Alternative für Deutschland-Partei: Was haltet ihr von denen?

[J-C]

...ach ist sie das?

[Space Warrior]

(03.05.2016)Adama schrieb:  Die SPD ist eigendlich Links...

Wirtschaftlich ist sie rechts, immerhin setzt sie sich für TTIP ein und will das "durchbringen" und Agenda 2010 hat sie auch erfunden.
Und in der Gesellschaftspolitik zeigt sie auch regressive Ideen, z.B. bei der Einstellung zum Islam, welcher, zumindest in der Form, wie er heute in großen Teilen des Mittleren Ostens praktiziert wird und nach Europa kommt, das Gegenteil der linken Ideologie verkörpert.

[kommo1]

Die SPD ist mit Schröder weit in die Mitte vorgedrungen und mit der Abwanderung (mit Umwegen) des linken Parteirands zu den Linken komplett zur Zentrumspartei geworden. Das Parteien im Zentrum häufig zwischen rechten und linken Strömungen zermalen werden, scheinen sie nicht beachten zu wollen.

[Adama]

(03.05.2016)kommo1 schrieb:  Die SPD ist mit Schröder weit in die Mitte vorgedrungen und mit der Abwanderung (mit Umwegen) des linken Parteirands zu den Linken komplett zur Zentrumspartei geworden. Das Parteien im Zentrum häufig zwischen rechten und linken Strömungen zermalen werden, scheinen sie nicht beachten zu wollen.

Schröder war eine Katastrophe, wirklich.

Die SPD muss wieder zur SPD werden um zu überleben, und nicht zum Koarlitionshelfer der CDU.

[J-C]

Die EU-Kommission will Druck auf die "Unwilligen "machen - Pro abgelehnten Flüchtling sollen dann 250.000€ entrichtet werden...

Ich bin da skeptisch, ob das nicht die EU nicht noch mehr spaltet als sowieso.

[Adama]

Find ich richtig, wenn jemand nicht solidarisch sein will muss er eben anders Blechen.

In jedem Solidarischen Topf sind die anderen Länder Mitglied, nur bei den Flüchtlingen weigern sie sich, das macht die EU genauso kaputt wie Strafzahlungen.

[Space Warrior]

(04.05.2016)J-C schrieb:  Die EU-Kommission will Druck auf die "Unwilligen "machen - Pro abgelehnten Flüchtling sollen dann 250.000€ entrichtet werden...

Ich bin da skeptisch, ob das nicht die EU nicht noch mehr spaltet als sowieso.

Ich glaube, dass sich Osteuropa das nicht bieten lässt.

[J-C]

(04.05.2016)Adama schrieb:  Find ich richtig, wenn jemand nicht solidarisch sein will muss er eben anders Blechen.

In jedem Solidarischen Topf sind die anderen Länder Mitglied, nur bei den Flüchtlingen weigern sie sich, das macht die EU genauso kaputt wie Strafzahlungen.

Würde es in Maßen liegen, könnte man es den betroffenen Ländern zumindest verständlich machen.

Aber 250.000 Euro pro Flüchtling sind einfach zu viel und das wird zielsicher nichts bringen.

[HeavyMetalNeverDies!]

(04.05.2016)J-C schrieb:  Die EU-Kommission will Druck auf die "Unwilligen "machen - Pro abgelehnten Flüchtling sollen dann 250.000€ entrichtet werden...

Ich bin da skeptisch, ob das nicht die EU nicht noch mehr spaltet als sowieso.

Bye bye UK.

[Malte279]

Ist ja aber auch nicht so als wenn eine Reihe dieser Staaten bisher nicht schon in sehr hohem Maße von Zahlungen aus EU Töpfen profitiert hätten. Wenn die EU in manchen Staaten wirklich nur als eine Organisation wahrgenommen wird die regelmäßig Geld verteilt, deren Mitgliedschaft aber nicht auch an gewisse gemeinsame Werte (Pressefreiheit, Demokratische Grundregeln etc.) sowie die Bereitschaft gekoppelt ist Probleme auch als Union statt als Nation anzugehen (bzw. zu versuchen sie "auszusperren") dann glaube ich dass da einiges missverstanden wurde.
Ich widerspreche nicht in dem Punkt das es hier extremes Spaltungspotential gibt, aber zugleich muss man die Frage stellen ob das was da gespaltet wird schon wirklich so weit zusammengewachsen ist, wenn die Bereitschaft auch gemeinsamen Verpflichtungen nachzukommen kaum gegeben zu sein scheint.

[J-C]

Dann sollte man die Zahlungen erheblich minimieren und ihnen es so erklären, dass sie diese Flüchtlinge nicht aufgenommen werden müssen von ihnen, aber sie aus Solidarität anderen Ländern helfen könnten, welche die Flüchtlinge dann aufnehmen.

[Adama]

Genau das macht man doch mit den Strafgeldern...

[J-C]

Ja, aber wenn man sagen wir mal schon 100 Flüchtlinge nicht aufnimmt, was recht schnell passieren kann, dann muss man plötzlich 25 Millionen Euro zahlen und das würde die betroffenen Staaten eher auf die Palme bringen, als wenn man sagen wir mal 250 Euro pro Flüchtling bezahlen müsste, oder 1000 Euro. Ich persönlich fände dies weitaus verhältnismäßiger.

Die EU ist auch darauf angewiesen, dass deren Mitglieder einigermaßen gut auf sie zu sprechen sind.

Und da ist ein so hoher Geldbetrag, egal ob der Zweck ein guter ist oder nicht, einfach hinderlich daran.

Und ganz ehrlich, ich habe nicht die Lust daran, darüber zu urteilen, ob es so super ist, wie Staaten wie Österreich, Tschechien, Ungarn und Konsorten sich um das Flüchtlingsthema kümmern oder nicht.
Ich begnüge mich damit, beide Seiten irgendwie zu verstehen, aber mich mit keiner gemein zu machen. Nur so als Randnotiz.

[Adama]

Es geht auch ums Prinzip.

Immer nach Solidarität schreien, aber wenn man selber mal was Tuen muss, nicht bereit sein zu liefern geht einfach nicht.

[Mc Timsy]

@J-C

Du musst bedenken, dass die EU die Staaten mit den Zahlungen zur Aufnahme der Flüchtlinge zwingen will. Es bringt nichts dann nur 250 Euro pro Person anzusetzen, weil dann keiner die wesentlich höheren Kosten der tatsächlichen Versorgung in Kauf nehmen will. Damit die Strafe jemanden motiviert sich an die Regeln zu halten muss sie schmerzhafter sein, als die Flüchtlinge einfach aufzunehmen. Beziehungsweise, die Kosten für die zusätzliche Versorgung in anderen Staaten muss der Staat dann eben so bezahlen um die Idee von Solidarität nicht ad absurdum zu führen.

[J-C]

Naja, da müssten sie erstmal verstehen, dass es nicht ein deutsches, sondern ein europäisches Problem ist. Viktor Orbán hat ja unmissverständlcih klar gemacht, dass er sein Land nicht für die Flüchtlinge verantwortlich sieht und nunja, er hat damit nicht ganz unrecht. So wie Deutschland hat auch er gehofft, dass das Dublin-Abkommen in Kraft bleibt.

Nun wurde es praktisch ausgehebelt, was man nicht schlecht finden muss, aber es ist nunmal Fakt und der werte Herr Orbán hat nunmal auch seine Prinzipien.

@McTimsy:

Das dachte ich mir auch, aber auch da wird das eher nichts bringen. Diese Idee wird ganz einfach die EU spalten, wenn man sie nicht überdenkt.

Man kann hier nicht einfach sagen "...und bist du nicht willig, so brauch' ich Gewalt". Denn dann wird das nach meinem Dafürhalten dafür sorgen, dass die betroffenen Staaten sich noch weniger um die EU scheren als ohnehin.

Erzwungene Solidarität ist meiner Meinung nach keine gute Solidarität.

[Mc Timsy]

Die aktuelle Situation ist allerdings gar keine Solidarität. Wir haben also im Grundsatz die Wahl zwischen dem Risiko, dass einige Staaten sich deshalb ausklinken wollen, was aber relativ gering ist, weil die Staaten mit ihrer Mitgliedschaft finanzielle und politische Vorteil genießen, die sie dann aufgeben müssten.
Oder aber wir machen nichts, dann haben wir überhaupt keine Kooperation und die Staaten scheren sich nur so weit um die EU wie sie Schecks überweist.

Ich für meinen Teil sehe keinerlei Vorteile einer Appeasementpolitik in dieser Sache. Orban, Katchinsky und andere hetzen so oder so gegen die EU, ganz egal ob überhaupt Maßnahmen ergriffen werden. Gleichzeitig gibt die EU mit einem Nicht-Eingreifen zu verstehen, dass sie wirklich keine Rolle spielt und das Problem wird noch immer nicht gelöst. Wenn erzwungene Solitdarität für dich nicht angenehm ist, dann tut mir das fast schon leid für dich, aber bei dem Versuch einer Sanktionierung riskiert man nichts was nicht andernfalls ohnehin die Folge wäre.

[J-C]

Nun, ich bin nicht der Meinung, dass man gar nichts tun sollte.

Ich schätze aber, dass ein Solidarbeitrag, der um einiges günstiger ist besser angenommen wird als eine Sanktion.

Jene Länder haben Gründe für ihr Vorgehen. Man kann sie gut finden, man kann sie auch verurteilen. Ich respektiere diese.

Man brauch in dieser Sache einen fairen Kompromiss. Einer, der kein Nichthandeln vorsieht, aber such keiner, der einen übermäßigen Zwang vorsieht.

[Space Warrior]

J-C schrieb:Jene Länder haben Gründe für ihr Vorgehen. Man kann sie gut finden, man kann sie auch verurteilen. Ich respektiere diese.

Ja, die meisten osteuropäischen Länder haben halt keinen Bock auf zuviel Einwanderung ohne strenge Regeln und wollen lieber ihre Kultur behalten. Außerdem gibt es den heutigen gesellschaftlichen Zeitgeist Westeuropas dort nicht.

250K Euronen ist ne Menge, vorallem für ärmere Länder in der EU.
...nebenbei, ich finde es sowieso seltsam, dass seit Jahren - offiziell - nichts für Schulen, Infrastruktur, Freizeitangebote etc. da war, aber jetzt, wo Millionen Flüchtlinge und Migranten kommen, ist plötzlich Geld für alles da, zumindest in D-Land...

[Adama]

@ J-C
Das ist doch Schwachsinn.

Die EU Tolleriert schon viel zu viel, eigendlich müsste man diese Rechten Volldeppen wie Orban sofort hochkannt rauswerfen, wenn man dann sieht wie ihre Wirtschaft in kurzer Zeit zusammenbricht hätte das sicher auch einen Positiven Lerneffekt für andere Länder.

Nur Rosinen Rauspicken ohne was zu Zahlen geht garnicht, die EU baut auf werten auf, die solche Rechten volldeppen einfach nicht verstehen und auch nicht Schätzen. Tollerieren darf man eine Rechte entwicklung auf keinen Fall, soetwas ist immer als Extrem Negativ anzusehen und zu bekämpfen.