinkle]

Steinmeier ist für das Amt imo in Ordnung. Meiner Meinung nach aber eigentlich sogar Verschwendung weil die SPD damit ihren im Moment einzigen halbwegs beliebten Politiker auf Bundesebene ins Abseits schießt. Deshalb kann ich das auch nicht so ganz nachvollziehen. Vermutlich will sich Gabriel als Kanzlerkandidat der SPD alternativlos machen... Was aber auch nichts ändert dass er total unbeliebt ist, von daher seh ich da keinen Sinn drin.
Außerdem ists doch eig echt egal wer Bundespräsident ist, außer bei bestimmten Gesetzen seine Unterschrift zu verweigern hat der eh keine politische Macht. Von daher ist das imo ne nur ne Galionsfigur die als Aushängeschild dient. So wie die Könige in den verbliebenen europäischen Monarchien.
Reicht eig wenn man irgendwen da hin setzt der moralisch vertretbar ist und fertig.

[Solaire]

(14.11.2016)Whitey schrieb:  Ich persönlich fands ja eigentlich ganz gut, dass man sich jetzt wohl auf Steinmeier geeinigt hat, bei dem hab ich nämlich ein ganz gutes Gefühl. Der hat Ahnung und keine Skandale, das ist heutzutage ja schon was. Manche Leute hätten ja auch gern mal ne Frau an der Stelle gesehen, aber die Einzige, die wir dafür hätten, wäre von der Leyen und da gruselts mich schon beim Gedanken allein, Frau hin oder her. Und besser als die ist Steinmeier auf jedenfall.

Nicht ganz.

Murat Kurnaz, ein Deutsch-Türke aus Bremen, war nicht allzu lange (wenige Wochen) nachdem die Twin Towers einstürzten (jet steel cant melt fuel beams), nach Pakistan ausgereist um eine Koran-Schule zu besuchen. Er war zwar gläubiger Moslem, aber mehrere unabhängige Gutachten haben auch im Nachhinein bestätigt, dass er sehr weit von radikal-fundamentalistischen Ansichten entfernt war. Ein normaler Typ, irgendwie.

Blöderweise wurden seitens der USA Kopfgelder ausgesetzt (Je 3.000$) und für die pakistanischen Sicherheitskräfte war das ein gutes Geschäft, schließlich war das in einem immer noch verhältnismäßig armen Land ziemlich viel Geld, selbst für Beamte. Also ging es nach Afghanistan, wo erste Foltermaßnahmen auf ihn warteten, dann prompt in das berüchtigte Guantanamo-Internierungslager, welchesgerade frisch eröffnet wurde. Was folgte waren dann völkerrechtswidrige Folter mittels Water-Treatment, Elektro-Shocks, Schlägen, Demütigungen, etc. Darüber gibt's ausführliche Berichte und seinerseits sogar ein Buch, das Alles zusammenfasst.

Long Story short: Ein Sonderausschuss des Europäischen Parlaments über entsprechende geheimdienstliche Aktivitäten der USA hat ergeben, dass ein Angebot der Amerikaner Kurnaz frei zu lassen (aus dem Jahre 2002) von der Bundesregierung ausgeschlagen wurde. Interessant an der Sache: Der damalige Chef des Bundeskanzleramtes, Frank-Walter Steinmeier, war gemäß seines Ressorts auch Beauftragter für die Nachrichtendienste.

Nun mag man ja mit dem Terrorismusrisiko argumentieren. Aber ironischerweise verhörten BND-Mitarbeiter den Häftling sogar während seiner Zeit in Guantanamo und kamen rückwirkend ebenfalls zu dem Schluss, dass keine Gefahr bestand. Gekoppelt mit dem Umstand, dass im Nachhinein einige zentrale Akten, die der spätere BND-Untersuchungsausschuss anforderte, auf mysteriöse Art und Weise verschwanden, habe ich auch bei Steinmeier ein sehr schlechtes Gefühl. Seine erhebliche Mitschuld an der ganzen Sache ist zwar nicht eindeutig nachweisbar, aber spätestens nach den Ergebnissen, die der europäische CIA-Untersuchungsausschuss vorlegte, sehr wahrscheinlich.

Sollte das Ganze stimmen, was ich für sehr möglich halte, dann habe ich jeglichen Respekt vor diesem Menschen verloren. Abseits davon stimme ich dir zu, Whitey. Es bräuchte wirklich mal einen Newcomer, der Aufrichtigkeit nach außen strahlt, denn letzten Endes würde ich behaupten, dass wir es hier unter allen Positionen mit dem politischen Amt zu tun haben, welches seinem Träger die meiste charakterliche Integrität abverlangt. Insofern erwarte ich nicht allzu viel.

[Space Warrior]

Was soll der CEO der Finanzagentur GmbH bitteschön groß machen können, egal wie gut oder schlecht er ist? Der Bundespräsident ist mehr ein repräsentatives Amt, ohne wirkliche politische Entscheidungsmacht.

RipVanWinkle schrieb:Außerdem ists doch eig echt egal wer Bundespräsident ist, außer bei bestimmten Gesetzen seine Unterschrift zu verweigern hat der eh keine politische Macht. Von daher ist das imo ne nur ne Galionsfigur die als Aushängeschild dient. So wie die Könige in den verbliebenen europäischen Monarchien.

In den europäischen Monarchien ist es noch extremer, außer im Vereinigten Königreich verfügen die Monarchen über keinerlei politische Macht mehr.

[Nightshroud]

@Space Warrior
Wenn es nach mir ginge würde man das dämliche Amt abschaffen und wieder einen von den Hohenzollern, mit ordentlich Bling Bling, drauf setzen.
Mit ner Monarchie hätten wenigstens die Frauenmagazine ordentlich Stoff...

[Meganium]

(14.11.2016)Nightshroud schrieb:  @Space Warrior
Wenn es nach mir ginge würde man das dämliche Amt abschaffen und wieder einen von den Hohenzollern, mit ordentlich Bling Bling, drauf setzen.
Mit ner Monarchie hätten wenigstens die Frauenmagazine ordentlich Stoff...

Eine Monarchie, die absolut keine politischen Entscheidungen fällt, sondern alles ihren Untertanen im Unterhaus überlässt. Großbritannien muss es wohl richtig machen. Vielleicht.

[Nightshroud]

@Meganium
Der große Vorteil von einer Monarchie ist, dass sie als identitätsstiftender Faktor der Bevölkerung dient.
Der Bundespräsident ist ja nicht wirklich präsent oder irgendwie mit Glamour behaftet...
Aber ehrlichgesagt glaube ich nicht, dass sowas heute noch in D funktionieren würde, von den ganzen juristischen Problemen mal abgesehen...

[Meganium]

(14.11.2016)Nightshroud schrieb:  @Meganium
Der große Vorteil von einer Monarchie ist, dass sie als identitätsstiftender Faktor der Bevölkerung dient.
Der Bundespräsident ist ja nicht wirklich präsent oder irgendwie mit Glamour behaftet...
Aber ehrlichgesagt glaube ich nicht, dass sowas heute noch in D funktionieren würde, von den ganzen juristischen Problemen mal abgesehen...

Erstens mal das, und zweitens haben wir bei einem bestimmten Bundespräsidenten mit dem Vornamen "Christian" gesehen, dass Glamour alles andere als vorteilhaft ist, wenn man ein repräsentatives Amt, das reicht vom einfachen Bundestagsabgeordneten über den Minister bis hin zum Monarchen, verkörpert.

Steinmeier selbst ist ne 4+ oder bestensfalls ne 3-. Solaire hat die Vermutung schon in den Raum geworfen, seine Vergangenheit ist einfach ein Schandfleck. Das Problem ist jetzt halt nur, wenn Gauck im Februar 2017 nicht mehr will, dass es keine großen Alternativen gibt. Alleine einen Charakter à la Helmut Schmidt wäre genial. Von der Leyen: Nein. Seehofer: Nein. Beck: Ungewiss. Käßmann: Ungewiss². Gabriel: Strebt Kanzlerkandidatur an. Martin Scholz: Pendelt zwischen Straßburg, Luxemburg und Brüssel - keine Zeit.

[Railway Dash]

Was mich seit Jahren massiv stört, ist dieses Ausgekungel des Präsidenten "in den Parteien-Hinterzimmern" - man mauschelt so lange, bis man einen der aktuellen Regierung möglichst genehmen Präsidenten hat, von dem man dann erwarten darf, daß er fein brav alle Gesetze ohne Widerrede abzeichnet - und ansonsten möglichst der passive Grüßonkel ist, der ab und zu paar Leuten Orden anhängen darf und bei Staatsbesuchen den Strahlemann macht.

An sich sind die Funktionen des Bundespräsidenten ja durchaus sinnvoll (Ernennen und Entlassen der Regierung, Bestätigen oder Auflösen des Parlaments, Inkraftsetzen von Gesetzen durch seine Unterschrift oder Verweigerung desselben) - aber was bringt das, wenn der immer wieder nur aus dem Parteienfilz heraus ausgemauschelt wird? Im Grundgesetz steht (soweit ich mich gerade erinnere), daß jeder Deutsche, der das 65. Lebensjahr vollendet hat, Bundespräsident werden kann - haaa-haaaa, guter Witz, erzählt mal noch einen In Wirklichkeit wird der eben seit Jahren schon nur noch aus der "Polit-Elite" heraus ausgekungelt - das doofe Volk hat grad mal gar nichts mitzureden, was seinen obersten Repräsentanten angeht, das bekommt ihn hingesetzt und hat wohlgefälligst die Schnauze dazu zu halten - Demokratie geht irgendwie anders.

So, in dieser Form, brauchen wir den Bundespräsidenten meiner Ansicht nach definitiv nicht. Ich kann auch verstehen, daß viele "Kandidaten" abgesagt haben: weil sie schlicht keine Lust auf "Erwartungshaltungen" seitens diverser Parteien und Interessenkonflikte haben oder darauf, nur Werkzeug der Bundesregierung zu sein (statt umgedreht!). Steinmeier: tja... mit Sicherheit gäbe es geeignetere Leute, nur dürften die allesamt daran scheitern, daß sie einer oder mehreren Parteien einfach nicht schmecken - und deshalb mit Gewalt verhindert werden. Wen interessiert schon der Repräsentant für das deutsche Volk? Doch nicht die "Polit-Elite" - die wollen einen, der macht, was SIE sagen, nicht andersrum. So gesehen: dafür sollte Steinmeier ja so ziemlich die Idealbesetzung sein, von dem haben sie nichts zu befürchten.

Für mich gilt da aber genau wie schon für Gauck und Wulff: "Not my president!"

Ein Charakter á la Helmut Schmidt, weil ich das gerade über mir bei Meganium lese? Wäre mit Sicherheit sehr wünschenswert, aber sowas gibt es im heutigen Polit-Zirkus schlicht nicht mehr und wäre den beiden sogenannten "Volksparteien" auch unter Garantie entschieden zu unbequem in dieser Position.

[RipVanWinkle]

Was das angeht wäre es wohl besser wenn der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt werden würde (und dann auch unabhängige Kandidaten zur Wahl stehen), aber dem ist nunmal nicht so.
Allgemein sind die Wahlen in DE halt alle sehr... indirekt. Da kann man dann leider nicht verhindern, dass sich die Parteien dann den Rest nach eigenem Gutdünken zusammenbauen, egal ob der Wähler das nun möchte oder nicht.
Und wenn das extremer wird fangen die Leute ja gerne mal an sich zu fragen wo das denn noch Demokratie ist, wenn das Volk entgegen des Begriffs nicht herrscht sondern sich nur irgendwas aussuchen kann, was dann für das Volk irgendwas ganz anderes macht. xD
So die negative Wahrnehmung die entstehen kann, soll keine eigene Stellungnahme sein.

[Adama]

Uhm, ihr wisst schon das Steinmeier einer der beliebtesten Bundespolitiker ist? Was das nun mit "Elite" und Mauscheln zu tun hat weiß ich nicht, hier wurde sich von den beiden Partein auf einen sehr Erfahrenen Diplomaten mir großen Rückhalt in der Bevölkerung geinigt, wo ist das Problem?

Und bitte, was würde es bringen die Leute ihn direkt wählen zu lassen? So wird er von den von ihnen beauftragten patein gewählt, wo ist da der Unterschied?

[Laylilay]

Am Ende werden sowieso BILD und co bestimmen ob der Kandidat bleibt oder nicht, das haben sie doch am Wulf bewiesen. Mich interessiert ehr der nächste Kanzler+Regierung als der nächste Grüßaugust

[Herr Dufte]

(15.11.2016)Laylilay schrieb:  Mich interessiert ehr der nächste Kanzler+Regierung als der nächste Grüßaugust

Merkel, GroKo

[Adama]

(15.11.2016)Herr Dufte schrieb:  

(15.11.2016)Laylilay schrieb:  Mich interessiert ehr der nächste Kanzler+Regierung als der nächste Grüßaugust

Merkel, GroKo

Leider ist du damit wohl Recht haben, ironischerweise ist da die AFD nicht unschuldig dran.

[Space Warrior]

Merkel wird wahrscheinlich noch in zehn Jahren an der Macht sein. Immerhin ist alles was sie tut "alternativlos".

(14.11.2016)Nightshroud schrieb:  @Space Warrior
Wenn es nach mir ginge würde man das dämliche Amt abschaffen und wieder einen von den Hohenzollern, mit ordentlich Bling Bling, drauf setzen.
Mit ner Monarchie hätten wenigstens die Frauenmagazine ordentlich Stoff...

Ich stimme dir zu. Eine Monarchie, und sei es nur eine repräsentative ohne jeglichen politischen Einfluss (wie z.B. in Schweden und Dänemark), wäre viel stilvoller und auf Dauer wahrscheinlich effektiver.

[Meganium]

Rofl, Indigokind

Was ist bitteschön eine Monarchie wert, oder wo ist diese denn bitteschön effektiv, wenn diese absolut keine politischen Entscheidungen mehr führt? Winkewinke auf dem Balkon machen, oder wie? Die Monarchie ist ihrem urspünglichen Sinn absolut bedeutungslos geworden, wenn 99% der Entscheidungen über Politiker aller Art getroffen werden.

[RipVanWinkle]

Sieh dir Großbritannien an wie geil die auf alles mögliche sind was mit der Königsfamilie zu tun hat. Dadurch entsteht quasi ein eigener Wirtschaftszweig. Wenn sich die Königsfamilie einer größeren Beliebtheit erfreut, dann gibt das ein positiveres Gemüt für die Bevölkerung.
Und man kann es dadurch halt vermeiden, dass Parteiengemauschel und Ämtergeschiebe sich auf sowas Repräsentatives erstreckt das möglichst eher neutral sein sollte.

Son Bundespräsident ist halt da und.... Joa. That's it basically.

[Whitey]

(15.11.2016)Railway Dash schrieb:  Was mich seit Jahren massiv stört, ist dieses Ausgekungel des Präsidenten "in den Parteien-Hinterzimmern" - man mauschelt so lange, bis man einen der aktuellen Regierung möglichst genehmen Präsidenten hat, von dem man dann erwarten darf, daß er fein brav alle Gesetze ohne Widerrede abzeichnet - und ansonsten möglichst der passive Grüßonkel ist, der ab und zu paar Leuten Orden anhängen darf und bei Staatsbesuchen den Strahlemann macht.

Das seh ich auch so. Zumal der Präsident eigentlich die Regierung ernennen sollte und nicht umgekehrt. Und richtig schlimm wird es dann ja, wenn alle von einem "Konsenskandidaten" reden. Ich mein, warum zum Geier muss der konsens sein? Warum nicht ein paar Leute aufstellen und dann ne vernünftige Wahl machen, anstatt sie durch Verhandlungen zu ersetzen?

Vielleicht sollte man da auch mal irgendwie die Regeln ändern: Keiner aus den regierenden Parteien, oder so, ka.

(15.11.2016)Space Warrior schrieb:  Merkel wird wahrscheinlich noch in zehn Jahren an der Macht sein. Immerhin ist alles was sie tut "alternativlos".

Ich sags ja immer wieder: Amtszeit des Kanzlers auf zwei Legislaturperioden begrenzen wie in den USA.

(15.11.2016)Space Warrior schrieb:  Ich stimme dir zu. Eine Monarchie, und sei es nur eine repräsentative ohne jeglichen politischen Einfluss (wie z.B. in Schweden und Dänemark), wäre viel stilvoller und auf Dauer wahrscheinlich effektiver.

Tja, das hat sich der Kaiser damals verscherzt. Braucht aber kein Mensch, imo. Monarchie ist zu protzig in der heutigen Zeit, auch wenn manche Leute das wohl gern hätten. Aber Glamour ersetzt keine ordentliche Politik. Sowas ist höchstens gut wenn man von schlechter Politik ablenken will.

[RipVanWinkle]

Zitat:Aber Glamour ersetzt keine ordentliche Politik. Sowas ist höchstens gut wenn man von schlechter Politik ablenken will.

Das ist natürlich richtig, aber wirklich Politik machen geht ja eh nicht wenn man keine politishe Macht hat, von daher kann man das auch genauso gut mit Glamour machen, wovon man dann was anderes hat, so an sich. Politik sollen ja eh die gewählte Regierung und der Kanzler machen.