Aktuelle deutsche Politik

[Magic Twilight]

SPD (RP) und Grüne (BaWü) sind die Gewinner. Sehr gut! #NieWiederCDU/CSU

[Meganium]

Könnte echt auf ne Ampel hinauslaufen in Bawü. Was aber dasselbe wäre wie ne Deutschland-Koalition, sprich statt grün-gelb-rot halt schwarz-gelb-rot. Weil in Bawü grün = schwarz ist.

[Basinator]

Die CDU/CSU hat dann wohl mehr Glück als Verstand gehabt, dass viele Leute per Briefwahl abgestimmt haben.

E:
Schön, dass die AfD kräftig verloren hat. Ich hoffe, dass sich dies auch bei der Bundestagswahl wiederholt.

Hat dafür ja nur eine weltweite Pandemie gebraucht.

E2:
https://www.tagesschau.de/wahl/uebersich...hlen.shtml

Ich finde es bemerkenswert, dass die Wahlgewinner erst seit 5 Jahren in den Landtagen überhaupt nicht nur SPD oder Union sind. Ein Trend für die Zukunft?

[Dominik-Man]

Wer weiss. Derzeit ist ja sowieso alles seltsam in der deutschen Politik, besonders zu Covid. Und Angie hört ja auch auf dieses Jahr.

[Nucleus Brain]

Was man auch gesehen hat in BaWü:
Die AfD hat viele Wähler verloren, jedoch sind die meisten davon nicht zu anderen Parteien gegangen, sondern sind wieder zu Nichtwählern geworden. Dies sollte den anderen Parteien zeigen: Um AfD-Wähler zu buhlen, lohnt sich nicht.

[Basinator]

Der Verlust der AfD ist in beiden Bundesländern etwa 5%, IIRC.

Da konnte sich selbst der Tagesthemen-Kommentator nicht verkneifen, dass dies gut für Deutschland sei.

[Myreal]

(09.03.2021)Meganium schrieb:  Nur.... was zur Hölle ist DiB? "Basisdemokratische Elemente zu stärken" klingt irgendwie suspekt. Weil das wollen auch so Loserpartien wie Bündnis C, WIR und sogar die AfD. Eigentlich wäre die mir sowieso egal, weil die in meinem Wahlkreis nicht gelistet ist.

DiB (Demokratie in Bewegung) ist der deutsche Ableger der vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis gegründeten linken paneuropäischen Partei Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25), die bei der letzten Europawahl unter dem Namen European Spring antrat. Andere Parteien von DiEM25 sind beispielsweise Der Wandel aus Österreich oder Génération.s von Benoît Hamon, nachdem dieser nach seinem erfolglosen Antritt bei der letzten französischen Präsidentschaftswahl aus der sozialdemokratischen PS austrat. Weitere bekannte Mitglieder von DiEM25 sind unter anderem Noam Chomsky, Brian Eno, Slavoj Žižek, Julian Assange oder Jean-Michel Jarre.

[Magic Twilight]

(15.03.2021)Basinator schrieb:  Der Verlust der AfD ist in beiden Bundesländern etwa 5%, IIRC.

Da konnte sich selbst der Tagesthemen-Kommentator nicht verkneifen, dass dies gut für Deutschland sei.

Hätte man auch als Kommentar dort markieren können. Aber Hey..Starke Leistung! :-)

[Crash Override]

Ich glaub, die haben etwas mehr verloren - u.a. deren Ansehen ist durch die Corona-Demos und "Querdenken" am Arsch (letztere werden in Ba-Wû ja vom Verfassungsschutz beobachtet). Das es da dennoch Wähler im "Blauen Dunstkreis" gibt ist schon noch bedenklich, aber es scheint - wie bei der CDU - da eher verluste zu geben. Bei der nächsten Landtagswahl wird es spannend, denn dann tritt Kretschmann (der eigentlich jetzt schon nicht mehr antreten wollte lt. Gerüchteküche) seinen Posten bei den Grünen wohlmöglich ab - und dann werden diese, wenn dessen Nachfolger nicht den Kurs beibehält, ebenfalls wieder Wähler verlieren.

Aber warten wir mal ab, es sind ja nochmals Wahlen - und die können da vielleicht auch nochmal kräftig am "Wählerbaum" zwischen den Parteien im Bundestag rütteln. Denn wegen der Pandemie werden die meisten entweder Brifwahl gemacht haben oder nicht wählen gegangen sein, weswegen das Ergebnis erwartet ausfiel.

[Basinator]

Was meinst du denn mit wie erwartet? Die CDU/CSU hat ja dennoch gut verloren. Oder auch die AfD.

[Crash Override]

Damit meine ich, das die Grünen weiterhin seit 2016 hier in Ba-Wü regierende Kraft bleibt. Kretschmann polarisiert da eben als eher "bürgerlich denkender" Ministerpräsident, und solange es soetwas hier gibt, solange wird sich das nicht ändern. Zu erwarten war zwar auch das die AFD Stimmen verliert, aber das dies auch bei der CDU der Fall war war da etwas, womit ich weniger gerechnet hätte. Corona hat da die Karten wortwörtlich "neu gemischt".

Edith: wenn man mal nachsieht, stellt man fest, das seit 2006 die Grünen in Ba-Wü immer mehr zugelegt haben und seit dem die CDU auch immer mehr verloren hat (Grüne: 11.7% (2006), 24.2%(2011), 30,3%(2016). 32,6%(2021) / CDU: 44,2%(2006), 39,0%(2011), 27,0%(2016), 24,1%(2021) ).

Auffällig dabei ist das die Grünen in Ba-Wü von 2006 auf 2011 sich mehr als verdoppelt haben, während die CDU dort erst 2016 stark zurückgegangen ist und sich 2011 noch oben halten konnte. Quelle: Statistisches Landesamt. Man könnte auch meinen, das einige CDU-Wähler zu den Grünen "übergelaufen" sind; jene haben um 2,3% zugelegt, während die CDU um 2,9% abgestiegen ist. Denkbar wäre das jedenfalls. Die AFD jedenfalls hatte sich von 15,1%(2016) auf 9,7%(2021) nach unten korrigieren müssen - das sind satte 5,6%. Nicht so viel wie erhofft (das wären nämlich am ende weit über 10% von meiner seite aus gewesen), aber dennoch ordentlich. Den kurs beibehalten, und wir haben nach den nachsten Landtagswahlen kaum noch "Blaue Wähler".

[Meganium]

(15.03.2021)Myreal schrieb:  

(09.03.2021)Meganium schrieb:  Nur.... was zur Hölle ist DiB? "Basisdemokratische Elemente zu stärken" klingt irgendwie suspekt. Weil das wollen auch so Loserpartien wie Bündnis C, WIR und sogar die AfD. Eigentlich wäre die mir sowieso egal, weil die in meinem Wahlkreis nicht gelistet ist.

DiB (Demokratie in Bewegung) ist der deutsche Ableger der vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis gegründeten linken paneuropäischen Partei Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25), die bei der letzten Europawahl unter dem Namen European Spring antrat. Andere Parteien von DiEM25 sind beispielsweise Der Wandel aus Österreich oder Génération.s von Benoît Hamon, nachdem dieser nach seinem erfolglosen Antritt bei der letzten französischen Präsidentschaftswahl aus der sozialdemokratischen PS austrat. Weitere bekannte Mitglieder von DiEM25 sind unter anderem Noam Chomsky, Brian Eno, Slavoj Žižek, Julian Assange oder Jean-Michel Jarre.

Ah interessanter Post!

Gut, ich habe mich jetzt einfach nicht näher mit denen beschäftigt, da mir die Partei jetzt egal gewesen ist aufgrund der Nichtwählbarkeit. Noam Chomsky ist schonmal ein vielversprechender Name. Assange auch und der Begründer Yanis Varoufakis sowieso. Spätestens in einem noblog-Post wären mir wahrscheinlich positive Worte aufgefallen. :>

[Basinator]

Zitat:Damit meine ich, das die Grünen weiterhin seit 2016 hier in Ba-Wü regierende Kraft bleibt. Kretschmann polarisiert da eben als eher "bürgerlich denkender" Ministerpräsident, und solange es soetwas hier gibt, solange wird sich das nicht ändern.

Ja, ich habe jetzt erst festgestellt, wie populär die Grünen in BaWü sind. Machen ja vielleicht echt eine massiv gute Politik? Und dabei sind die ja gar nicht solange die größte Kraft dort.

Das erklärt wohl durchaus dein Engagement für Kretschmann, ich bin mir auch gar nicht sicher, ob ich das in den TT aufgeschnappt habe, aber er soll wohl auch als Persönlichkeit überzeugend und beliebt sein. Bekommt man auf Bundesebene vielleicht auch etwas weniger mit.

Mir scheint, dass Kretschmann wie Markus Söder oder Robert Habeck recht bürgernah wirkt, jemand, mit dem man sich trotz politisch-inhaltlich differenzierten Meinungen gut unterhalten kann oder auch gern als Nachbar hätte. Kann man sicherlich nicht zu jedem Politiker sagen. Ich denke, sie wirken noch wie ein Mensch.

Zitat: DiB (Demokratie in Bewegung) ist der deutsche Ableger der vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis gegründeten linken paneuropäischen Partei Democracy in Europe Movement 2025 (DiEM25), die bei der letzten Europawahl unter dem Namen European Spring antrat. Andere Parteien von DiEM25 sind beispielsweise Der Wandel aus Österreich oder Génération.s von Benoît Hamon, nachdem dieser nach seinem erfolglosen Antritt bei der letzten französischen Präsidentschaftswahl aus der sozialdemokratischen PS austrat. Weitere bekannte Mitglieder von DiEM25 sind unter anderem Noam Chomsky, Brian Eno, Slavoj Žižek, Julian Assange oder Jean-Michel Jarre.

Auch wenn eine Kleinpartei, so las sich deren Wikipedia-Eintrag und ihr Wahlprogramm dort eigentlich echt gut. Auch wenn eventuell nicht zu konkretisiert, aber das ist ja bei der geringen Parteimitglieder egtl. auch nicht zu erwarten.

[Crash Override]

Naja, Kretschmann wirkt für mich Bürgernah - im Gegensatz zu Söder, oder anderen Politiker. Was ihn genau ausmacht weiß ich nicht, aber ich vermute einfach mal das es diese Bürgernähe ist wie auch seine art zu handeln bzw. Die Corona - Entschlüsse rüberzubringen ohne aufdringlich, Tadelnd oder abgehoben zu wirken. Das wird da in dem Fall auch den Grünen wieder den Sieg eingebracht haben

[Basinator]

Ein interessanter Artikel inkl. mit einem Politikwissenschaftlicher, wenn auch von einer weniger tollen Quelle:
https://www.gmx.net/magazine/politik/wah...n-35632134

(bzgl AfD)

[Crash Override]

man hat vielleicht schon davon mitbekommen, aber dennoch - irgendwie ist das Thema hier fast schon besser aufgehoben: in der Pandemiebewältigung hatte Merkel einen Fehler gemacht, den sie sich eingesteht. Mal hier ein paar Quellen dafür:

https://www.faz.net/aktuell/politik/inla...61031.html
https://www.zdf.de/nachrichten/zdfspezia...n-100.html
https://www.merkur.de/politik/merkel-loc...59112.html
https://www.tz.de/muenchen/stadt/hallo-m...59292.html
https://www.rnd.de/politik/angela-merkel...WAWBE.html
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-...t-102.html


wie seht ihr jetzt die Union in der Politik? sie befürchten ja durch diesen "fehler" wohl die Wahl zu verlieren - verwunderlich ist es nicht, jedenfalls könnte da die AFD dennoch etwas stimmen gewinnen, besonders im Ostblock (pardon, den "neuen Bundesländern", also der ehemaligen DDR). ich glaube zwar schon, das die Union stimmen verlieren wird, aber gleich so viel, das ihre Regierungszeit damit beendet wäre, das wage ich zu bezweifeln - eher wird wieder ne andere GroKo gebaut (wie in den letzten Jahren häufiger), hauptsache man bleibt am Start.

irgendwie Wünschte ich in dem fall auch, das wieder mal jemand anders das szepter in die hand nimmt (bloß nicht die Affen der AFD), einfach damit mal ein frischer wind reinkommt - aber ich befürchte, das es da wohl nur bei einem "kurzen Lüften" bleiben wird.

[Railway Dash]

Schwierig... frischer Wind, von wem...?

SPD? Setz die in die Kompetenzverantwortung (Kanzler), dann hast du effektiv CDU. Siehe die Legislaturen Schröder I und II Mit der SPD der Bonner Republik hat die heutige SPD nicht mehr viel zu tun.
FDP? Zu klein.
Grüne? Bloß nicht Mehr als "Wir sind dagegen!!!" und Verbote sind aus der Richtung nicht zu erwarten! Da darf man auch nicht von Winfried Kretschmann auf die Bundespartei schließen - ich sehe Kretschmann als Realo, in der Bundespartei tummeln sich aber für meinen Geschmack entschieden zu viele Fundis, die am liebsten sämtliche Kohle- und Atomkraftwerke sofort abschalten würden (kein Gedanke, woher dann der Strom kommt - nein, der kommt eben nicht einfach aus der Steckdose..., und erneuerbare Energien: nette Idee, und was machen wir bei Nacht und Flaute...? ), am liebsten 5 € pro Liter Sprit (Pendler? Ja selber schuld, wenn du aufs Auto angewiesen bist!); Fleischkonsum? Sicher, wenn du pro Gramm mindestens 1 € locker machst... Hilfe, wenn DIE den Kanzler stellen, kann man nur noch auswandern. Ach ja: Bude heizen im Winter? Klar, falls du zufällig Millionär bist, ansonsten wirst du dir die allfälligen CO2-Preise leider nicht leisten können...
Linke? Werden es wohl nicht schaffen, den Kanzler zu stellen.
AfD? Haben sich selber erfolgreich zerlegt und sind zudem von absoluten Idioten viel zu sehr unterwandert und unterminiert worden...

Schlechte Karten, so könnte man es am ehesten zusammenfassen. "Frischer Wind" käme sicherlich von den Grünen, die auch realistische Chancen hätten, nur leider will ich diesen Wind nicht: das ist nicht nur ein Wind, sondern ein verheerender Wirbelsturm, der die Bude so gründlich durchlüftet, daß sie anschließend komplett in Trümmern liegt. Sicher nicht der Sinn der Sache

[Crash Override]

... dir ist klar, das die 6 verbleibenden AKW's bis 2022 noch laufen dürfen? oder besser, 3 davon - 3 sollen dieses jahr noch stillgelegt werden (u.a. Grundremmingen, Brokdorf & Grohnde), die letzten folgen nächstes Jahr (Neckarwestheim, Isar & Emsland) - ab 2023 gibt's in D dann kein laufendes AKW mehr. ausserdem sollte man die Grünen nicht noch schwärzer malen als sie sind; sie mögen ziemlich schlimm sein, aber nicht so wie zu Zeiten von Joschka Fischer oder Jürgen Trittin. Letztlich glaube ich nicht, das jene da so groß auflegen können - da sie ebenso wie andere Parteien sicher nciht genügend Mehrheit bekommen um alleine zu regieren (im gegensatz zur CDU oder SPD, bei der das ggf. möglich wäre - da wird dann eben mal wieder ne GroKo draus, bei der sie zwar etwas aufmucken, aber nciht sooo viel bewegen können).

[Basinator]

Zitat:SPD? Setz die in die Kompetenzverantwortung (Kanzler), dann hast du effektiv CDU. Siehe die Legislaturen Schröder I und II Facehoof Mit der SPD der Bonner Republik hat die heutige SPD nicht mehr viel zu tun.

Bin mir da nicht so sicher, haben ja zum Einen immer wieder progressive Entwürfe vorgelegt, die dann von der CDU blockiert wurden. Auch, und ironischerweise im Gegensatz der CDU gab es ja zumindest Signale, dass man mit ALG II nicht mehr so einverstanden ist, wie es zurzeit ist.

Zitat:Grüne?

Das hört sich bei dir aber schon sehr nach fear-mongering an. Woher hast du das Alles denn?

Zitat: Schlechte Karten, so könnte man es am ehesten zusammenfassen. "Frischer Wind" käme sicherlich von den Grünen, die auch realistische Chancen hätten, nur leider will ich diesen Wind nicht: das ist nicht nur ein Wind, sondern ein verheerender Wirbelsturm, der die Bude so gründlich durchlüftet, daß sie anschließend komplett in Trümmern liegt. Sicher nicht der Sinn der Sache Do not want

Was soll ich dir sagen? Wir haben nur diesen einen Planeten und keinen Zweiten.

Keine Ahnung was deine Meinung zu CDU & FDP ist, aber für mich hört sich das leider so an, als...nun, du suchst nicht einmal nach dem Geringstem Übel, sondern Alle sind schlecht.

[Railway Dash]

Sind halt meine Beobachtungen,Überlegungen und Schlußfolgerungen

"Kein 2. Planet": schon richtig, nur bringt es original gar nichts, wenn wir in unserem kleinen Land uns selber völlig kaputt machen, während alle anderen (wenigstens einige, die weitaus größer sind als wir) feste weiter CO2 in die Luft jagen und alte Schrottmeiler weiterlaufen lassen Außerdem fehlt mir bei den ganzen Maximalforderungen der Grünen jede soziale Verträglichkeit.

Suche nach dem geringsten Übel: aber doch, tue ich. Das wären für mich z.B. die Linken, ich bin mir nur sehr sicher, dass sie garantiert nicht genug Stimmen bekommen, um den nächsten Kanzler zu stellen (was für mich kein Wahlhindernis ist, bitte nicht falsch verstehen, ich sehe nur schon immer mal über den Wahlabend hinaus).