Donald Trump als 45. und 47. Präsident der USA

[Malte279]

Anscheinend liegt Biden nun in Pennsylvania hauchdünn in Führung. Falls das so bleibt wäre er Präsident selbst wenn alle anderen noch nicht vollständig ausgezählten Staaten (einschließlich Georgia und Nevada wo Biden ebenfalls sehr dünne Mehrheiten hat) an Trump fallen würden.
Mit Sicherheit kann man davon ausgehen dass in all diesen Staaten mit extrem engen Ergebnissen Neuauszählungen beantragt und wohl auch bewilligt werden, so dass selbst nach der Ankündigung vorläufiger Endergebnisse der Kampf ums Weiße Haus fortgestzt wird. Ich hoffe sehr, dass es dabei bei demokratisch legitimen Mitteln (bei so engem Wahlausgang ist ein Antrag auf Neuauszählungne nicht ungewöhnlich und nicht illegitim) bleibt und die Trump Sippe nicht doch noch damit durchkommt den zuvor erwähnten "total war" gewaltsam zu puschen.
Das es bisher trotz der anzeichen noch nicht zu schwerer Gewalt gekommen ist, ist vielleicht die beste Sache die man zu der Wahl sagen kann und es bleibt zu hoffen, dass dies auch nach der Verkündung des Vorläufigen Endergebnisses und den Forderungen nach Neuauszählungen so bleiben wird.

[Railway Dash]

(06.11.2020)Mc Timsy schrieb:  

Spoiler (Öffnen)

Railway Dash schrieb:Wird Trump zum Gewinner erklärt, bedeutet das meiner Meinung nach nichts weiter, als dass sämtliche laufenden US-Interventionen (auch solche, die nicht US-exklusiv sind, sondern "nur" mit US-Beteiligung) dann auch offiziell zu reinen Angriffskriegen werden und auch völkerrechtlich so benannt werden können, dürfen, sollen und müssen.

Das könnte völkerrechtlich interessant werden...

Ähm, nein.

Völkerrechtlich wäre da garnichts interessant. Hauptsächlich weil das Völkerrecht nach heutigen Maßstäben dank den Großmächten eine Lachnummer ist, aber das Völkerrecht kennt keine Klausel die besagt, dass nur Demokratien Demokratie bringen können, weil die Verbreitung einer bestimmten Staatsform kein explizites Ziel ist. Als historisches Beispiel sei auch genannt, dass die Sowjetunion seinerzeit offizieller Bestandteil der Demokratisierungsbemühungen in Europa und vor allem Deutschland war und weiter von demokratischen Standards als Stalinismus kannst du grundsätzlich nicht entfernt sein. Was es gibt ist die umstrittene Idee im Internationalen Recht der "Schutzverantwortung", nach der ein Staat seine Bürger beschützen muss, aber wenn der Staat dazu nicht in der Lage ist, oder sogar das Problem sein sollte, muss die Weltgemeinschaft übernehmen. Ansonsten verlaufen derartige Konflikte aber hauptsächlich auf einem individuellen Maßstab und ein Konflikt, der beispielsweise diverse UN Mandate hinter sich hat, wie der in Afghanistan, wird diese Mandate nicht verlieren, nur weil ein beteiligtes Land jetzt selber abdriftet. Grundsätzlich alle Konflikte kannst du auch jederzeit als Angriffskriege im Rahmen der Meinungsfreiheit bezeichnen. Das hat im Völkerrecht aber keinerlei reale Implikationen, trotz des Verbots von Angriffskriegen. Der Grund für den Mangel an realweltlichen Konsequenzen ist auch sehr einfach. Es gibt zwar ein Verbot von Angriffskriegen, aber keine rechtlich einklagbare Definition, was ein Angriffskrieg eigentlich genau sein soll.
Eine völkerrechtlich verbindliche Feststellung, dass es sich um einen illegalen Konflikt handelt, könnte ausschließlich der UN Sicherheitsrat herbeiführen, wo die USA aber Vetomacht sind, also wird es eine solche Feststellung nicht geben. Und als ob Russland und China im Zweifel so erpicht darauf wären. Insbesonders Russlands Position ist ja nicht, dass man amerikanische Angriffskriege stoppen sollte, sondern das alle Konflikte in denen der Westen beteiligt ist genau so schlimm sind wie die eigenen, es also vollkommen selbstverständlich ist, wenn Russland in seinen Nachbarländern militärisch eingreift. Das es ein Recht als Großmacht auf eine eigene Sphäre habe. China wiederum sagt ganz gerne, dass es keine Konflikte will, was es aber nicht davon abhält bei jeder Wahl in Taiwan Artillerieübungen vor der taiwanesischen Küste durchzuführen und buchstäblich Truppen zur Besetzung von Staatsterritorium Vietnams, der Phillipinen, Nepals und Indiens einzusetzen während wir hier schreiben. Ganz davon abgesehen, dass China auch immer lauter Ansprüche auf weite Teile Russlands behauptet. Die Tatsache, dass bei diesen Konflikten hauptsächlich nicht geschossen wird, hat mehr mit der Angst der umgebenen Staaten vor Eskalation als mit Rechtmäßigkeit zu tun. Was also soll eine erwiesene Abwendung der USA von der Demokratie da dann völkerrechtlich bewirken?

Im Brian-Kellog Pakt von 1928 haben die Unterzeichnerstaaten erklärt, nicht einmal auf Angriffskriege, sondern auf Kriege als Mittel der Politik allgemein zu verzichten. Schlag ein beliebiges Geschichtsbuch auf und frag dich wie viel dieses Papier juristisch tatsächlich wert ist.

Danke für die Erklärung, wieder was gelernt

[Meganium]

Lol@Georgia, weil die neu auszählen.

[Ayu]

In allen bisherigen Neuauszählungen in der Geschichte USA haben diese nichts am Resultat geändert.

[Magic Twilight]

Angeblich sollte bis Ende November 2020 ausgezählt werden. Jedenfalls Georgia, wie ich auf dem Tagesschau Liveblog gelesen habe.

Laut AP momentan
3 Blaue und 1 Roter... 3 Staaten.
In Worten : Drei Staaten in Führung von Biden.
Das kann doch nicht wahr sein.
Also wenn Biden gewinnt, muss man schon selbst ausserhalb der USA stolz sein.

Okay, Ayu. Danke für die Info. Da werden sich Familie Trump und Freunde richtig ärgern.

[Firebird]

Zumindest Pennsylvania wird schon vor dem Surpreme Court entschieden. Es geht, wen überrascht es, um dioe Briefwahlstimmen, die Trumps Wahlniederlage bedeuten könnten. Die Zählung dieser soll gestoppt werden, per Eilanordnung. Diese Wahlzettel müssten abgesondert und nicht mehr gezählt werden.

[Magic Twilight]

Na ja. Wird nichts bringen, wenn Biden Arizona, Georgia und Nevada bekommt. Über 300 Wahlmänner könnten drin sein, wenn nicht das Schicksal zuschlägt.

Wenn Biden als Präsident nicht mehr reagieren könnte (er ist nicht mehr der jüngste Mensch), könnte dann zum ersten Mal eine Frau das Amt übernehmen?
Theoretisch wäre das doch machbar. Habe ich grade im Kopf gehabt. Natürlich wünscht man niemand ein Ableben, aber das ist schon interessant.

[Firebird]

Georgia rechnet mit Neuauszählung der Stimmen.

[Malte279]

Neuauszählungen halte ich in mehreren der Staaten mit knappem Ergebnis für wahrscheinlich.

Bei der Gelegenheit möchte ich übrigens auch noch mal eine Lanze für die Wahlhelfer brechen denen mittlerweile vielfach die Langsamkeit der Auszählung vorgeworfen wird. Diese Leute sind sehr darum bemüht absolut genau zu arbeiten und dass während sie zum Teil schon unter Polizeischutz gegen den bewaffneten Mob vor den Türen geschützt werden müssen. Diese Wahlhelfer müssen befürchten im Fall eines misliebigen Ausgangs die "Rache" der jeweils unterlegenen Seite zu spüren zu bekommen (unabhängig davon wo ihre persönlichen politischen Präferenzen liegen von denen sie sich für ihre Arbeit entkoppeln müssen).
Diese Leute müssen unter schwierigen Bedingungen (teilweise durch Regelungen die sie nicht zu verantworten haben schwieriger und damit zeitaufwändiger als möglich) arbeiten, damit die Auszählung so akkurat wie möglich ist und deutlich abweichende Ergebnisse bei Neuauszählungen nicht die Legitimität der Wahl insgesammt in Frage stellen. Diesen Leuten gilt meine Hochachtung und wenn es noch ein paar Tage länger dauern muss um größtmögliche Genauigkeit und Unanfechtbarkeit der Ergebnisse zu garantieren, dann sollen sie diese Tage haben egal wie nervenaufreibend das Warten auch seien mag.

[Firebird]

Niederlage für Trump: Ein Bundesgericht hat der Forderung nach Zählstopp für Nevada nicht nachgegeben.

[Magic Twilight]

Trumps Stabschef Meadows hat Corona.

Schön keine Maske tragen. Ich will nicht wissen, ob es massiv viele Tote wegen der Wahlkampagne gibt...

[Magic Twilight]

Biden hat Pennsylvania gewonnen! Hurra. <3

[Ayu]

So ziemlich alle Republikaner haben sich enzwischen von Trump wegen seinem Kleinkind-Diktator-Verhalten distanziert.

[Nerymon]

Endlich hat dieses Drama ein Ende... oder geht es jetzt erst richtig los. Trotzkopf Trump wird jetzt bestimmt erst richtig loslegen.

[Firebird]

Na ob Trump das Weiße Haus freiwillig verlassen wird?

[Dominik-Man]

Hoffen wir mal, dass er es nicht komplett übertreibt.

[Crash Override]

Ich rechne damit, das Trump verhält wie ein Kleinkind vor dem Süßigkeiten - Regal, das man einfach wegzerrt.

[Firebird]

OMG, das Statement von Trumps Anwälten ist so fremdschämend, keine Fakten, nur Vorwürfe des Wahlbetruges und Bashing gegen den regierenden Bürgermeister der Stadt.

[Dominik-Man]

Hab ich auch schon gelesen. Mann, mann, mann, will der sich noch mehr blamieren oder was?

[Emmanuel Goldstein]

(07.11.2020)Ayu schrieb:  So ziemlich alle Republikaner haben sich enzwischen von Trump wegen seinem Kleinkind-Diktator-Verhalten distanziert.

Ja und ich denke ich muss das jetzt auch mal machen, weil nicht dass ihr denkt dass ich so einen schrecklichen Kleinkind-Diktator irgendwie gut fände, nur weil ich es hier früher mal verteidigt habe als er Ocasio-Cortez wegen ihrem Antisemitismus kritisiert hat.
Und schwup denken irgendwie alle ich wär ein Nazi. Nein natürlich nicht, sonst hätte mich Ocasios Antisemitismus sicher nicht gestört, aber die neue Definition eines Nationalsozialisten scheint ja zu sein "jemand der Trump nicht verteufelt". Also muss ich jetzt mal ganz klar machen dass ich auch in diesem "erweiterten" Sinne kein Nazi bin und hab das daher auch nochmal ganz klar als Video gemacht: